Etwas vermeiden, das bereits geschehen ist

Kann man ausschließen, dass etwas passiert indem man versucht, es zukünftig zu vermeiden? Und noch einen Schritt weiter gedacht: Welchen Sinn macht es, wenn man als Reaktion auf etwas, das bereits passiert ist, beschließt, es in Zukunft zu bremsen?

Genau diese beiden Dinge sind es, die Frau Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy sich auf ihrem Sondertreffen vorgenommen haben. Statt konkrete Lösungswege aus der Krise zu beschreiten, wollen die beiden die Krise lösen, indem sie ein Regime zur Vermeidung der Krise etablieren. Kann das gut gehen?

Wohl eher weniger – mal ganz abgesehen davon, dass es Regierungen sind, die stärker kontrolliert und sanktioniert, kurz reguliert, werden sollen und die Banken noch immer aus der Gleichung herausgelassen werden, ist die Vermeidung zukünftiger Schuldenkrisen doch nur eine Hälfte der Lösung, wie auch immer diese Hälfte dann in Zukunft gestaltet werden soll. Die andere Hälfte muss sich doch daneben dann auch mit der Möglichkeit befassen, wie man in Zukunft mit Krisen – übrigens auch außerhalb der Europäischen Union – umgehen könnte in denen die (Schulden-)Bremse (sofern sie denn eingebaut ist) versagt. Es also tatsächlich zu einer Staateninsolvenz kommt.

Sicher, mag man einwenden, geht es in der aktuellen Situation vor allem und vordringlich darum, das Vertrauen der Märkte wiederherzustellen, aber eigentlich muss man dann einsehen, dass genau das wieder einmal einen Schritt zu kurz gedacht ist – und eine Umsetzung eines transparenten und fairen Insolvenzverfahrens für Staaten noch immer nicht stattfindet.

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