Den Dialog über Schuldenkrisen mit dem IWF nicht nur geführt, sondern organisiert

Nein es sind nicht die Protagonist/innen der heutigen Debatte „Tackling the Next Sovereign Debt Crisis“ auf dem Bild, sondern nur das NRO-Team, das auf Bitte des IWF die Veranstaltung mit dem Fonds zusammen organisiert und vorbereitet hatte.

IWF-Vize David Lipton für den Fonds diskutierte mit unserem AFRODAD-Kollegen Fanwell Bokosi, dem Finanzminister von Benin, Romuald Wadagni, dem Rechtsanwalt Lee Buchheit und der Cornell-Rechtsprofessorin Odette Lienau über die Gefahr der nächsten Schuldenkrise. Ein mit rund 150 Zuhörer/innen überfülltes IWF-Auditorium zeigte, dass die hier zur Frühjahrstagung versammelten Banker und Regierungen das Thema durchaus ernst nehmen.

Inhaltlich war die Diskussion eher konventionell. Während Fanwell Bokosi alle Register der Reformdebatte zog, war der IWF defensiv wie immer: Sicher sehe man die Krise kommen. Sicher stehe man bereit, Staaten in Schwierigkeiten zu helfen. Aber darüber die Aussagen von Fanwell Bokosi, Odette Lienau und Lee Buchheit, dass mit den Mitteln von gestern die nächste Krise kaum zu bewältigen sei, schwieg sich der IWF vorsichtshalber aus. 

Der Forderung nach einem großen Wurf, einem unabhängigen und unparteiischen Entschuldungsverfahren mit dem Potenzial, die Koordinationsprobleme zwischen Pariser Club, China, weiteren nicht-traditionellen Gläubigern, privaten Banken und einer Vielzahl von Anleihezeichnern zu lösen, traf auf eine Formulierung, die nun wirklich kein Mensch mehr hören kann: Dafür gäbe es „no Appetite“ in der Politik. Abgesehen davon, dass auch auf die HIPC-Entschuldung bis zum letzten Tag vor ihrer Umsetzung seinerzeit niemand wirklich Hunger hatte, zeigt die Formulierung, dass der IWF ganz offenbar mit einigen seiner Mitglieder etwas mehr redet als mit anderen: Es ist noch keine fünf Jahre her, dass die große Mehrheit der Mitglieder des IWF beschlossen hatte, in der UN-Vollversammlung ein Staateninsolvenzverfahren zu schaffen. Appetitlos (besser gesagt: im Hungerstreik) waren nur die gleichen reichen Europäer und Amerikaner, die der IWF auch heute offenbar mit der Weltgemeinschaft als Ganzer verwechselt.