Aalener Impressionen: Entschuldungsbewegung vor Ort im Dialog mit der Politik

Herma Geiß, Aktionsbündnis Entwicklung braucht Entschuldung Aalen
8. September 2021

Anlässlich der Debt20-Kampagne 2017 haben wir im ostwürttembergischen Aalen das lokale Aktionsbündnis „Entwicklung braucht Entschuldung Aalen“ gegründet, dem der DGB, die Katholische und Evangelische Erwachsenenbildung, der hiesige Weltladen, NaturFreunde, Attac, Amnesty International und Act for Transformation angehören. Wir veranstalteten damals viele Begegnungen mit Sprecher*innen aus dem Globalen Süden (Honduras, Mocambik, Senegal), bei denen es um die Schuldenkrisen und ihre Auswirkungen auf den Globalen Süden ging.

2018/19 beteiligten wir uns an dem EU-Projekt „Citizens for Financial Justice“, in dessen Rahmen wir Speaker*innen aus der Karibik, aus Ghana und Pakistan einluden. Weitere Highlights waren die Berliner Compagnie („Der Bettler auf goldenem Thron“, ein Theaterstück über Bolivien) und ein Auftritt der Grupo Sal mit dem ehemaligen Energieminister Alberto Acosta aus Ecuador.

Die Arbeit im Aalener Bündnis hat sich über die Jahre als sehr angenehm und fruchtbar erwiesen. Wir profitieren auch davon, dass jede Organisation ihre jeweiligen Schwerpunkte einbringt und wir so eine breite Themenvielfalt über die gemeinsame Klammer „Verschuldung“ hinaus abdecken können: Umwelt, internationale Steuergerechtigkeit, Klima, Menschenrechte, Landraub etc.

Deshalb war es keine Frage, dass wir uns auch an der erlassjahr.de-Kampagne zur Bundestagswahl 2021 beteiligen und vor Ort in Aalen den Dialog mit der Politik suchen würden! Vorbereitet wurden die Gespräche mit einer Online-Informationsveranstaltung mit Malina Stutz, Politische Referentin von erlassjahr.de. Dort ging es um den Zusammenhang von Klimakrise, Corona–Pandemie und Schuldenkrise. Dann vereinbarten wir Gespräche mit den hiesigen Bundestagskandidat*innen zum Thema Schuldenkrisen und zu unserer Forderung nach einem internationalen transparenten Staateninsolvenzverfahren, angesiedelt bei den Vereinten Nationen.

Unsere Gesprächspartner*innen waren:

  • Tim Steckbauer, Die Linke
  • Roderich Kiesewetter, CDU
  • Margit Stumpp, Bündnis 90 / Die Grünen
  • Leni Breymaier, SPD

Lediglich der FDP–Kandidat hielt es nicht für nötig, auf unsere mehrfachen Kontaktversuche auch nur zu antworten.

Zu Beginn der Gespräche stellten wir eine kurze Präsentation zum Zusammenhang von Klimakrise, Corona–Pandemie und Schuldenkrisen vor. Darin thematisierten wir u.a. die Schuldenerleichterungsmaßnahmen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Gruppe der 20 (G20) wie Schuldenmoratorium DSSI und Common Framework und formulierten unsere Kritik daran. Das anschließende Gespräch drehte sich um die Frage nach der Einschätzung der Abgeordneten zu einem möglichen “verlorenen Entwicklungsjahrzehnt” und dem Verfehlen der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs). Wir wollten wissen, wie sie zu einem internationalen, transparenten Staateninsolvenzverfahren, zur Schuldenumwandlung und den Einflussmöglichkeiten der Bundesrepublik stehen. Dabei konnten wir erfreut feststellen, dass all unsere Gesprächspartner*innen – auch der CDU-Abgeordnete – der Idee eines Staateninsolvenzverfahren gegenüber aufgeschlossen sind.

Eine weitere Frage war, wie man aus der Blase herauskommen kann, um mehr Menschen für dieses manchmal trockene, aber doch zentrale entwicklungspolitische Thema Schuldenkrise zu interessieren. Ob es z.B. möglich wäre, auch innerhalb der Parteien bzw. Jugendorganisationen gemeinsame Veranstaltungen zu organisieren. Auch hier zeigten sich ausnahmslos alle Gesprächspartner aufgeschlossen und wir freuen uns nun auf mehrere parteiinterne Informationsveranstaltungen mit einer Referentin von erlassjahr.de.

Die Gespräche machten großen Spaß und verliefen sehr interessant. Ich denke, wir haben auch eine gute Basis für weitere Kontakte geschaffen.

Herma Geiß ist bei attac Aalen aktiv und Mitglied im Bündnisrat von erlassjahr.de.

Foto: Screenshot des Instagram-Accounts von Tim Steckbauer, Kandidat der Partei DIE LINKE in Aalen-Ellwangen, nach dem Gespräch mit dem lokalen Aktionsbündnis mit einem Exemplar des Schuldenreports 2021.

Mitmachmöglichkeiten und Hintergrundinformationen:

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