PPP-Manifest: Zivilgesellschaft warnt vor Public Private Partnerships

Zivilgesellschaftliche Organisationen aus der ganzen Welt fordern von Regierungen reicher Länder, der Weltbank und anderen Entwicklungsbanken, endlich mit der aggressiven Förderung von öffentlich-privaten Partnerschaften (engl. Public Private Partnerships, PPPs) aufzuhören. PPPs sind auf lange Sicht teurer und riskanter, mahnen die 151 unterzeichnenden Organisationen, zu denen auch erlassjahr.de gehört. PPPs tragen außerdem dazu bei, dass sich die Trennung zwischen Arm und Reich weiter verschärft, und können die Einhaltung der Menschenrechte gefährden und die Umwelt bedrohen.

Mit dem „PPP Manifest“ fordern sie mehr Transparenz und dass statt PPPs zur Finanzierung von sozialer und ökonomischer Infrastruktur und Diensten wieder verstärkt auf öffentliche Investitionen gesetzt wird.

Als Beispiele für missglückte PPPs nennen die Unterzeichner unter anderem

  • ein Krankenhaus in Lesotho, das dreimal so teuer war, wie sein öffentlich betriebener Vorgänger und ein Viertel des Gesundheitsbudget des Landes in Anspruch nahm,
  • eine Straße von Brasilien nach Peru, die statt der geplanten 800 Millionen US-Dollar letztendlich 2,3 Milliarden US-Dollar kostete, sowie
  • den Bujagali-Staudamm in Uganda, der den Viktoriasee schädigte und die Lebensgrundlage der lokalen Bevölkerung gefährdet.