Wie faire Entschuldung und Menschen­rechtsfragen zusammenhängen

Verschuldete Staaten im Globalen Süden müssen 2024 so viel Schuldendienst wie noch nie an ihre ausländischen Gläubiger zahlen. Doch wenn Staaten das Geld für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur fehlt, geraten die Menschenrechte in Gefahr.

Inwieweit behindern Staatsschuldenkrisen die Einhaltung der Menschenrechte? Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Bewältigung von Schuldenkrisen? Können Schuldenerlasse gar autoritäre Regime stützen? Und wie können Entschuldungsbewegung und Menschenrechtsgruppen noch besser zusammenarbeiten?

Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit spannenden Inputs, Arbeitsgruppen und interaktiven Methoden vom 13.09., 15 Uhr  bis 15.09., 13 Uhr bei der erlassjahr.de-­Jahrestagung 2024 in Saarbrücken. Die Tagung findet in Kooperation mit dem Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland (NES) statt.

Als Referent*innen werden unter anderem Dr. Matthias Goldmann, LL.M – Lehrstuhl für Internationales Recht an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden, Jonas Schubert von Terre des Hommes, Ansprechpartner der AG Entwicklung und Wirtschaft des Forum Menschenrechte, und Ermiza Tegal, Rechtsanwältin und Aktivistin beim sri-lankischen Yukthi-Kollektiv, dabei sein.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

Wir bitten insbesondere Übernachtungsgäste um Anmeldung möglichst bis Sonntag, 01. September 2024, über das untenstehende Formular. Je nach Zimmer-Verfügbarkeit sind auch spätere Anmeldungen noch möglich. Auch Tagesgäste und spontane Besucher*innen sind herzlich willkommen, wir bitten aber auch in diesem Fall um eine vorherige Anmeldung über das Formular. Für Studierende und Geringverdienende gibt es besonders günstige Teilnahmebeiträge.

Programm

Freitag, 13. September

15:00   “Schuldeneinmaleins” vorab zum Einstieg in die Jahrestagung für alle Neu- und Wiedereinsteiger*innen. Hier ist Platz für all eure Fragen!

16:30   Ankommen und Kaffee

17:00   Begrüßung und Kennenlernen

17:15   Einstiegsvortrag: “Der Stand der aktuellen Schuldenkrise” mit Kristina Rehbein, Politische Koordinatorin erlassjahr.de

18:30   Abendessen

20:00   interaktive Performance-Kunstaktion “Wohlstandsparadox” mit den Künstler*innen des Körperfunkkollektivs

Samstag, 14. September

08:00   Ökumenische Morgenandacht

08:15   Frühstück

09:00   Aktivierender Einstieg in den Tag

09:15   “Was sind die Menschenrechte – und wie universell sind sie wirklich?” mit Jonas Schubert, Leiter der AG Wirtschaft und Entwicklung des Forum Menschenrechte

10:15   “Wie hängen Staatsverschuldung und Menschenrechtsfragen zusammen?” mit Dr. Matthias Goldmann, LL.M – Lehrstuhl für Internationales Recht an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden

11:15   Kaffeepause

11:30   Fishbowl-Diskussion: “Belohnen und stabilisieren Schuldenerlasse korrupte, autoritäre und menschenrechtsverletzende Regime?”

12:30   Mittagessen

13:30   Optionales Mittagsangebot: Finanzpolitischer Spaziergang mit Jean-Philippe Baum vom Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland e.V.

