Autor: Kristina Rehbein

Die griechische Tragödie, die eigentlich eine europäische, wenn nicht globale ist, wirft seit 18 Monaten unentwegt Fragen auf, klärt diese, entdeckt doch wieder andere. Die Politik sagt mal A, tut aber doch eigentlich B und kommt dann aus bei C, wo sie wieder von vorn beginnt.

Für ein Bündnis wie erlassjahr.de und die Menschen in Europa war das Jahr 2011 ein höchst brisantes: die in Entwicklungsländern bereits seit dreißig Jahren erlebte, bekämpfte und weiterhin drohende „Schuldenkrise“ wirbelt nun vor der eigenen Haustür in Europa. Seit April 2010, als der griechische Premierminister Papandreou öffentlich bekannt gab, dass Griechenland in Schwierigkeiten steckt, stürmen täglich wilde Spekulationen um Lösungsstrategien, unverständliche Begriffe aus der Makroökonomie und Streitereien um den Sündenbock für die Krise auf den hiesigen Zeitungsleser ein. Noch nie wurde in einer so kurzen Zeitspanne das Wort „Insolvenzverfahren“ im Kontext von Staatsverschuldung von so vielen unterschiedlichen Akteuren benutzt, wie in den letzten 19 Monaten.

Staatsverschuldung wurde beinahe über Nacht zum politischen, sozialen und kulturellen Schlachtfeld. Dabei sind Staatspleiten nichts Neues: nicht zuletzt Griechenland war 100 der letzten 200 Jahren zahlungsunfähig. Auch die Bekämpfung von Schuldenkrisen hat bereits eine lange Tradition, nicht zuletzt erprobt an vielen der sogenannten Entwicklungsländer, die sich seit 30 Jahren Strukturanpassungsprogrammen des Internationalen Währungsfonds und Umschuldungen im sogenannten Pariser Club unterziehen.

erlassjahr.de hat im Jahr 2011 auf unterschiedliche Weise versucht, das emotional beladene Thema „Griechenlandbankrott“ zu entwirren: so durch Online-Materialien wie das ständig aktualisierte Fachinfo zur europäischen Schuldenkrise, tägliche Facebook-Beiträge, ein „Krisen-FAQ“, eine Presseschau, Radiointerviews, und öffentlichkeitswirksame Aktionen.

Lesen bildet bekanntlich, zuhören aber auch: so haben viele Mitträger erfreulicherweise darüber hinaus die Gelegenheit ergriffen, die Geschäftsstelle von erlassjahr.de anzuzapfen und sie das Thema Staatsschuldenkrise erklären zu lassen.

So trägt die Einbindung von erlassjahr.de z.B. in themenverwandte Veranstaltungen wie bei Studientagen zu verantwortlicher Kreditvergabe der Komplexität des Problems wie auch seiner Lösung Rechnung.

Doch das Thema ist kein exklusives für akademische Studientage: auch zwischen   Fairem Kaffee und Bücherflohmarkt während des Sommerfestes in der St. Marien Gemeinde oder in der Garage beim Missionsfest im MSC-Mutterhaus in Münster fühlt sich das Thema heimisch. Ein Vortrag zur Griechenlandkrise vor dem Hintergrund der Schuldenkrise der Dritten Welt seit den 1980ern versüßte den monatlichen Gemeindenachmittag in Ohlsdorf-Fuhlsbüttel. Ein Infostand auf dem Eine-Welt-Konzert in Düsseldorf trifft auf diskutierfreudige Düsseldorfer.

Auch die junge Generation von heute setzt sich immer kritischer mit Globalisierung, Schulden und Kapitalismus auseinander: so wurde erlassjahr.de und das Thema Schuldenkrise bei der Gestaltung des Politikunterrichts in Düsseldorfer Schulen oder bei Rückkehrer-Seminaren von wissbegierigen weltwärts-Freiwilligen eingebunden. Beim OpenOhr-Festival im sommerlichen Mainz schloss sich erlassjahr.de dem Festivalthema Geld (“Rien ne va plus – nichts geht mehr”) durch Flashmobs, Infostand und Podiumsdiskussionen an. Das Goldene Kalb, welches von einer Mainzer Schülergruppe “erschaffen” wurde, überlieferte dabei goldig, aber konsequent die Schieflage im momentanen Finanzsystem.

