Mosambik, Tansania, El Salvador: neue Länderinfos erschienen

Bild der Länderinfoseiten von erlassjahr.de

Das Informationsprogramm für Partnerschaftsgruppen, Gemeinden und Länder-Interessierte (“Die Schulden, die Entschuldung und unser Partnerland”) hat einige Erweiterungen zu bieten.

Nachdem die erlassjahr-Homepage nun den neuesten Absturz verkraftet hat, sind aktuellste Analysen zu El Salvador, Mosambik und Tansania hinzugekommen. In gänzlicher Kürze: So wie El Salvador Privatbanken mit Geldern aus Sozialprogrammen aus der Pleite freikaufen musste, so ist die recht brenzlige Verschuldungssituation von Mosambik von den IFIs klein gerechnet worden, indem nur die Spitze des Schulden-Eisbergs mit in die Risikountersuchung genommen wurde. An dem (im Hinblick auf die Entschuldung unter HIPC) gerne herangezogenen Paradebeispiel Tansania zeigt sich, dass die Entschuldung unter HIPC zwar ein definitiv wichtiger Schritt zur Lösung des Solvenz-Problems Tansanias war, aber es zeigt auch, dass die Entschuldung unter HIPC keine Lösung für (strukturell wiederkehrende) Schuldenkrisen ist (und auch nicht sein kann).

Das Programm umfasst Kurz- und ausführliche Hintergrundinformationen, Gemeindeabende oder Seminare – jeweils abgestimmt auf hochverschuldete Partnerländer, die Teil (oder eben auch nicht Teil) der HIPC-Initiative sind.

Die neuen Infos sind zu finden unter:

https://www.erlassjahr.de/dev2/cms/front_content.php?idcat=88&idart=473

Ecuador: Auditoria-Bericht vorgestellt

Quito, 20. November 2008. Nach mehr als einem Jahr Arbeit, an der auch erlassjahr.de beteiligt war, wurde in der ecuadorianischen Hauptstadt der Abschlussbericht der Kommission zur Umfassenden Überprüfung der Auslandsverschuldung (CAIC) von Präsident Correa der Öffentlichkeit vorgestellt. Gaby Weber war dabei.

© Jubileo Red Guayaquil

Die langerwartete Präsentation des Berichts der CAIC (im spanischen Original hier zum Download) unter Anwesenheit des Präsidenten Rafael Correa, Vizepräsidenten Lenin Moreno und mehreren Ministern wie Ricardo Patiño natürlich, der gleichzeitig formeller Präsident der CAIC war, fand nun endlich am 20.11.2008 statt.
Fast alle CAIC Mitglieder waren anwesend nebst Beverly Keene usw. Schätzungsweise 500 Personen versammelten sich in dem Auditorium und in der Eingangshalle von CIESPAL, um nun endlich zu wissen was in dem Bericht steht, nachdem seit Tagen die ecuadorianische Presse vom Thema Schulden, der Zahlungsverweigerung bei den Staatsanleihen und dem steigenden Risikoindex des Landes berichtet hatte.

Nach der Nationalhymne konnte es also los gehen.
Nach einleitenden Worten von Franklin Canelos, Vizepräsident der CAIC, zu der Entstehungsgeschichte und Aufgaben der CAIC, präsentierte Carinna Saenz am Beispiel der kommerziellen Schulden, insbesondere den Brady Bonds, dass diese Kredite nicht der Finanzierung wichtiger Massnahmen im Land dienten, sondern der Bereicherung der Banken und Banker im In- und Ausland.

Alejandro Olmos verstand es natürlich wieder das Publikum zu begeistern und ging als erstes mal auf die ecuatorianischen Medien los (zu Recht), die hauptsächlich über die schlimmen Konsequenzen einer Nichtrückzahlung und Risikotendenzen berichteten. Ausserdem sei die CAIC von der Regierung eingesetzt, so dass man auch nur regierungskonforme Ergebnisse erwarten könnte. Auch heute veröeffentlichte „El Comercio“ einen Artikel mit dem Titel: „Schulden: ein Bericht, um nicht zu zahlen“ (Deuda: un informe para no pagar) und gleich darunter „Risikoindex des Landes steht bei 4250 Punkten“(RiesgoPaís se ubica en los 4 250 puntos)
Damit, so Olmos, würde ein ganzes Land, und natürlich die Kommission; diskreditiert.
Mit didaktischem Geschick stellte er die Schuldenstruktur in Ecuador und die juristischen Implikationen bis hin zu Rechtsbrüchen – gespickt mit mehreren Skandalen und einer Liste von Anklagepunkten- eindrücklich vor.
So langsam kam das Publikum in Fahrt, rief „justica“ und wünschte die Verbrecher ins Gefängnis. Als Olmos dann noch erwähnte, dass die CAIC es zum ersten Mal geschafft hatte, die meisten Archive überhaupt zu öffnen, gab es standing ovation.
Er vergass natürlich nicht, den Präsidenten für die Einsetzung der Kommission zu danken.