15:00   Arbeitsgruppen zur Vertiefung der Schwerpunkte der Tagung

• AG1: Debt and Human rights in Sri Lanka
  Mit Ermiza Tegal, Rechtsanwältin, Yukthi-Collective Sri Lanka, und Kristina Rehbein, erlassjahr.de
  Workshopsprache: Englisch
  Sri Lanka defaulted on its debt repayments in 2022. Since then, the country has been in debt restructuring negotiations with its foreign creditors, who are not willing to grant sufficient debt cancellations. Instead, Sri Lanka is obliged to take measures as part of an IMF programme that affects the social and economic rights of Sri Lankan citizens drastically: Malnutrition rises and people are loosing access to basic public infrastructure. Also, the liberal political rights of Sri Lankan citizens are highly affected by the debt crisis as the government enacts more authoritarian laws to push through harsh economic measures. In this workshop, we want to look at the human rights impacts of creditor-led debt crises resolution at the particular example of Sri Lanka. We will learn about how, on the ground, social movements react and organize to create more democratic space to counter harmful policies, related to current debt crisis resolution. We will also learn about how movements in the Global North can support the struggle.
• AG 2: Die Rolle der UN auf dem Weg zu einer menschenrechtsbasierten Entschuldungspolitik
  Mit Eva Hanfstängl, Social Justice in Global Development, und Malina Stutz, erlassjahr.de
  Insbesondere mit Blick auf die vierte internationale UN-Entwicklungsfinanzierungskonferenz 2025 widmen wir uns in diesem Workshop der Frage, welche Rolle die UN auf dem Weg zu einer menschenrechtsbasierten Entschuldungspolitik spielen kann. UNCTAD, UNDESA, ECOSOC, UN-Beauftragte für Auslandsschulden und Menschenrechte: Welche UN-Gremien sind für die Verschuldungsfrage eigentlich relevant? Welche Rolle können UN-Leitlinien und Resolutionen spielen? Und was verbirgt sich hinter der Forderung nach einer „UN-Debt Framework Convention“? Neben Input von unserer Seite wollen wir in diesem Workshop auch gemeinsam interaktiv auf Grundlage vorhandener UN-Resolutionen ins gemeinsame Arbeiten kommen.
• AG 3: Feministische Perspektiven auf die Schuldenfrage
  Mit Amelie Fischer und Elise Kopper, erlassjahr.de
  Was bedeutet es, mit einer feministischen Perspektive auf Fragen der fairen Entschuldung zu schauen? Welche Auswirkungen haben Austeritätsmaßnahmen, also massive Sparmaßnahmen von staatlicher Seite, auf Frauen, Kinder und andere vulnerable Gruppen? Was können wir von feministischen Aktivist*innen im Globalen Süden lernen? Und was hat das alles mit Menschenrechten zu tun? Diese und weitere Fragen wollen wir im Rahmen des Workshops erarbeiten. Dabei werden insbesondere Perspektiven aus dem Globalen Süden eine Rolle spielen.

17:30   Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen im Plenum

18:30   Abendessen

20:00   Filmvorführung zum Ausklang

Sonntag, 15. September

08:00   Ökumenische Morgenandacht

08:15   Frühstück

09:00   Rückblick auf die Aktivitäten von erlassjahr.de und Ausblick auf aktuelle Entwicklungen

10:00   Arbeitsgruppen zur Planung der Arbeit von erlassjahr.de

• Arbeitsgruppe 1: Kampagne „Mit Schulden fair verfahren!“ – Aktionsplanung bis zur Bundestagswahl 2025
  Das kommende Jahr bietet etliche Ansatzpunkte für das gemeinsame Engagement: Die Bundestagswahl im September, die vierte internationale Entwicklungskonferenz “FfD4” in Spanien, den evangelischen Kirchentag in Hannover und natürlich auch das katholische Erlassjahr oder “Heilige Jahr”, das 2025 wieder gefeiert wird. In dieser Arbeitsgruppe wollen wir Ideen sammeln, welche Aktionen und Mitmachmöglichkeiten wir als Bündnis im Rahmen unserer Kampagne “Mit Schulden fair verfahren!” entwickeln wollen.
• Arbeitsgruppe 2: Wie können wir neue Zielgruppen, insbesondere junge Menschen erreichen?
  Junge Menschen sind nicht nur Zielgruppe unserer Bildungsarbeit, sie engagieren sich auch vielfältig und häufig selbst organisiert für globale Gerechtigkeit. In dieser Arbeitsgruppe schauen wir, wie wir junge Menschen für das Thema faire Entschuldung begeistern können, welche Kanäle und Netzwerke wir dafür brauchen und wie wir junges Engagement in unserem Bündnis noch stärker fördern können.
• Arbeitsgruppe 3: Von der Theorie zur Praxis: Menschenrechte als Schwerpunkt unserer künftigen Arbeit
  Was nehmen wir aus der Tagung in die Arbeit unseres Bündnisses mit und wie können wir das Thema Menschenrechte noch prominenter auf unsere Agenda holen? In dieser Arbeitsgruppe schauen wir uns die Ergebnisse und Diskussionen der Tagung praxis- und zukunftsorientiert an.

11:00   Vorstellung des Haushalts

11:15   Wahl des Bündnisrats

11:45   Ausblick und Abschied

12:00   Ende der Jahrestagung

Im Anschluss und nach einem gemeinsamen Mittagessen: Offene Bündnisratssitzung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, noch zu bleiben und an der Sitzung teilzunehmen.

Anmeldung

Wir bitten insbesondere Übernachtungsgäste um Anmeldung möglichst bis Sonntag, 01. September 2024, über dieses Formular. Je nach Zimmer-Verfügbarkeit sind auch spätere Anmeldungen noch möglich. Auch Tagesgäste und spontane Besucher*innen sind herzlich willkommen, wir bitten aber auch in diesem Fall um eine vorherige Anmeldung über das Formular.

Förderhinweis

Eine Veranstaltung in Kooperation mit

Diese Veranstaltung wurde von der Europäischen Union kofinanziert. Der Inhalt liegt in der alleinigen Verantwortung von erlassjahr.de und spiegelt nicht unbedingt die Meinung der Europäischen Union wider.

Gefördert durch ENGAGEMENT GLOBAL mit Mitteln des