Ecuador-Tagebuch Dienstag, 19.2. Es wird ernst

Jürgen Kaiser, erlassjahr.de
19. Februar 2008

Den gestrigen Montag haben wir damit verbracht, die Arbeitsergebnisse der verschiedenen Subkommissionen unserem großen Vorsitzenden, dem Koordinationsminister Ricardo Patiño vorzustellen, und mit ihm die Präsentation für den Präsidenten Rafael Correa am Mittwoch morgen um 8:30 vorzubereiten. 

Es zeigte sich, dass die Arbeitsergebnisse durchaus unterschiedlich ausgefallen sind. Am provokantesten war wohl das unsere in der Kommission bilaterale Schulden. Es zeigte sich in den ungefähr 50% aller Verträge, die wir bislang untersucht haben, dass es zwar allerlei kleine Gemeinheiten darin gibt – wie z.B. die Tatsache, dass bei einigen Gläubigerländern grundsätzlich nur die englische Vertragsversion gültig ist, und in manchen überhaupt keine spanische Fassung existiert. Auf Englisch vereinbaren sich z.B.grundsätzlich Dänemark und Japan. Weder dänische noch japanische Fassungen von Verträgen existieren. Solche Dinge sind zwar unschön und sollten in Zukunft keinesfalls mehr vorkommen, aber sie begründen durchaus nicht, dass der entsprechende Vertrag für ungültig und die entsprechende Schuld für uneintreibbar erklärt werden könnte. 

Dieses unser Arbeitsergebnis war für einige Kolleg/innen – darunter auch der Compañero Minister – nicht leicht zu schlucken, und es wurde mit einiger Mühe nach irgendwas gesucht, was trotzdem das Etikett “illegitim” erhalten könnte. Aber wir sind bei unserer Linie geblieben. Mal sehen, was Rafael morgen dazu sagt.

Eine weitere spannende Erfahrung war die Frage nach dem Format der Präsentation. Unsere lateinamerikanischen Freunde gebrauchen nicht selten das Instrument der Powerpoint-Präsentation, um ihren geschriebenen Vortrag in einzelne Folien zu zerhacken, an die Wand zu werfen und dann vorzulesen. Dazu kommt eine gewisse Neigung, Dinge ausführlich darzulegen. Mein Einwand, wir sollten eher den ohnehin ausgesprochen sachkundigen Präsidenten zu Wort kommen lassen, als ihm die Geschichte der ecuadorianischen Verschuldung im Detail auseinanderzusetzen, endete in einer heftigen Debatte, ob 5, 10 oder 15 Minuten pro Vorstellung der Subkommissionen vorgesehen werden sollten. Ich fürchte sehr, der Herr Präsident wird nicht sehr zu Wort kommen.

Dazu kam gestern ein sehr interessantes Treffen mit der Stellvertretenden Finanzministerin über die Finanzierung des ITT/Yasuni-Projekts, für das die Ecuadorianer bis September 700 Mio zusammenbekommen wollen (bzw. nach präsidenziellen Dekret zusammenbekommen müssen). Ich hoffe, dass wir uns darein mit unserer Ecuador AG weiter einklinken können. Es gibt einige interessante neue Ideen dazu.

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