Schuldenerlass-Umsetzung in Kamerun

Das afrikanische Land Kamerun war u.a. auf Grund einer Wirtschaftskrise in den 90er Jahren im Ausland hochverschuldet. Im Jahre 2005 betrug die Auslandsverschuldung noch 10,632 Mrd. US-Dollar. Im Rahmen der HIPC-Initiative für hochverschuldete arme Länder ist Kamerun inzwischen weitreichend entschuldet worden. So lag der Schuldenstand Ende 2006 bei nur noch 3,1 Mrd US-Dollar, Deutschland allein hat dem Land 1,4 Mrd. Euro an Schulden erlassen. Gleichzeitig macht das Land hinsichtlich der Demokratisierung Rückschritte. So kam es bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Jahre 2007 zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und der seit 1982 amtierende Präsident Paul Biya hat durch eine Verfassungsänderung seine potentielle Wiederwahl im Jahre 2011 ermöglicht. Vor diesem Hintergrund hatte die FDP-Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Entwicklungszusammenarbeit mit Kamerun gestellt.

In der Antwort der Bundesregierung finden sich auch konkrete Hinweise auf die Nutzung der durch den Schuldenerlass freigewordnenen Gelder. Demnach hat sich das Volumen der armutsbezogenen Ausgaben des kamerunischen Haushalts, das aus dem Schuldenerlass finanziert wird, von 79,27 Mio Euro im Jahr 2006 auf 295,75 Mio. Euro in diesem Jahr erhöht. Im kommenden Jahr sollen 332,34 Mio. Euro zur Armutsbekämpfung ausgegeben werden. Konkret würden diese Mittel zum Beispiel für die ländliche Energieversorgung, den Brunnenbau, die Förderung des Bananenanbaus sowie Kaffeeplantagen aufgewendet.

Gleichzeitig kritisiert die Bundesregierung die Aufhebung der Mandatsbegrenzung für den Präsidenten, sie stünde aber einer generellen “Vertiefung der Demokratisierung in Kamerun allerdings nicht grundsätzlich im Weg. Die Bundesregierung setzt sich für eine Stärkung der demokratischen Strukturen und Einrichtungen in Kamerun ein. Hierzu gehören u. a. eine Verbesserung der Wahlabläufe, neue Wahlgesetze, verantwortungsvolle Regierungsführung, Stärkung der Kommunen sowie die Bekämpfung der Korruption.” In diesem Zusammenhang begrüßt die Bundesregierung auch die Verhaftung ehemaliger Regierungsmitglieder und Wirtschaftsführer im Rahmen der kamerunischen Antikorruptionskampagne “Sperber”.

Die Bundesregierung sieht eine wesentliche Ursache für die weiterhin hohe Korruption in Kamerun im niedrigen Niveau der Gehälter im öffentlichen Dienst. Diese wurden aufgrund der Wirtschaftskrise in den 90er Jahren 1996 um 50 Prozent gekürzt und blieben seitdem unverändert, so dass die Beschäftigten einen immensen Kaufkraftverlust erlitten. Durch den HIPC-Schuldenerlass war es der kamerunischen Regierung im März 2008 erstmals wieder möglich, die Gehälter im öffentlichen Dienst anzuheben, und zwar um bis zu 25 Prozent.

erlassjahr.de begrüßt die Fortschritte, die Kamerun im Bereich der Armutsbekämpfung und im Aufbau dezentraler Verwaltungsstrukturen erreicht hat. Dennoch ist zum Einen die Lage der ärmsten Bevölkerungsschichten weiterhin als “ernst” zu bezeichnen, zum Anderen sind die Fortschritte im Bereich ‘guter Regierungsführung’ immer noch nicht ausreichend. Die Bundesregierung sowie die anderen am Schuldenerlass beteiligten Gläubiger sollten daher die Einhaltung der vereinbarten Armutsbekämpfungsprogramme weiterhin überprüfen und insbesondere die kamerunische Zivilgesellschaft in ihre Umsetzung und Evaluierung miteinbeziehen.