„Pamoja tuaweza“ – der Titel des speziell für die Konferenz komponierten Liedes war ein Appell in der Landessprache, dass es nur gemeinsam zu schaffen sei, die globalen Herausforderungen zu bewältigen. Und tatsächlich konnte durch intensive Lobby-Anstrengungen der globalen Schuldenbewegung das Schuldenmandat von UNCTAD für vier weitere Jahre gesichert werden. Am Rande der UNCTAD14-Konferenz fand ein Treffen der globalen Schuldenbewegung statt, außerdem organisierte erlassjahr.de zusammen mit Partnern einen runden Tisch für Expert/innen aus afrikanischen Finanzministerien. Mehr dazu lesen Sie weiter unten.
Zunächst sah es gar nicht nach „pamoja tuaweza“ aus. Die Konfliktlinien zwischen der Entwicklungsländergruppe G77 und den Industrieländern traten bei den Verhandlungen deutlich hervor, der Umgang mit Schuldenkrisen war dabei ein besonderer Streitpunkt. Während die G77 für ein starkes Mandat der UNCTAD zur Prävention und Lösung von Schuldenkrisen eintrat, wollten die Industrieländer, dass nur beim Internationalen Währungsfonds über Schulden gesprochen wird. Dieser hatte allerdings bereits 2014 deutlich gemacht, dass er nicht an einem Staateninsolvenzverfahren arbeiten wird, und wäre als Gläubiger auch nicht geeignet, ein solches zu entwickeln.
Eine Einigung schien nicht in Sicht. Freitagmorgen dann die Überraschung: Ein Konsens und ein einigermaßen solides Schuldenmandat für UNCTAD. Eine spontane Briefaktion an Wirtschaftsminister Gabriel durch erlassjahr.de und durchgemachte Nächte der internationalen NGO-Kolleg/innen hatten dafür gesorgt, dass Deutschland und auch die USA ihre Blockadehaltung aufgegeben haben. Das Ziel, das Mandat zu stärken und so zusätzliche finanzielle Mittel für die Arbeit bereit zu stellen, konnte zwar leider nicht erreicht werden, doch das jetzige Mandat gibt den Spielraum, weiter an der fairen, schnellen und nachhaltigen Lösung von Schuldenkrisen zu arbeiten.
Doch ein bitterer Nachgeschmack bleibt: Erst im vergangenen Herbst hatte die internationale Staatengemeinschaft sich mit den Sustainable Development Goals verpflichtet, gemeinsam Schritte hin zu einer globalen nachhaltigen Entwicklung zu gehen. Die Verhandlungen während der UNCTAD14-Konferenz haben aber offenbart, dass die reichen Länder sich weigern, den ärmeren Ländern einen gleichwertigen Platz in der Weltwirtschaft zuzugestehen.
Mehr zu den Verhandlungen zu Schulden und anderen Themen der Entwicklungsfinanzierung finden Sie auch in Beiträgen von unseren NGO-Kolleg/innen.
Tove Maria Ryding: „On debt and taxation, rich and poor countries are worlds apart“ (Guardian)
Citizen’s Assembly: A Global Civil Society Response to Debt Crises – Treffen der globalen Schuldenbewegung
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twa 40 Kolleginnen und Kollegen aus mehr als 25 Ländern aus allen Regionen der Welt trafen sich im Vorfeld der UNCTAD14-Konferenz vom 13. bis 14. Juli in einem abgelegenen Hotel zum globalen Schuldenstrategietreffen und stellten vor, woran sie auf nationaler und internationaler Ebene arbeiten.
Kristina stellte dort die aktuelle Kampagne von erlassjahr.de „Debt20: Entwicklung braucht Entschuldung – jetzt!“ vor, die von den internationalen Kolleginnen und Kollegen sehr positiv aufgenommen wurde.
So vielfältig die Themen und Strategien, so klar war aber auch, dass es eine globale Bewegung braucht, um zu verhindern, dass Schulden zum Schicksal werden. Beim Treffen stand daher im Mittelpunkt, wie die Kommunikation untereinander verbessert werden kann. In acht Arbeitsgruppen wurden die verschiedenen Themenstränge gebündelt, eine davon wird von erlassjahr.de zusammen mit Partnern aus Afrika und Lateinamerika angeleitet.
Experts’ roundtable on „Debt Financing for Development in Africa: About former and future debt crises“
Gemeinsam mit dem Kenia-Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung, UNCTAD und dem Macroeconomic and Financial Management Institute for Eastern and Southern Africa (MEFMI), das afrikanische Regierungen im Schuldenmanagement berät, organisierte erlassjahr.de am 15. Juli einen runden Tisch für Expert/innen aus afrikanischen Finanzministerien zum Thema „Debt Financing for Development in Africa: About former and future debt crises“.
Delegierte aus Malawi, Südafrika, Mosambik, Tansania, Sambia und Kenia waren gekommen und diskutierten mit den Veranstaltern kontrovers und durchaus selbstkritisch über die Verschuldungssituation ihrer Länder. Kristina Rehbein, die für erlassjahr.de bei der Veranstaltung dabei war, war sehr zufrieden: „Wir haben unser Ziel, über alternative Lösungsvorschläge von Staatsschuldenkrisen und unabhängige Tragfähigkeitsanalysen zu informieren, definitiv erreicht. Die Debatten waren sehr engagiert, vermutlich hätten wir noch einen weiteren Tag dranhängen können.“