Im Einsatz für faire Entschuldung – Förderungen für erlassjahr.de-Aktivitäten

In den letzten Jahren haben Schuldenprobleme im Globalen Süden wieder dramatisch zugenommen. Nach Analysen von erlassjahr.de sind derzeit 116 Entwicklungs- und Schwellenländer von Schuldenkrisen bedroht oder bereits betroffen.

2015 haben die Vereinten Nationen die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung beschlossen. Die Tragfähigkeit der öffentlichen Verschuldung ist eine Voraussetzung für die Erreichung der 2030-Agenda. Denn eine untragbare Verschuldung zwingt Regierungen dazu, einen großen Teil von ohnehin schon knappen Ressourcen, die für die Finanzierung von Entwicklung gedacht sind, für den Schuldendienst aufzuwenden.

In den 1980er und 1990er Jahren hat die sogenannte „Schuldenkrise der Dritten Welt“ zu einem verlorenen Entwicklungsjahrzehnt für Millionen von Menschen geführt. Trotz der Erfahrungen der Vergangenheit hat sich die Finanzarchitektur zur Lösung von Staatsschuldenkrisen nicht in der nötigen Weise weiterentwickelt. Ungelöste Schuldenkrisen bedrohen daher die Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele. Aus diesem Grund setzt sich erlassjahr.de für verantwortliche Kreditvergabe und die Schaffung eines Insolvenzverfahrens für Staaten ein.

Damit die nächste globale Schuldenkrise nicht wieder zum Schicksal für Millionen von Menschen wird, ist der Druck von unten aus der Zivilgesellschaft und die Einforderung von Rechenschaft bei politischen Entscheidungsträger/innen entscheidend. Voraussetzung für das Engagement einer breiten Basis ist die Bewusstseinsbildung und Aufklärung zum Thema.

erlassjahr.de ist Teil eines dreijährigen europaweiten Projektes, das die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele unterstützt (im folgenden DEAR-Projekt. DEAR steht für Development Education and Awareness Raising, ein Programm der Europäischen Kommission). An dem DEAR-Projekt sind insgesamt sechs europäische Nichtregierungsorganisationen beteiligt. Durch das DEAR-Projekt sollen Bürger/innen in Europa motiviert und befähigt werden, sich für eine faire globale Finanzarchitektur einzusetzen. Der Schlüssel dazu ist Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit, medienwirksame Kampagnen, die Aktionen auf der Straße, das Gespräch mit Politiker/innen und die Netzwerkarbeit von zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen in Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Zentraler Bestandteil des DEAR-Projektes ist daher die Bereitstellung von Förderungen für eben diese Akteure. Mit den Förderungen soll ihnen ermöglicht werden, Aktivitäten für faire Entschuldung durchzuführen.

Jedem der sechs Projektpartner steht eine gewisse Summe an Förderungen zur Verfügung. Für Aktivitäten rund um die neuen Schuldenkrisen im Globalen Süden stehen dem Bündnis erlassjahr.de insgesamt 150.000 Euro zur Verfügung. Basisgruppen, entwicklungspolitische Initiativen und Netzwerke, Nichtregierungsorganisationen, Kirchengemeinden – Organisationen, die gerne ihren Einsatz für die Ziele von erlassjahr.de ausbauen möchten, können sich für eine Förderung bewerben.

Das Zuschussprogramm

Wieviel kann für wie lange beantragt werden?

Förderungen zwischen 20.000 Euro und maximal 60.000 Euro sind möglich. Insgesamt stehen 150.000 Euro zur Verfügung.

Beantragte Projekte müssen mindestens 9 Monate und dürfen maximal 21 Monate dauern. Der frühste Beginn ist am 01.09.2018. Da das DEAR-Projekt am 31.08.2020 endet, müssen alle Aktivitäten, inklusive die Berichterstattung, bis dahin erfolgreich beendet sein. Spätestes Ende für alle Projekte ist der 31.05.2020.

Wofür kann eine Förderung beantragt werden?

Förderungen können für Projekte beantragt werden, deren Maßnahmen sich auf die Ziele und Themen von erlassjahr.de beziehen (siehe oben).

Förderfähige Aktivitäten können unter anderem folgendes beinhalten:

• alle Aktivitäten, die der öffentlichen Bewusstseinsbildung dienen, zum Beispiel Kampagnen, Ausstellungen etc.
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Organisation von Seminaren, Konferenzen, Vortragsreisen
• Entwicklung von Lehrmaterial und innovativen Lehrformaten
• Rechercheaktivitäten sowie Erstellung von (Fach-)Publikationen
• Lobby-Aktivitäten, die auf nationale sowie europäische Entscheidungsgremien sowie relevante internationale Prozesse zielen

Wer kann eine Förderung beantragen?

Gemeinnützige, zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus Deutschland, die die folgenden Kriterien erfüllen:

• Die antragstellende Organisation darf nicht schon durch ein anderes EU-gefördertes Projekt begünstigt sein.
• Die antragstellende Organisation muss ein eigenes Geschäftskonto mit mindestens zwei unterschiedlichen zugangsberechtigten Personen haben.
• Bei Koalitionen und Netzwerken muss es eine Organisation als Hauptantragsteller geben, die Punkt 1 und 2 erfüllt.
• Der Antragsteller muss mindestens 10 Prozent der Projektkosten an Eigenmitteln (zum Beispiel durch andere Zuschüsse) einbringen.
• Der Antragsteller hat die (personellen, finanziellen, organisatorischen etc.) Möglichkeiten, das beantragte Projekt erfolgreich durchzuführen, ist jedoch aufgrund seiner Größe und Kapazitäten nicht selbst in der Lage, EU-Mittel zu beantragen.
• Der Antragsteller ist bereit, an Weiterbildungsaktivitäten im Rahmen des Gesamtprojektes teilzunehmen und seine eigenen Aktivitäten, zum Beispiel Publikationen, dem Gesamtprojekt zur Verfügung zu stellen.

Die Kriterien werden vom Hauptantragsteller Christian Aid noch finalisiert, können sich also noch geringfügig ändern.

Wie ist der Ablauf?

Voraussetzung für jede Antragstellung ist ein Vorabgespräch mit einer/m Mitarbeiter/in der Geschäftsstelle von erlassjahr.de über mögliche Projektideen und Aktivitäten. Zunächst wird ein kurzes Konzept zu den geplanten Aktivitäten eingereicht, welches von Christian Aid und einem weiteren Projektpartner neben erlassjahr.de begutachtet wird. Dafür gibt es ein entsprechendes Formular.

Bei einer positiven Entscheidung durch Christian Aid und die anderen Projektpartner wird der Antragsteller gebeten, einen vollständigen Antrag einzureichen. Nach der finalen Bewilligung wird ein Vertrag mit Christian Aid und erlassjahr.de geschlossen, in dem auch Berichtspflichten, Pflichten zur Verwendung des EU-Logos und ähnliches festgelegt werden.

Schritt für Schritt läuft das Verfahren wir folgt ab:

Die Geschäftsstelle von erlassjahr.de steht in der gesamten Zeit unterstützend zur Seite, sowohl bei der Antragstellung, bei der Projektdurchführung als auch nach Projektende bei Abrechnungen und Berichterstattung.

Eine zweite Ausschreibungsrunde wird es (falls noch Mittel verfügbar sind) im Herbst 2018 geben.