Im Gelobten Land der Entschuldung

Jürgen Kaiser, erlassjahr.de
22. Oktober 2008

Seit die norwegische Regierung Ende 2006 fünf Ländern aus Gründen der Gläubiger-Mitverantwortung die Schulden aus norwegischen Schiffsexporten in den siebziger Jahren erlassen hat, ist Oslo so etwas wie das Epizentrum der weltweiten Entschuldungsbewegung. In diesen Tagen lud die Regierung zusammen mit dem Lutherischen Weltbund und der Schwedischen Lutherischen Kirche zu einer Konferenz über den Umgang mit Illegitimen Schulden ein.
Außer Peter Lanzet, Antje Queck und Jürgen Kaiser für erlassjahr.de leisteten auch die Ecuadorianische Finanzministerin, Minister aus Liberia und dem Kongo, Vertreter von verschiedenen UNO-Organisationen, Rechtsexperten aus Europa, Afrika und Lateinamerika sowie jede Menge Mitstreiter/innen aus den Entschuldungsnetzwerken rund um den Globus der Einladung gerne Folge. Wichtiges Thema ist die Arbeit der ecuadorianischen Auditoria-Kommission, in der auch erlassjahr.de mitgearbeitet hat, aber auch die bevorstehende Financing-for-Development Konferenz der UNO in Doha.
Über den (noch immer nicht vorliegenden) Schlussbericht der Ecuador-Kommissionen, d.h. über die inzwischen informell bekannt gewordenen juristischen Teilgutachten gab es unter den Rechtsexpert/innen durchaus unterschiedliche Meinungen. Es zeigte sich, dass manche juristischen Grundbegriffe von argentinischen Juristen, die gerne eine ganze lange Unterdrückungsgeschichte an den Pranger stellen wollen, durchaus anders verstanden werden, als von Rechtsgelehrten, die in angelsächsischen oder gar deutschen Rechtstraditionen zuhause sind.
Einigkeit herrschte allerdings unter allen Beteiligten in der Wertschätzung für die norwegischen Gastgeber – nicht nur, weil wir in einem feudalen Konferenzzentrum mit Ausblick auf die Stadt Oslo tagen. Sondern auch, weil die Regierung hier durchaus noch nicht ihr Pulver in Sachen Kampagne gegen Illegitime Schulden verschossen hat. Inspiriert durch die Konferenz veröffentlichten die Norweger heute eine erweiterte Fassung ihres – ohnehin schon sehr guten und von erlassjahr.de mit der Postkartenaktion unterstützten – Textentwurfs für die Doha-Konferenz. Unter http://www.un.org/esa/ffd/doha/draftoutcome/draftsuggestions/17OCT08_Norway_draft.pdf finde sich im Netz die neue Textfassung. Das deutsche Finanzministerium konnte trotz unserer dringenden Aufforderung leider nicht an der Konferenz teilnehmen, hatte aber um Übermittlung der Ergebnisse gebeten, um gegebenenfalls eigene Initiativen – zum Beispiel im Pariser Club davon inspirieren zu lassen. Den Herren kann geholfen werden. Ein Klick genügt.

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