UNCTAD-Expertengruppe: Entschuldungskampagne für die Karibik vorgestellt

Seit der ersten Financing for Development-Konferenz 2002 in Monterrey gibt es unter diesem Stichwort einen spannenden Diskussionsprozess unter Regierungen, UN-Behörden, den internationalen Finanzinstitutionen, führenden Akademiker/innen und hin und wieder auch mit Nichtregierungsorganisationen. Anfang November organisierte die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf eine Expertenanhörung, bei der auch erlassjahr.de zu Wort kam.

Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de, nutzte die Gelegenheit, um beim Treffen der UNCTAD-Expertengruppe zu Schulden am 8. November 2018 die Forderung von Jubilee Caribbean nach einer wirksamen Entschuldungsoption für die von Naturkatastrophen bedrohten kleinen Inselstaaten der Ostkaribik vorzustellen: die Heavily Indebted Caribbean Countries Initiative, kurz: HICC.

Die Initiative soll im Fall der Zerstörung durch Naturkatastrophen die Möglichkeit zu einem sofortigen Schuldenmoratorium schaffen. Im September 2017 zahlte Antigua und Barbuda in der selben Nacht, in der Hurrikan „Irma“ die kleinere der beiden Inseln fast völlig zerstörte, regulär knapp 3 Millionen US-Dollar an den Internationalen Währungsfonds zurück. Unter der vorgeschlagenen Initiative würden solche Mittel künftig für einen Zeitraum von sechs Monaten im Lande bleiben. In dieser Zeit soll dann die Regierung des betroffenen Landes eine der Lage angemessene Umschuldung des gesamten Schuldenstandes mit allen seinen Gläubigern aushandeln. Ein solcher Prozess könnte nach den Regeln ablaufen, die die UNCTAD selbst in ihrer Roadmap and Guide for a Sovereign Debt Workout entwickelt hat.