Der Präsident kam dann auch nach ein paar dünnen Phrasen von Ricardo Patiño zu Wort.
Mit einem kurzen Abriss der Schuldengeschichte Ecuadors, einem herzlichen Dank und Lob an alle anwesenden und nicht anwesenden CAIC- Mitglieder und der Ankündigung juristischer Schritte gegen die Verantwortlichen, schloss er sich dem no pago de la deuda ilgítima an.

Langerwartete strategische Aussagen, wie nun eigentlich die weitere Vorgehensweise und zukünftiges Schuldenmanagement aussehen soll, waren allerdings immer noch nicht zu hören.
Man will allerdings das internationale Schiedsverfahren (TIADS) bei der UN vorantreiben, in Paris liegen erste Initiativen gegen die brasilianische Bank BANADES vor und im Land muss der -ebenfalls im Saal anwesende- Staatsanwalt nun seine Arbeit tun.
Jedenfalls haben wir jetzt einen gut gemachten Bericht und kennen die Namen der Hauptverantwortlichen – alles Weitere bleibt abzuwarten.

Schuldenerlass-Umsetzung in Kamerun

Das afrikanische Land Kamerun war u.a. auf Grund einer Wirtschaftskrise in den 90er Jahren im Ausland hochverschuldet. Im Jahre 2005 betrug die Auslandsverschuldung noch 10,632 Mrd. US-Dollar. Im Rahmen der HIPC-Initiative für hochverschuldete arme Länder ist Kamerun inzwischen weitreichend entschuldet worden. So lag der Schuldenstand Ende 2006 bei nur noch 3,1 Mrd US-Dollar, Deutschland allein hat dem Land 1,4 Mrd. Euro an Schulden erlassen. Gleichzeitig macht das Land hinsichtlich der Demokratisierung Rückschritte. So kam es bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Jahre 2007 zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und der seit 1982 amtierende Präsident Paul Biya hat durch eine Verfassungsänderung seine potentielle Wiederwahl im Jahre 2011 ermöglicht. Vor diesem Hintergrund hatte die FDP-Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Entwicklungszusammenarbeit mit Kamerun gestellt.

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Guinea und der Schuldenerlass

Im Jahre 2000 hat das afrikanische Land Guinea den Decision Point unter der HIPC-Initiative erreicht. Das Land, in dem 40 Prozent der Bevölkerung in absoluter Armut leben, bekam damals erste Schulden erlassen. Für einen umfangreichen Schuldenerlass muss es jedoch weitere Armutsbekämpfungsprogramm auflegen, um die Stufe des Completion Points unter der HIPC-Initiative zu erreichen. Seit nunmehr 8 Jahren bemüht sich das Land um die Umsetzung dieser Programme. Ina Zeuch hat für epo.de Guine besucht und berichtet von den Problemen mit den Programmen und der Situation der Bevölkerung im Land. Ihren Bericht kann man hier nachlesen.

Die Auslandsverschuldung in der neuen Verfassung Ecuadors

Dieser Blogeintrag wurde von Corina Schulz verfasst. Sie ist ehemalige Praktikatin bei erlassjahr.de und derzeit in Ecuador bei unserer Partnerorganisation Jubileo Red Guayaquil tätig.:

Am 25. Juli 2008 wurde die neue Verfassung für Ecuador von der Asamblea Constituyente, der Verfassungsgebenden Versammlung, die seit November 2007 mit der Ausarbeitung des Textes betraut war, mit 94 von 130 Stimmen angenommen.

