IWF/Weltbank-Jahrestagung: Informationen und tierische Schwätzer

Jürgen Kaiser Jürgen Kaiser, erlassjahr.de
6. Oktober 2016

Das Programm von erlassjahr.de bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank begann gestern Abend mit dem Townhall Meeting für die Zivilgesellschaft. Dabei gewähren die Spitzen von IWF und Weltbank der nicht-regierungsamtlichen Öffentlichkeit huldvoll eine Stunde ihrer kostbaren Zeit. Einem prall gefüllten Auditorium – ich fand nur noch Platz in einem der Übertragungsräume – beantworten sie ausgewählte Fragen. Und andere nicht.jimkim

Ich bin von Herzen froh, dass wir relativ wenig mit der Weltbank zu tun haben. IWF-Chefin Christine Lagarde sagte immerhin ein paar Dinge, die wirklich Neuigkeitswert für uns hatten; so sprach sie unter anderem über die Bemühungen des Fonds, die Kosten für die Erreichung der SDGs in künftige Schuldentragfähigkeitsanalysen hineinzurechnen. Ich habe so etwas vor zehn Jahren bei UNDP mal versucht und wünsche ihr und ihren Leuten dabei von Herzen viel Erfolg. Optimistisch, dass man halbwegs kohärent einen solchen Finanzierungs- und gegebenenfalls auch Entschuldungsbedarf berechnen kann, bin ich nicht.

Geradezu unerträglich war dagegen der frisch wiedergewählte Weltbank-Präsident Jim Kim. Der war mir letztes Jahr in Lima schon mit einem schwer erträglichen Diskurs bös aufgefallen. Gestern wies er unabhängig von der gestellten Frage in einer Tour darauf hin, dass die Bank vollkommen unersetzlich sei. Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt den Freunden von Urgewald, die alle Nase lang mit diesem Typen und seinen Leuten zu tun haben.

Nicht wenige von uns haben die Veranstaltung dann tapfer bis zum Ende abgesessen, weil es am Ende noch einen großen Empfang in der eindrucksvollen Lobby der Weltbank gab. Dass dort ein selbst für amerikanische Verhältnisse ungenießbarer Bier-Ersatz ausgeschenkt wurde, hat – wie man leicht merken kann – nicht zur Besserung meiner Laune beigetragen.

Heute Morgen fand dann das erste unserer eigenen Side-Events statt. Es ging um die Reform des Schuldentragfähigkeitsrahmenwerks (doch das heißt so: Debt Sustainability Framework). Patricia Miranda von LATINDADD, Tiri Mutazu von AFRODAD und ich formulierten die gebotenen kritischen Fragen an den freundlichen Herrn Flanagan vom IWF. Ein mit 40 Teilnehmer/innen gut gefüllter Saal, gutes Diskussions-Niveau. Am Ende waren wir alle recht zufrieden. Mal sehen, ob wir Spuren unserer auch schriftlich eingereichten Vorschläge im weiteren Prozess werden ausmachen können.harald-der-geier

Gleich beginnt nun die Podiumsdiksussion zur Anti-Geier-Gesetzgebung mit einer belgischen Parlamentarierin und Gerhard Schick, Grüner MdB aus Mannheim. Die IWF-Vertreterin hat diesmal gekniffen. Dafür habe ich einen Überraschungsgast mitgebracht, der sonst auf unsere Ausstellung aufpasst. Wir präsentieren zum allerersten Mal auf der weltweiten erlassjahr-Bühne: Harald, den niederträchtigen kleinen Geier aus Deutschland (Bildmitte)!

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