Wie weiter mit den Schuldenkrisen im Globalen Süden? Internationale Konferenz in Maputo

Vom 30. November bis 1. Dezember kommen Entschuldungsbewegungen aus Subsahara-Afrika, Lateinamerika und Europa in Maputo in Mosambik zusammen, um über die nächste globale Schuldenkrise zu diskutieren. Der Tagungsort ist besonders, denn Mosambik ist einer der bemerkenswertesten Fälle der neuen Schuldenkrisen im Globalen Süden.

Anfang des Jahres musste das Land seinen Zahlungsausfall auf Auslandsschulden in Höhe von 2 Milliarden US-Dollar erklären. Diese Kredite wurden von den Londoner Niederlassungen der Banken Credit Suisse und VTB organisiert. Bis heute ist nicht endgültig geklärt, was mit den 2 Milliarden US-Dollar passiert ist, die offiziell dazu gedacht waren, den Thunfischfang auszubauen, in der Realität jedoch u. a. für die Beschaffung militärischer Güter eingesetzt wurden. Die vorherige Regierung Mosambiks autorisierte diese Kredite unter Umgehung des Parlaments und verzeichnete diese auch nicht in den Schuldenstatistiken – bis die versteckten Schulden im letzten Jahr entdeckt wurden. Credit Suisse wiederum hat nachweislich allerlei grundlegende Sorgfaltspflichten missachtet, um die Kredite zu ermöglichen und gleichzeitig die Mosambikaner sogar nachweislich dazu gedrängt, hohe Kreditsummen aufzunehmen.

Nun rosten als völlig überteuert eingestufte Boote im Hafen von Maputo und ein Teil des Geldes ist gar nicht mehr auffindbar.

Neben diesem Skandal, der die Frage nach dem Umgang mit illegitimen Schulden zurück auf die Agenda der internationalen Entschuldungsbewegung katapultiert hat, ist der Fall Mosambik jedoch auch auf andere Weise symptomatisch für die neue Schuldenkrise im Globalen Süden. Ein wichtiger aktuell zu beobachtender Trend ist die Privatisierung der Entwicklungsfinanzierung. Egal ob durch den Compact with Africa oder durch den kürzlich beim EU-Afrika-Gipfel verabschiedeten External Investment Plan der EU – überall wird auf privates Kapital als Heilsbringer für Entwicklung gesetzt. Im Zentrum stehen dabei Kreditaufnahmen und Investitionen für den Ausbau von Infrastruktur, etwa für die Förderung des Rohstoffabbaus. Genau das beschert Mosambik aber in den nächsten Jahren Schuldenquoten in der Größenordnung Griechenlands, so dass Mosambik auch ohne den Skandal absehbar vor einer Schuldenkrise gestanden hätte.

Wie damit nun weiter umzugehen ist, das wird Thema in den nächsten beiden Tagen sein. Da die neue Schuldenkrise jedoch kein isoliertes mosambikanisches Problem ist, stehen auch Themen wie die Schuldensituation in Lateinamerika, die Verschuldung anderer afrikanischer Länder, der Compact with Africa und nächste Reformschritte für ein Staateninsolvenzverfahren auf dem Plan.

Zeitgleich ist übrigens der IWF im Land, auch, um sich verdeckt gehaltene Informationen zum Kreditskandal zu beschaffen. Das mosambikanische Finanzministerium liegt gleich gegenüber des Tagungsortes. Vielleicht verirrt sich ja ein IWF-Vertreter zu uns.