Der Verfassungsvorschlag beinhaltet eine Reihe von Neuerungen und Reformen in Bezug auf das Schuldenmanagement. Mit dieser Verfassung – so sie denn im am 28. September stattfindenden Referendum von der Bevölkerung angenommen wird, wofür die Chancen Umfrageergebnissen zufolge jedoch sehr gut stehen – betritt Ecuador Neuland, exisitert doch bislang keine Verfassung, die sich auf ähnlich detaillierte Weise mit dem Thema der Auslandsverschuldung befasst.

So beinhaltet der Verfassungsvorschlag zum Beispiel das Konzept der illegitimen Schulden. Artikel 290 Abs. 5 des Textes sieht vor, Schulden, die als illegitim eingestuft werden, anzufechten.

Des Weiteren wird durch die Verfassung eine Art permanente Auditoría etabliert, die alle Phasen der Verschuldung, von der Kreditaufnahme, über das Schuldenmanagement bis hin zu Neuverhandlungen kontrollieren und auf die soziale und ökologische Nachhaltigkeit sowie ihre Tragfähigkeit hin überprüfen soll.

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Tansania gewinnt Prozess gegen Zwangs-Privatisierung

Die britische Wasser-Firma Biwater ist mit ihrer Klage auf bis zu 20 Mio. US-Dollar Schadensersatz von der tansanischen Regierung nach dem Scheitern eines umstrittenen Wasser-Privatisierung-Projektes im Jahr 2005 gescheitert.

Dieser Fall wurde vor dem Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) verhandelt. Im Jahr 2003 hat eine Tochtergesellschaft der Biwater, City Water Services, die Privatisierung der Wasserversorgung in der Stadt Dar es Salaam übernommen. Die tansanische Regierung hob den Vertrag nach weniger als zwei Jahren auf und warf City Water Services “die Nichteinhaltung der gesetzten Vertragsziele“ vor. Eine der Muttergesellschaften von City Water Services, ebenfalls kontrolliert von Biwater, leitete darauf hin rechtliche Schritte gegen die Regierung Tansanias ein um Schadensersatz zu erlangen.

Das Gericht hat festgestellt, dass zwar technische Vertragsverletzungen der Anlegerechte von Biwater aufgetreten sind, Biwater aber trotzdem keinen Anspruch auf Entschädigung auf Grund dieser Verletzungen hat, da deren Geldwert gleich Null und die Kündigung des Vertrags unvermeidlich war.
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Ecuador-Tagebuch: Über die Kommission hinaus

Ecuador hat nicht nur mit Illegitimen Schulden ein Problem. Die neue Finanzministerin Wilma Salgado sieht auch Handlungsbedarf im Blick auch die mittelfristige Schuldentragfähigkeit eines Landes, das in hohem Masse vom Ölexport abhängig, großen Umweltrisiken ausgesetzt ist und dessen politisches System sich im Moment in einer Umbruchsphase befindet. Kurzfristiger Handlungsbedarf besteht, um sichtbar zu machen, dass die Regierung Correa bei allen internen Schwierigkeiten gegenüber den ausländischen Gläubigern etwas bewegen kann – auch, wenn manche aufgeregte Ankündigungen aus dem Bereich der Regierung hinsichtlich der Nichtzahlung aller Schulden sicher nicht umgesetzt werden.

Konkrete Schritte der Umwandlung von Zahlungen an die Gläubiger in Investitionen in die Entwicklung des Landes können in dieser Situation einen hohen politischen Wert haben. In diesem Zusammenhang haben wir über das Debt2Health Programm des Global Fund gesprochen, an dem erlassjahr sich beteiligt. Aber auch die mittelfristige Schuldentragfähigkeit soll in den Blick genommen werden, und das vor zwei Jahren mal zwischen uns und dem BMZ vereinbarte Projekt einer unabhängigen Schuldentragfähigkeitsanalyse könnte in Ecuador eine viel versprechende Neuauflage erleben.

Wer mehr über die erstaunlichen Entwicklungen in Ecuador und die Chancen für eine weiter gehende Entschuldung des Landes wissen möchte, ist herzlich zum nächsten Treffen der Ecuador-AG von erlassjahr.de eingeladen. Ich berichte über Politik, Entschuldung, NRO-Hickhack und die Schönheit der Thermen von Papallacta am Freitag, dem 25.7. ab 11 Uhr bei SÜDWIND in Siegburg, Lindenstrasse 58-60. Nähere Infos bei Irene Knoke: 02242-259547.

