Kein „Vertrag zwischen Gleichen“ – Yanis Varoufakis erzählt die Geschichte von Griechenlands Unterwerfung unter die Troika

Jürgen Kaiser Jürgen Kaiser, erlassjahr.de
19. Januar 2018

 

Aus der privilegierten historischen Perspektive wissen wir heute, wie viel klüger es gewesen wäre, Griechenland schon in der Frühphase seiner Krise ab 2009 einen weit reichenden Schuldenerlass zu gewähren. Der kurzzeitige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erzählt in einem äußerst lesenswerten Buch, wie und warum es dazu kam, dass zwischen 2010 und heute genau dies nicht passiert ist.

Was die Griechenlandkrise – außer ihren Dimensionen – von anderen Staatsschuldenkrisen unterscheidet, ist der Paradigmenwechsel von Anfang 2015. Bis zum Ende des Vorjahres arbeiteten sozialdemokratische und konservative Regierungen in einem stillschweigenden Konsens mit den Gläubigern, die Krise mithilfe öffentlicher Rettungsmittel auszusitzen. Nachdem diese Politik das Land dramatisch verarmt und einer Überwindung des Schuldenproblems keinen Schritt näher gebracht hatte, übernahm nach den Wahlen Anfang 2015 die noch junge linke Sammlungsbewegung Syriza die Regierung in Athen. Auf der Grundlage der Vorschläge des parteilosen Finanzministers Varoufakis unterbreitete sie den Gläubigern ihre eigenen Vorschläge für Reformen im Gegenzug für Schuldenerleichterungen, die dem Land tatsächlich die für die Reformen notwendigen finanziellen Spielräume verschafft hätten.

Dieses frecherweise vom Schuldner selbst erarbeitete Alternativprogramm zu dem noch kurz zuvor von der Vorgängerregierung Samaras mit der Troika vereinbarten – und sogar nach Ansicht von Troika-Mitgliedern vollkommen dysfunktionalen – Memorandum ist die zentrale Auseinandersetzung der bewegten ersten sechs Monate des Jahres 2015.

Die Geschichte von Varoufakis’ Amtszeit ist die seines eigenen Missverständnisses, dass nämlich die Gläubiger repräsentiert durch die Troika unter Führung des deutschen Finanzministers bereit sein könnten, einen „Vertrag unter Gleichen“ (öfter zitiert er in dem Zusammenhang diesen Begriff von Rousseau) abzuschließen, der am Ende allen nützt. Da der Minister viele der Gespräche mit seinen Partnern in der Troika heimlich aufgezeichnet hat – und von dieser Indiskretion im Buch ziemlich skrupellos Gebrauch macht – bekommen wir einen mitunter schmerzhaft eindringlichen Nachweis, dass es Schäuble & Co nie darum ging, die griechische Krise zu überwinden und ihr Geld zurückzubekommen. Vielmehr zielte ihre Politik gegenüber Griechenland darauf, die Hegemonie des Austeritäts-Modells in Europa unter allen Umständen aufrecht zu erhalten. Die ebenfalls bedenklich steigenden Schuldenindikatoren in Spanien, Italien und letztlich auch Frankreich waren, was den deutschen Finanzminister umtrieb. Spaniern, Italienern und Franzosen sollte am griechischen Beispiel in aller Deutlichkeit signalisiert werden, dass an Austerität, Sozialstaatsabbau und Privatisierung kein Weg vorbei führen würde. Dass die kommunistischen Hallodris in Athen dabei als Kollateralschaden gedemütigt werden würden, wurde – demokratische Wahl hin, Referendum her – in Berlin schon wegen des undemütigen Auftretens des dortigen Finanzministers mehr als nur billigend in Kauf genommen.

Der Satz von den Spieltheoretikern in der zum Teil kommunistischen Regierung, deren überzogene Wahlversprechen nicht von deutschen Arbeitnehmern und ihren Familien bezahlt werden sollten“, stammt dabei nicht von Schäuble, sondern vom damaligen Wirtschafts- und heutigen Außenminister Sigmar Gabriel in der Bildzeitung. Freundlich nickende Sozialdemokraten, die dann in der Öffentlichkeit nichts oder das Gegenteil von dem sagen, wozu sie zuvor genickt haben, tauchen in Varoufakis’ Geschichte des Öfteren auf. Namen wie Zettelmeyer und Asmussen sind in ähnlichen Zusammenhängen auch in der erlassjahr.de-Geschichte keine Unbekannten.

