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Um Entwicklung zu finanzieren, nehmen viele ärmere Länder Kredite aus dem Ausland auf. Das ist an sich nichts Schlechtes oder Gefährliches, denn mit dem Geld können sie zum Beispiel in ihre Infrastruktur investieren und so die Leistung der gesamten Volkswirtschaft erhöhen.

Doch wenn Kredite ungeachtet der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Schuldner aufgenommen und vergeben werden, dann wird die Rückzahlung zum Problem. In den siebziger und achtziger Jahren führte das zur sogenannten „Schuldenkrise der Dritten Welt“. Heute beobachten wir eine ähnliche Entwicklung: Ärmere Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika kommen verhältnismäßig einfach an Geld, denn durch die niedrigen Zinsen im Globalen Norden sind sie für Anleger momentan sehr attraktiv.

Regeln für die verantwortliche Kreditaufnahme und –vergabe sind wichtig, denn sie machen deutlich, dass Schuldner und Gläubiger gemeinsam die Verantwortung für das Gelingen eines Kreditgeschäfts tragen.

Entwicklung braucht Entschuldung

In unserem kapitalistischen Wirtschaftssystem kann es trotzdem immer passieren, dass ein Staat sich überschuldet und seine Gläubiger nicht mehr bedienen kann. Wenn das passiert, sind die Schuldnerländer den willkürlichen Entscheidungen ihrer Gläubiger ausgesetzt. Sie allein entscheiden, ob und wie viel Schulden gestrichen werden. Ein Verfahren, mit dem ein Staat seine Schulden transparent und fair für alle Beteiligten regeln kann, so wie hier in Deutschland Menschen und Unternehmen auf ein rechtsstaatliches Insolvenzverfahren zurückgreifen können, gibt es nicht.

erlassjahr.de, das deutsche Entschuldungsbündnis mit über 600 Mitträgerorganisationen, will diese Lücke in der globalen Finanzarchitektur schließen. Das zentrale Ziel aller Aktivitäten von erlassjahr.de ist die Schaffung eines fairen, unabhängigen und transparenten Insolvenzverfahrens für Staaten. Dafür arbeiten wir auf verschiedenen Ebenen mit Entscheidungsträger/innen, Wissenschaftler/innen und Aktivist/innen in Gläubiger- und Schuldnerländern zusammen.

Menschrechte vor Schulden

Denn wenn wir von Staatsschuldenkrisen sprechen, dann geht es nicht allein um Geld. Es geht vor allem um Menschen. Schuldenkrisen haben ganz konkrete Auswirkungen auf die Bevölkerung der betroffenen Länder. Fließt das Geld in den Schuldendienst, muss der Staat sparen: Steuern erhöhen, Schulgebühren einführen oder Ausgaben für die Gesundheitsversorgung kürzen. Unter diesen Maßnahmen leiden vor allem die Ärmsten und Verwundbarsten in der Gesellschaft.

erlassjahr.de setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen der Menschen in den verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Schulden.

Themenbereich

  • Akteure des aktuellen Schuldenmanagements

    Das Schuldenmanagement liegt fest in den Händen der Gläubiger. Sie entscheiden über mögliche Schuldenerleichterungen und bestimmen die Bedingungen, die an einen Schuldenerlass gekoppelt sind. Zu den wichtigsten Akteuren des Schuldenmanagements gehören die sogenannten internationalen Finanzorganisationen (International Financial Institutions, kurz IFIs). Sie haben großen Einfluss darauf, wie mit überschuldeten Staaten umgegangen…

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  • Entschuldungsinitiativen (HIPC/MDRI)

    Am 19. Juni 1999 forderten 35.000 Entschuldungsaktivistinnen und -aktivisten beim G8-Gipfel in Köln die Entschuldung der ärmsten hoch verschuldeten Länder der Welt. Die G8 beschlossen daraufhin die Ausweitung und Beschleunigung der Entschuldung hoch verschuldeter Staaten, die bereits bei ihrem Gipfel in Lyon gegründeten Initiative für hochverschuldete arme Länder (Heavily Indebted…

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  • Illegitime Schulden

    Als illegitime Schulden können ausstehende Zahlungsverpflichtungen verstanden werden, die, unabhängig davon ob sie tragbar sind oder nicht, nicht zurückgezahlt werden sollten, weil sie gegen geltendes Recht verstoßen oder die Gläubiger schon bei der Kreditvergabe gegen anerkannte internationale Normen verstoßen haben. In den Rechtswissenschaften ist diese Kategorisierung unter dem englischen Begriff…

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  • Londoner Schuldenabkommen

    Das Londoner Schuldenabkommen ist ein 1953 geschlossener Vertrag zwischen Westdeutschland und seinen Gläubigern, von denen die ehemaligen Westalliierten USA und Großbritannien die Wichtigsten waren. Das Abkommen regelte sowohl das weitere Verfahren in Bezug auf die Vorkriegsschulden als auch auf neu entstandene Schulden aus der Wiederaufbauhilfe der Nachkriegszeit. Bereits bis 1932…

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  • Schuldentragfähigkeit

    Schuldentragfähigkeit ist als Zielgröße für die Kreditaufnahme durch eine Regierung, aber auch für Umschuldungen ein zentraler Parameter. Es existiert jedoch keine verbindliche oder auch nur allgemein anerkannte Definition von Schuldentragfähigkeit. Im Zusammenhang mit der Behandlung staatlicher Überschuldungssituationen sind verschiedene Herangehensweisen an die Frage, was tragfähige Verschuldung ist, diskutiert bzw. in…

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  • Staateninsolvenzverfahren

    Internationale Entschuldungsinitiativen für die ärmsten Länder in Verbindung mit Armutsbekämpfungsprogrammen haben in einigen Ländern akute Schuldenprobleme erheblich eindämmen können. Sie stellen aber keinen dauerhaften und strukturellen Schutz gegen erneute Überschuldung dar. Eines der größten Probleme von bislang umgesetzten Entschuldungen besteht darin, dass bei der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldnerlandes die Gläubiger darüber…

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  • UN – Entwicklungsziele (SDGs)

    Im Jahr 2015 haben die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedsstaaten sich zu neuen Zielen nachhaltiger Entwicklung, den „Sustainable Development Goals“ (SDGs) verpflichtet. Diesen war die „Millenniumserklärung“ des Jahres 2000 vorausgegangen, die als Ziel die Halbierung der weltweiten Armut bis zum Jahr 2015 vorgesehen hatte. Bereits damals wurde der Punkt der…

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  • Verantwortliche Kreditvergabe

    Im Januar 2012 veröffentlichte die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (United Nations Conference on Trade and Development, kurz UNCTAD) die „Principles to Promote Responsible Sovereign Lending and Borrowing" (deutsche Übersetzung verlinkt). Diese Prinzipien wurden von einer Expertengruppe aus Rechts- und Wirtschaftsexpert/innen, privaten Investor/innen und Nichtregierungsorganisationen entwickelt. Repräsentant/innen…

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