Ecuador Tagebuch: Die Schulden überprüfen – oder das System?

Mittwoch morgen gab es das letzte Plenum der Kommission während  meines Aufenthaltes, und es war geprägt von Diskussionen, die wir eigentlich am Anfang des ganzen Prozesses hätten führen müssen: Konkretisiert in vielen Detailfragen: stellen wir die Schulden auf den Prüfstand oder das System der Verschuldung. Die Mehrheit der Kommission tendiert zu Letzterem, und entsprechend sehen auch die Zwischenberichte der jeweiligen Unterkommissionen aus: Ein ziemlich kurzer Weg von mehr oder weniger überzeugenden Hinweisen auf Gläubiger-Fehlverhalten zu der Schlussfolgerung, das Land sei in den achtziger  und neunziger Jahren Opfer einer gigantischen Verschwörung geworden, bei der Privatbanken, IWF, Weltbank, Regierungen, Pariser Club es konspirativ und heimtückisch in die Verschuldung trieben. Unserem Rechtsberater, dem argentinischen Anwalt Alejandro Olmos – selbst kein Kind von Traurigkeit, was forsche Schlussfolgerungen angeht – sträuben sich angesichts dieses Umgangs mit Rechtsfiguren die Haare. Die Lösung am Ende des Plenums war ziemlich ecuadorianisch: Wir sollten mal einen Workshop organisieren, in dem wir all das ausdiskutieren koennen. Leider bleiben uns nur noch 14 Tagen, bis wir die ersten Teilberichte abliefern müssen. Also findet der Workshop Anfang September unmittelbar  vor der Abgabe des kompletten Schlussberichts statt. Das könnte ein bisschen spät sein für doch recht grundsätzliche Fragen.

Sehr schön und produktiv waren die zwei Tage in der Unterkommission in Cuenca. Das ist die drittgrößte Stadt des Landes – im Vergleich zu Quito ein Dorf, aber eines mit ebenso viel Kultur wie die Hauptstadt, denn Cuenca beherbergt zwei der renomiertesten Universitäten des Landes. Nicht nur durch das wunderbare Ambiente dort, sondern auch, weil wir in der Unterkommission, die sich mit den bilateralen Schulden befasst, sehr konzentriert und frei von solchen Fundi-Realo-Konflikten arbeiten konnten, waren die beiden Tage ein Vergnügen.

Dass die Auditoria-Kommission sogar ein Karriere-Sprungbrett sein kann, erlebte jüngst das dritte Mitglied unserer Subcomission: Die Hochschuldezentin Karina Saenz wurde von Präsident Correa zu einem der fünf Mitglieder des Zentralbankrats ernannt. Für eine junge Frau von Ende zwanzig ein beachtlicher Schritt, und wahrscheinlich nicht der letzte. Wir spekulieren schon, was und wer in Ecuador eigentlich nach Rafael Correa kommt… Immerhin hat das für uns den erheblichen Vorteil, dass wir uns zwischen Finanzministerium und Zentralbank im gekühlten Geländewagen bewegen können.

Ecuador-Tagebuch: Umwege

Am Montag hiess es früh Aufstehen. Die meisten Mitarbeiter/innen der Unterkommission bilaterale Schulden arbeiten nicht in Quito, sondern in Cuenca. Deswegen ging es um 6:50 ins Flugzeug. Die Flugstrecke von Quito nach Cuenca ist eine der schönsten Ecuador’s, wenn man auf der richtigen Seite sitzt, denn linker Hand passiert man die Vulkane Cotopaxi und Chimborazo. Heute gab es sogar noch mehr Fliegen für’s gleiche Geld. Denn kurz vor Cuenca wurde mitgeteilt, dass der Flugahfen aus meterologischen Gründen nicht angeflogen werden konnte. Also ging’s wir runter an die Küste nach Guayaquil. Dort wurde aufgetankt, und dann  wieder rauf nach Cuenca – wo wir bei strahlend blauem Himmel und Windstärken zwischen 1 und 2 landeten.  Manchmal ist dieses Land ein kleines bisschen rätselhaft.

