Arbeitsgruppen

Es gibt viele Möglichkeiten, sich bei erlassjahr.de zu beteiligen. Wer sich gern fachlich mit den zentralen Aspekten des Schuldenthemas auseinander setzen möchte, kann in einer der drei Arbeitsgruppen (AGs) von erlassjahr.de mitarbeiten. Die AGs setzen sich wissenschaftlich mit den Themen auseinander, planen aber auch gemeinsam konkrete Aktivitäten wie Studientage, Gesetzesinitiativen und Aktionen.

FTAP-AG

AG-SitzungAusgangssituation

Verschuldete Staaten sind immer noch der Gnade ihrer Gläubiger ausgeliefert, die z. B. im Pariser Club hinter verschlossenen Türen Entscheidungen treffen. An dessen Stelle ein rechtsstaatliches Verfahren zu setzen, ist das zentrale Ziel von erlassjahr.de.

Ziel der AG

Die AG ist innerhalb des Bündnisses der Ort, wo wir die weitere Ausgestaltung unseres zentralen Zieles, eines fairen und transparenten Entschuldungsverfahrens (englisch: Fair and Transparent Arbitration Process – FTAP), diskutieren. Wir befassen uns aber auch mit aktuellen Entwicklungen in diesem Themenfeld, z. B. mit dem Prozess in der UN-Generalversammlung 2014/5 oder den jüngsten vorsichtigen Tauwetter-Signalen aus dem Bundesfinanzministerium.

Wie arbeitet die AG?

Arbeitstreffen mit „Hausaufgaben“ zwischendurch.

Wer kann mitmachen?

Alle Interessierten sind willkommen. Wer einen juristischen oder wirtschaftswissenschaftlichen Hintergrund hat, wird die Arbeit in der AG besonders interessant finden.

Wie oft trifft sich die AG und wo?

Arbeitstreffen zwei bis drei mal im Jahr, wegen der bisherigen Zusammensetzung zumeist in Hamburg oder am Rhein.

AG Verantwortliche Kreditvergabe

Ausgangssituation

Wir fragen uns, ob es Möglichkeiten gibt, Schuldenkrisen schon zu bekämpfen, ehe sie überhaupt entstehen, also schon bei der Vergabe von Krediten an ärmere Länder. Schließlich gibt es viele Beispiele dafür, dass Kredite nicht erst durch widrige Umstände zu einem (Rückzahlungs-)Problem wurden, sondern dieses bereits bei Vertragsunterzeichnung sichtbar war.

Ziel der AG

Erarbeitung und politische Durchsetzung von Regeln, die solche Kreditaufnahmen in Zukunft unmöglich machen oder zumindest so transparent machen, dass Verantwortliche im Krisenfall zur Verantwortung gezogen werden können.

Wie arbeitet die AG?

Im Moment bereiten wir eine Publikation und einen Studientag für den Entwicklungsdachverband VENRO zum Thema Public Private Partnerships vor. Zudem schauen wir uns nach Projekten um, an denen beispielhaft die Problematik von Kreditvergaben aufgezeigt werden kann.

Wer kann mitmachen?

Alle Interessierten sind willkommen. Man muss auch kein/e „Eine-Welt-Expert/in“ sein. Im Moment ist es spannend, mit den Kolleg/innen von „Gemeingut in BügerInnenhand“ auszuloten, wie sich Privatisierungs- und Verschuldungsprozesse im Inland und im Globalen Süden ähneln.

Wie oft trifft sich die AG und wo?

Tagungs-Rhythmus ist ca. dreimal im Jahr.

Anti-Geier-AG

GeierfondsAusgangssituation

Nach dem Erfolg des Geierfonds NML-Capital gegen Argentinien 2015 besteht die Gefahr, dass das Geschäftsmodell, Schuldtitel von Krisenstaaten am Sekundärmarkt billig zu kaufen und dann auf volle Begleichung zu klagen, noch weiter Schule macht. Andrerseits haben Anti-Geier-Gesetze in Großbritannien und Belgien aber auch gezeigt, dass es eine Bereitschaft zum Widerstand gegen die Geier in der Politik gibt.

Ziel der AG

Wir diskutieren die Chancen eines deutschen Anti-Geier-Gesetzes und wie dies gegebenenfalls aussehen soll (belgisches oder britisches Vorbild?).

Wie arbeitet die AG?

Die AG ist noch sehr jung. Bisher gab es ein Treffen bei einem bündnisgrünen MdB im Bundestag. Dadurch dass in der AG Aktivist/innen, Jura-Profs, Parlamentarier/innen und deren Stab zusammenkommen, hoffen wir auf gute Synergie-Effekte.

Wer kann teilnehmen?

Alle Interessierten sind willkommen. Wer Kenntnisse im Völkerrecht mitbringt, ist sogar noch ein bisschen willkommener.

Wie oft trifft sich die AG und wo?

Aktuell gibt es noch keinen weiteren Termin, aber einige Arbeitsaufträge. Termine auf www.erlassjahr.de oder auf Anfrage im erlassjahr.de-Büro.

 

Neugierig? Alle AGs freuen sich über neue Mitstreiter/innen. Auf unserer Homepage findet ihr aktuelle Termine. Gern stellen wir einen Kontakt zu den jeweiligen Ansprechpartner/innen her. Teilt uns dazu einfach euer Interesse per E-Mail an die Geschäftsstelle oder telefonisch unter 0211 / 46 93-196 mit.