“Wir wollen uns nicht den gleichen Film immer wieder ansehen – der war eh’ Mist.”

Jürgen Kaiser, erlassjahr.de
14. Oktober 2013

Auf diese Formel brachte der Staatssekretär im Grenadinischen Finanzministerium, Timothy Antoine, das Bemühen seines Landes um eine neuartige und umfassende Entschuldung: Der Pazifische Tsunami hat seinerzeit 20% des BIP der betroffenen Länder vernichtet, Hurrikan Katrina 2% des BIP der USA. Grenada hat durch den Hurrikan Ivan an einem Nachmittag 200% verloren. Seine Schulden liegen jetzt über 110% des BIP; da sollte keiner eine kleine Schuldendiensterleichterung von ein paar Prozentpunkten über die nächsten paar Jahre vorschlagen. Das hatten wir schon in 2005, und das hilft jetzt nicht. Wir brauchen einen Schuldenschnitt.

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© erlassjahr.de

Bei der Podiumsdiskussion von erlassjahr.de, EURODAD und der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der IWF-Weltbank-Jahrestagung zeigten Mathew Martin von  Debt Relief International und Gail Hurley von UNDP dass Grenada gut beraten ist, bei seiner klaren Haltung zu bleiben: Die später unter der HIPC-Initiative entschuldeten Länder waren in den 80er-Jahren auf eine endlose Umschuldungstour in den Pariser Club geschickt worden. Und Granda’s karibischer Nachbar Jamaica hatte jüngst zwei Mal versucht, durch eine Teil-Umschuldung nur seiner heimischen Staatsschulden wieder Luft zu bekommen – beide Male vergeblich.

Am Wochenende hatte Grenada’s Wirtschaftsminister in einem Beitrag für den Guardian deutlich gemacht, dass eine Entscheidung über Schuldenerlass von Grenada auf eine unabhängige Analyse der Schuldentragfähigkeit bauen muss, und dass das beste Format dafür eine Gläubigerkonferenz in Grenada selbst wäre. Beides sind Schlüsselelemente des von erlassjahr.de seit langem geforderten fairen und transparenten Staateninsolvenzverfahrens.

Zusammen mit JubileeUSA, UNDP und Debt Relief International unterstützt erlassjahr.de nun die Organisation einer solchen Konferenz. Viel Zeit gibt es dafür allerdings nicht: Im Dezember muss Grenada seinen Haushalt 2014 verabschiedet haben. Das wird nicht ohne Finanzierung aus dem IWF möglich sein. Und die wiederum setzt eine Einigung über Umfang und Gestaltung eines Schuldenschnitts voraus.

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