Gearbeitet wurde dann in der Zentralbank. Wie der Name vermuten lässt, ein opulentes Bürogebäude mit allem Schnickschnack. Ich erinnere mich, wie ich bei meinem bislang einzigen Besuch in Cuenca in einem etwas runtergekommenen Hörsaal in der Universität einen Vortrag über Faire und Transparente Schiedsverfahren hielt. Jetzt werden wir hier nobel beherbergt, und die gesamte Technologie der Institution steht uns zur Verfügung – einschließlich einem kleinen Besuch im Ethnomuseum der Zentralbank nebenan.

Auf der Tagesordnung der Unterkommission stehen die Schulden gegenüber Brasilien. Und dabei geht es zunächst um ein immer wieder mit neuen Kreditverträgen ausgestattes Wasserversorgungsprojekt an der Küste, welches die brasilianische Entwicklungsbank BNDES finanziert hat, und für das  – oh Wunder – eine brasilianische Baufirma mit dem schönen Namen Odebrecht in acht aufeinander folgenden Einzelausschreibungen das günstigste Angebot abgegeben hat.

In diesem und anderen Fällen zeigt sich, dass die lateinamerikanischen Brüder und Schwestern portugiesischer Zunge sich als Gläubiger keineswegs anders aufführen als die Hermesse und Pariser-Club-Heroen im Norden: Wahrhaftige Knebelklauseln, Zinssätze, die weit über dem Weltmarktniveau liegen, vorab vereinbarte Kapitalisierung von Zinsen – alles, was das Herz eines eifrigen Buchprüfers begehrt, fand sich in diesen Verträgen. So wurde Brasilien heute neben einem von Italien finanzierten Kraftwerk, das wir schon seit letztem Oktober im Visier haben, zu unserem Showcase.

In der Arbeit an den konkreten Fällen verloren auch die gestern erwähnten Fundi-Realo-Konflikte deutlich an Schärfe, denn spätestens, wenn wir uns überlegen, welche Empfehlungen wir dem Präsidenten anheim geben wollen, wird klar, dass uns auf existierende Rechtswege oder aussichtsreiche politische Initiativen verständigen müssen.

Ecuador-Tagebuch: Koordinator im Nebel

Am Freitag wurde ich ein Opfer eines besonderen Erlasses des Präsidenten Correa: Ich hatte gerade einen längeren Beitrag über die ersten beiden Plena der Kommission in einen Computer des Finanzministeriums geschrieben, da verschwand die Internet-Verbindung des Ministeriums aufgrund eines Präsidentenerlassen – jedenfalls war das die Meldung, die auf dem Bildschirm auftauchte: Über’s Wochenende werden irgendwelche Server gewartet, und sämtliche öffentlichen Einrichtungen werden bis Montag morgen vom Netz genommen.

Deswegen schreibe ich es jetzt nur ganz kurz noch mal, dass die ersten Debatten recht spannungsgeladen waren: Untersuchen wir Verträge in ihren einzelnen Details, oder verurteilen wir das “System der Verschuldung”? Wie halten wir es mit griffigen aber gleichwohl fragwürdigen Rechtsbegriffen wie dem Zinseszinsverbot? Und wenn die Debatten etwas hitziger wurden, zeigte sich auch, dass innerhalb der Szene noch allerlei ältere und neuere Konflikte aufzuarbeiten gab.

So war ich froh, als nach drei Arbeitstagen endlich Wochenende war.

In Ecuador herrscht erfreulicherweise am Wochenende weitgehende Arbeitsruhe. Das hat es mir ermöglicht, am Samstag und Sonntag mit meiner Gastgeberin, unserem früheren Kampagnenratsmitglied Gaby Weber ein wenig die Umgebung zu erkunden.

Ohne viele Gedanken an Ecuadors drängendes Schuldenproblem, spazierten wir auf kleinen Urwaldpfaden durch einen Nebelwald, der – abgesehen von den für die Gringo-Touristen angelegten Pfaden – wirklich unberührt war. Es war schön, feucht und an manchen Stellen wegen der etwas düsteren Stimmung, die nur hinund wieder von rumschwirrenden Kolibris unterbochen wurde, etwas unheimlich.

Auf der Rückfahrt holten uns die wirtschaftlichen Probleme des Landes dann doch ein, als wir in Mindo an der berühmten OCP-Pipeline vorbei kamen, die vor wenigen Jahren gebaut wurden, um dem Land zusätzliche Einnahmen aus dem Ölexport zu verschaffen, und die uns 2002 dazu brachten der das Projekt finanzierenden WestLB den allerersten Hai des Jahres zu verleihen.