Die griechische Erzählung macht auf eine fast schon entmutigende Weise deutlich, wie wenig gesunder Menschenverstand im Gegensatz zu vordergründigen politischen Interessen der Gläubiger bei der Krisenüberwindung tatsächlich zählt. Macht man sich klar, wieviel schwächer die Verhandlungsposition eines gerade zahlungsunfähig gewordenen Landes wie Mosambik oder des Tschad gegenüber seinen Gläubigern im Verhältnis zu der Griechenlands ist, versteht man noch besser, warum faire und ausgewogene Vorschläge für einen Ausgleich zwischen Schuldnern und Gläubigern seit Jahren an dem unbedingten Machtwillen der letzteren scheitern.

In Deutschland erinnert man sich vielleicht noch an die verschiedenen Bemühungen, Yanis Varoufakis persönlich das Image eines unberechenbaren motorradfahrenden Radikalinskis innerhalb einer ohnehin schon radikal unberechenbaren Bewegung zuzuschreiben (Stinkefinger und #Varoufake). Schaut man sich die tatsächlichen Vorschläge des Ministers während seiner kurzen Amtszeit an – und seine Auseinandersetzungen mit der real existierenden „Don’t owe – won’t pay“-Fraktion bei Syriza – erweisen sich solche Zuschreibungen als perfide Inszenierungen, um realistische und auf Ausgleich bedachte Vorschläge zu diskreditieren. Das ohnehin schon wie ein Wirtschaftskrimi zu lesende Buch kommt in solchen Zusammenhängen sogar auf ein paar Actionszenen.

Natürlich sind Varoufakis’ Erinnerungen subjektiv. Durch die wörtlichen Zitate sind sie aber von einer bestürzenden Authentizität. Sie lesen sich auch deshalb sehr angenehm, weil der Autor nach seinem schmerzhaften Ausscheiden aus dem Amt eben nicht ein gekränktes Ego streichelt, sondern durchaus auch selbstkritisch Bilanz seiner eigenen Fehleinschätzungen und -entscheidungen trifft. Furchtbar gern würde man nun auch die andere Seite hören: die gleich Geschichte aus den Federn der Damen und Herren Lagarde, Draghi und Schäuble.

2 Kommentare zu “Kein „Vertrag zwischen Gleichen“ – Yanis Varoufakis erzählt die Geschichte von Griechenlands Unterwerfung unter die Troika

  1. Hallo Jürgen, lese gerade mit Riesenspaß das Vadoufakis-Buch. Ich kenne mich nicht so gut aus, dass ich den Einwand von Ulrike Herrmann (TAZ) gegen seine Strategie, nicht zu bluffen, sondern den Grexit ernsthaft vorzubereiten, beurteilen könnte. Ich zitiere:
    „Varoufakis hatte nämlich einen „Plan“: Notfalls sollte Athen einseitig verkünden, dass es die griechischen Staatsanleihen nicht mehr bedient, die sich damals noch in den Büchern der EZB befanden. Die EZB hätte 33 Milliarden Euro abschreiben müssen. Das ist zwar viel Geld, aber trotzdem keine Drohung. Es überrascht, dass Varoufakis als Volkswirt offenbar nicht weiß, dass Zentralbanken Geld aus dem Nichts schöpfen und daher grenzenlose Verluste verkraften können. Varoufakis’ Plan wäre gescheitert – und hätte sofort den Grexit ausgelöst. Die Europäer wären nämlich begeistert gewesen, endlich einen Vorwand zu haben, die Griechen aus der Eurozone zu verabschieden. …“ http://www.taz.de/!5474353/
    Übersieht Herrmann einfach, dass Angela Merkel den Brexit nicht wollte und vielleicht doch irgendwann kurz bevor es dazu gekommen wäre, den Schuldenschnitt als eigene Idee vor dem Parlament verkauft hätte? Oder ist auch das blauäugig?

    1. Lieber Matthias,
      ich glaube, Ulrike Hermann übersieht ihrerseits zwei Dinge. Das eine ist, wie Du schreibst, die politische Dynamik, dass nämlich Merkel und andere aus nicht-ökonomischen Gründen kein Interesse an einem Grexit hatten, und daher der politische Druck für eine fairere Lösung gekommen wäre. Das zweite, dass natürlich nicht alle griechischenStaatsanleihen in der EZB lagen. Vielmehr lagen erhebliche Bestände auch bei den EU-Mitgliedsregierungen und auch bei den privaten Banken, die bei dem Schnitt von 2012 ja nur auf rund die Hälfte ihrer Forderungen verzichtet hatten. Diese Gläubiger können nicht wie Ulrike Hermann es sich bei Draghi offenbar vorstellt, einfach sagen „Macht nichts, wenn das alte Geld weg ist, drucke ich mir halt neues….“

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