Etwa zwanzig Personen – überwiegend aus NROs und entwicklungspolitischen Fachorganisationen nahmen am 28. Juni 2016 am Studientag zum Thema „New Global Debt Crises – China’s Role in the UN and G20 Process“ teil, den erlassjahr.de zusammen mit Brot für die Welt und VENRO organisiert hatte.
Zunächst machte Jürgen Kaiser von erlassjahr.de deutlich, dass in vielen Ländern im Globalen Süden Schuldenkrisen wie in den achtziger Jahren drohen. Grund dafür sind die niedrigen Zinssätze und der hohe Investitionsbedarf. Schuldenkrisen seien eine reale Gefahr für das Erreichen der international vereinbarten nachhaltigen Entwicklungsziele.
Yuefen Li vom South Center, einem Thinktank der Entwicklungsländer, der diesen Expertise für politische Entscheidung auf UN-Ebene bereitstellt, zeigte anschließend die aktuellen Bemühungen zur Reform des internationalen Schuldenmanagements auf. Reformen seien dringend notwendig, denn das Schuldenproblem sei eine tickende Zeitbombe.
Den G20-Prozess sahen die Referent/innen und Teilnehmer/in der Tagesveranstaltung in Berlin als eine Chance, den in diesem Themenfeld traditionell scharfen Gegensatz zwischen den Forderungen des Globalen Südens und denen der reichen Länder zu überbrücken. Erstere artikulierten ihre Forderungen zuletzt deutlich in der Vollversammlung der Vereinten Nationen durch die Gruppe der 77 und China, letztere kontrollieren die internationalen Finanzinstitutionen IWF und Weltbank.
Mit der Übernahme der G20-Präsidentschaft 2016 hat die chinesische Regierung das Thema auf die Agenda des Gipfels im September in Hangzhou gesetzt. Die chinesische Initiative kann dazu beitragen, dass Schulden nicht länger als ein Problem von Staaten im Globalen Süden gesehen werden, sondern als zentrale Herausforderung der Global Governance.
In Hangzhou wird über kleine Reformschritte nachgedacht. Statuarische und vertragsbasierte Ansätzen schlössen sich aber keineswegs aus, machte Yuefen Li deutlich. Sich dem Pariser Club anzuschließen, plane China derzeit nicht, erläuterte Tianling Wang von der chinesischen Botschaft in Berlin, denn China definiere sich selbst noch als Entwicklungsland.
Mit Verspätung kam gegen Nachmittag dann noch Yu Luo an, zwar zu spät für die allgemeine Debatte, doch aber noch zeitig für seinen Vortrag über Chinas G20-Agenda im Hinblick auf die globale Finanzarchitektur und Staatsverschuldung.