So bunt wie die Palette der Teilnehmer waren auch die Fragen, Diskussionen und Anliegen. Das Düsseldorfer Büro freut sich daher sehr, dass es im Rahmen von so unterschiedlichen Events einen Teil zur Aufklärung beitragen konnte.

Auch das eigentliche Anliegen erlassjahr.de’s – die Schuldenkrisen von Burundi & Co. trotz Griechenlandkrise nicht aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwinden zu lassen – kam bei den Veranstaltungen nicht zu kurz. Denn bei über einem Viertel der bereits entschuldeten Länder aus dem Süden liegt wieder ein hohes Überschuldungsrisiko vor. Einige Länder haben sogar ihren Risiko-Status trotz Entschuldung nicht mal zu einer besseren Kategorisierung hin verlassen können. Dabei sind die HIPC-Länder nur ein Bruchteil des „bigger picture“: hoch gefährdete kleine Inselstaaten beispielsweise haben keinen Zugang zur Entschuldungsinitiative, sind jedoch zum Teil bankrott oder auf dem besten Weg dorthin.

Wenn auch Sie eine Veranstaltung planen, fachlichen Input zum Thema benötigen, ein Thema für einen Gemeindenachmittag suchen o.ä. und Interesse an Referenten aus der Geschäftsstelle oder den erlassjahr-Gremien haben, melden Sie sich gerne unter buero@erlassjahr.de .

Soeben haben wir unser Informationsprogramm für Länderinitiativen um eine informative Analyse zu Guinea-Bissau anlässlich der Entschuldung des Landes unter der HIPC-Initiative erweitert. Guinea-Bissau, gerade mal so groß wie Baden-Württemberg und ehemalig das höchst verschuldete Land überhaupt, erreichte im Dezember 2010 den „Completion Point“ und damit den endgültigen und dringend benötigten Schuldenerlass. Dabei hatte das kleine Land bereits im Jahr 2000 den „Decision Point“ und damit den Eintritt in die HIPC-Initiative erreicht.

Die 10-jährige, fatale Verzögerung des Schuldenerlasses lag dabei vor allem daran, dass das Land nicht in der Lage war, die nötigen Strukturreformen des IWF umzusetzen. Auch ist die seit Jahren instabile politische Lage im Land dafür verantwortlich.

Zwischen dem „Decision Point“ im Jahr 2000 und dem „Completion Point“ 2010 war das Land praktisch durchgängig zahlungsunfähig und von externer Finanzierung weitestgehend abgeschnitten. Investitionen in wirtschaftliche oder soziale Entwicklung blieben damit fast vollständig aus.

Trotz Schuldenerlass unter HIPC und MDRI und sogar einer gewährten Erhöhung des Schuldenerlasses ist die Verschuldungssituation von Guinea-Bissau aber auch in Zukunft kaum tragfähig und es besteht große Gefahr, dass Guinea-Bissau erneut in eine Überschuldungssituation und Zahlungsunfähigkeit rutscht.

Am Beispiel der “Entschuldungsgeschichte” Guinea-Bissaus wird im Weiteren der Vorteil eines zeitigen, umfassenden und fairen Schiedsverfahren deutlich.

Der gesamte Artikel steht auf der Internetseite von erlassjahr.de zum Download bereit.

„Debtocracy“, eine Reportage zweier griechischer Journalisten von und für die griechische Öffentlichkeit, beschäftigt sich mit den Ursachen der griechischen Schuldenkrise und möglichen Lösungsansätzen, die die bisherige Politik nicht geliefert hat. Die Reportage, die unabhängig von Medieninstitutionen oder Politik gedreht und nur über das Internet verbreitet wurde, macht von Beginn bis zum Ende den wütenden „Standpunkt der Öffentlichkeit“ deutlich: Schuld an der Schuldenkrise sind Politik, gierige Wirtschaftsbosse und der Kapitalismus; das Modell der europäischen Union wird hinterfragt und der Staat soll zum Wohle seiner Bevölkerung Schulden zurückweisen können – so wie Ecuador oder Argentinien.

