Entschuldungsinitiativen (HIPC/MDRI)

Am 19. Juni 1999 forderten 35.000 Entschuldungsaktivistinnen und -aktivisten beim G8-Gipfel in Köln die Entschuldung der ärmsten hoch verschuldeten Länder der Welt. Die G8 beschlossen daraufhin die Ausweitung und Beschleunigung der Entschuldung hoch verschuldeter Staaten, die bereits bei ihrem Gipfel in Lyon gegründeten Initiative für hochverschuldete arme Länder (Heavily Indebted Poor Countries Initiative, kurz HIPC). Sie hat zum Ziel, eine koordinierte Entschuldung durch die internationalen Finanzorganisationen und Gläubigerregierungen zu erreichen.

Das Verfahren beginnt dabei mit der Entscheidung über die Auswahl zu entschuldender Länder. Dafür müssen von den Schuldnerländern Nachweise über bereits erfolgte, wirtschaftspolitische Reformen erbracht werden. Danach prüfen IWF und Weltbank die Schuldentragfähigkeit des Landes, wobei sie von ihnen selbst definierte Grenzwerte zugrunde legen. Geht daraus hervor, dass das Land als HIPC eingestuft werden kann, wird von dem Schuldnerland ein Strategiepapier zur Armutsbekämpfung (Poverty Reduction Strategy Paper, kurz PRSP) verlangt, in dessen Umsetzungszeit der Schuldendienst ausgesetzt werden kann. Setzt das betroffene Land die Strategie für mindestens ein Jahr um, wird ein verbindlicher Schuldenerlass durchgeführt, der die gesamten Schulden unter die im Rahmen der Initiative festgelegte Obergrenze von 150 Prozent der jährlichen Exporteinnahmen drücken soll.

Nach der Entlastung unter HIPC erwiesen sich aber immer noch zahlreiche Länder als tendenziell zahlungsunfähig, sodass 2005 auf dem G8 Gipfel in Gleneagles/Schottland die Multilaterale Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative, kurz MDRI) beschlossen wurde. Diese ermöglichte einen fast vollständigen Erlass von Schulden – auch bei vier internationalen Finanzorganisationen. Dabei galt bis Mitte der 1990er Jahre, dass Schulden bei internationalen Finanzorganisationen, wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds, immer zurückgezahlt werden müssen.

35 von 39 der für einen Schuldenerlass qualifizierten Länder haben diese bis heute durchlaufen. Dies führte in vielen Fällen zu nennenswerten Entlastungen für die betroffenen Länder, da bei der HIPC-Initiative häufig Schulden gestrichen wurden, die von den Schuldnern ohnehin nicht mehr bedient werden konnten. In der Folge senkte sich die Schuldendienstquote in Bezug auf die Exporteinnahmen häufig auf unter 5 Prozent, was im Vergleich zum Stand von 15 Prozent 10 Jahre zuvor einen bedeutenden Unterschied ausmachte. Die sich daraus ergebenden Entwicklungsspielräume nutzten viele der betroffenen Länder erfolgreich zur Erhöhung der Ausgaben für Armutsbekämpfung.

Doch die Entwicklungen in Ghana, das als eine klare Erfolgsgeschichte der HIPC-Initiative galt, zeigen jedoch, dass eine einmalige Entschuldung keine Lösung für ein strukturelles Problem ist. Länder, die die HIPC-Initiative durchlaufen haben, haben danach keinen Zugang mehr.

Mehr lesen: „15 Jahre Kölner Schuldeninitiative“ im Schuldenreport 2014.