Die Parallelen zu der Schuldenkrise Argentiniens und dem Schuldenaudit Ecuadors sind dominant, wobei Argentinien für die Ungerechtigkeiten im aktuellen Griechenland („Versklavung“ durch den IWF) herhalten muss und die Parallele zu Ecuador eher aufzeigen soll, welchen Weg sich die Filmemacher wünschen. So nimmt die Glorifikation Correas (Präsident von Ecuador), der nicht nur die Verschuldung Ecuadors auf seine Legitimität hat prüfen lassen, sondern sich auch gegen seine Gläubiger gestellt und Schuldendienstzahlungen eingestellt hat, einen beachtlichen Teil des Films ein. Auch wird das Prinzip der Illegitimen Schulden und der Schuldenaudit in Ecuador in größtmöglicher Ausführlichkeit abgehandelt, um Schuldenaudits und damit verbunden Nichtbezahlen von Schulden als fehlenden Lösungsmechanismus der griechischen Schuldenkrise darzustellen.

Auch wenn der Film erfreulicherweise gleich zu Beginn deutlich macht, dass ein Staat bei Zahlungsunfähigkeit ein Recht haben muss, Schuldendienstzahlungen einzustellen oder Schulden zurück zu weisen, so bewegt sich der Fokus im Laufe des Films bedauerlicherweise recht einseitig hin zu der Ansicht, Schulden seien im allgemeinen illegitim und müssten vollständig zurückgewiesen werden, entstehen sie doch unter dem Paradigma des Neoliberalismus.

Audits zur Überprüfung der Legitimität von Schulden sind definitiv ein richtiger und wichtiger Schritt hin zur fairen Lösung einer Schuldenkrise und zur Einforderung von höherer Transparenz und Rechtsstaatlichkeit; das stellt der Film richtig dar. Jedoch sind Audits und die Zurückweisung jeglicher Schulden unter dem Mantel der Illegitimäts-Doktrin nicht DER fehlende Mechanismus um Schuldenkrisen fair für alle Beteiligten zu lösen. Es ist allenfalls ein (wichtiger) Teil eines geordneten, unabhängigen Verfahrens, welches eine Lösung herbeiführt, die für beide Seiten – Gläubiger- wie auch Schuldnerseite – tragbar ist.

Zu sehen ist der Film (mit deutschen Untertiteln) u.a. bei YouTube und auf http://www.debtocracy.gr/

Nun auch Liberia: Das hochverschuldete Land mit dem höchsten Schuldenindikator “Schuldenstand im Verhältnis zum BIP” der Welt hat am 29.6.2010 den Completion Point (Vollendungspunkt) und somit einen dringend benötigten Schuldenerlass unter der HIPC-Initiative erreicht. Liberia geht als das 29. Land in die Geschichte der HIPC-Initiative für hochverschuldete arme Länder ein. Dem westafrikanischen Land sollen 4,6 Milliarden US-Dollar (3,8 Mill. Euro) erlassen werden und der Schuldenstand wird somit um 90 % verringert – auf nur noch 15 % des Bruttoinlandsprodukts.

Liberia hatte allein 2008 einen Schuldenstand von 515 % des BIP, im Jahr 2007 waren es bereits 659 % und 2005 und 2006 sogar unvorstellbare knappe 1000 %. Zum Verständnis: Als tragfähig gelten höchstens 40 % Schuldenstand im Verhältnis zum BIP. Da das Land also bereits seit Jahren nicht nur keinen tragfähigen Schuldenstand aufweisen konnte, sondern auch die Verringerung der Schulden auf eine tragfähige Basis in völlig unerreichbarer Ferne lag (das Land hat einen Staatshaushalt von gerade mal 80 Millionen US $), war die Erreichung des Vollendungspunkts und daraufhin die Zustimmung zum Schuldenerlass wirklich dringend nötig.

erlassjahr.de hatte bereits 2007 im Zuge des Besuchs von Angela Merkel (Deutschland ist einer der größten Gläubiger Liberias) in Liberia einen Erlass der Schulden des Landes gefordert: So hat Liberia noch immer immense Auslandsschulden aus den Zeiten der Taylor-Diktatur in Höhe von 3,1 Mrd. US-$, die als illegitime Schulden zu Lasten der Bevölkerung fallen, zum anderen sind die Schulden Liberias nach langen Jahren des Bürgerkriegs einfach uneintreibbar. Trotzdem schafften es die Geierfonds, das Land auf Rückzahlungen von alten Schulden zu verklagen. Das seit Mai 2010 geltende britische Gesetz untersagt solche Handlungen aber mittlerweile.