Kirgisistan

Hat Kirgisistan ein Schuldenproblem?

Kirgisistans Schulden sind in den letzten Jahren sowohl absolut als auch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung deutlich angestiegen. Gäbe es erneut eine Initiative für hoch verschuldete arme Staaten (engl. Heavily Indebted Poor Countries, HIPC) wie Ende der 1990er Jahre würde sich das Land dafür eindeutig qualifizieren.

Die wichtigsten Schuldenindikatoren (Stand 2017)

IndikatorAusprägungGrenzwert
Auslandsverschuldung im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen (%)111,240
Auslandsverschuldung im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen (%)313,3150
Jährlicher Schuldendienst im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen (%)29,915
Öffentliche Verschuldung im Verhältnis zum BIP (%)56,049
Öffentliche Verschuldung im Verhältnis zu den öffentlichen Einnahmen (%)163,4200
Auslandsschuldenstand (US-Dollar)8,161 Mrd.
Schuldendienst: Zinsen und Tilgungen an ausländische Gläubiger (US-Dollar)778,1 Mio.

Erklärung zu den Indikatoren und Grenzwerten

Wer sind die Gläubiger von Kirgisistan?

Erklärung der Schuldenkategorien

 Die gesamten Auslandsschulden eines Landes setzen sich aus den Schulden des öffentlichen Sektors und denen des Privatsektors zusammen. Im Diagramm sind öffentliche Schulden mit Vollfarben und private Auslandsschulden schraffiert dargestellt.

Bei den öffentlichen Schulden werden drei Gläubigergruppen unterschieden, nämlich multilaterale öffentliche Gläubiger – das sind vor allem Entwicklungsbanken und der IWF -, bilaterale öffentliche Gläubiger – das sind andere Regierungen – und private Gläubiger.

Bei den beiden öffentlichen Gläubigerkategorien unterscheiden wir zudem nach konzessionären, also zinsgünstigen Krediten zu Entwicklungshilfebedingungen, und Krediten zu Marktbedingungen („nicht-konzessionäre“).

Bei den öffentlichen Schulden bei privaten Gläubigern unterscheiden wir die beiden Hauptinstrumente, nämlich Bankkredite und Anleihen. Diese beiden Instrumente unterscheiden wir auch bei den Auslandsschulden des Privatsektors.

Kirgisistans Auslandsschulden entfallen knapp zur Hälfte auf die Schulden privater Unternehmen, Banken und Individuen bei ausländischen Banken. Die andere Hälfte besteht aus Schulden des kirgisischen Staates gegenüber Entwicklungshilfegebern, jeweils wiederum etwa zur Hälfte gegenüber bilateralen und multilateralen Gebern.

Unter den multilateralen Gläubigern sind die Weltbanktochter Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) und die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) mit Abstand die wichtigsten. Von 2,4 Milliarden US-Dollar öffentlicher Auslandsschulden entfallen rund 1,4 Milliarden auf die chinesische Eximbank. Die Mitglieder des Pariser Clubs beanspruchten Ende 2017 rund 611 Millionen US-Dollar, wobei der Pariser Club einen Teil der Forderungen als nicht-konzessionär ausweist, während die Weltbank, deren Zahlen dem hier abgebildeten Gläubigerprofil zugrunde liegen, ausschließlich Schulden zu Entwicklungshilfekonditionen notiert. Die Bundesregierung weist Forderungen in Höhe von 73 Millionen Euro aus der Entwicklungszusammenarbeit und 5 Millionen Euro aus bundesverbürgten Handelsforderungen aus.

Im Februar 2018 gingen dann die ausgewiesenen Handelsschulden beim Pariser Club von 254 Millionen US-Dollar auf 21 Millionen US-Dollar zurück, weil Russland sowjetische Altforderungen in Höhe von über 240 Millionen US-Dollar erließ.

Mehr als 3,5 Milliarden US-Dollar werden von privaten kirgisischen Schuldnern ohne eine öffentliche Garantie privaten ausländischen Banken geschuldet.

Trend

Alle Schuldenindikatoren sind zwischen 2013 und 2017 um mindestens 10 Prozent angestiegen. In den letzten beiden Jahren haben sich allein die öffentlichen Schulden im Verhältnis zur gesamten Wirtschaftsleistung stabilisiert. Alle anderen Indikatoren weisen eine dramatisch steigende Tendenz auf.

Bisherige Schuldenerleichterungen für Kirgisistan

Kirgisistan hat 2002 vom Pariser Club eine Umschuldung zu Houston Terms erhalten, welche inzwischen ausgelaufen ist und vollständig beglichen wurde. 2005 erhielt das Land im Gegenzug für seinen Verzicht auf eine Einbeziehung in die HIPC-Initiative eine relativ großzügige Ad-hoc-Regelung seiner Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Pariser Club-Mitgliedern: Von den nicht-konzessionären Schulden wurden 50 Prozent gestrichen und der Rest langfristig umgeschuldet. Die Entwicklungshilfeschulden wurden zu den günstigen ursprünglichen Bedingungen langfristig umgeschuldet.

Aktuelle Risiken für die Schuldentragfähigkeit

Der IWF hat über seine jüngste Artikel-IV-Analyse im Februar 2019 noch keinen Bericht vorgelegt. Deswegen gilt das Überschuldungsrisiko auf der Grundlage des Berichts von Februar 2018 weiterhin als „mittel“. Das heißt, es besteht keine Gefahr der Zahlungsunfähigkeit unter dem Basisszenario, welches der IWF als wahrscheinlich für die nächsten zehn Jahre betrachtet, aber kritische Grenzwerte werden im Falle einzelner externer Schocks, die der IWF routinemäßig durchgerechnet hat, zum Teil sehr deutlich überschritten. Die hohe Abhängigkeit von den Rücküberweisungen von im Ausland lebenden Kirgis/innen (30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) sowie die mögliche Einstellung der Goldproduktion, die für 38 Prozent der Hartwährungseinnahmen sorgen, werden vom IWF als die größten Gefahrenquellen gesehen. Seit dem letzten Artikel-IV-Report sind die Schuldenindikatoren von Kirgisistan deutlich angestiegen.

erlassjahr.de sieht vor allem in der exorbitanten privaten Auslandsverschuldung ein großes Risiko. Diese finanzierte Investitionen in die Energieversorgung und die Infrastruktur des Landes. Trotz der ausschließlich konzessionären Kreditaufnahme des Staates verschlang der gesamte Auslandsschuldendienst Kirgisistans fast 30 Prozent der jährlichen Exporteinnahmen.

Anfang 2019 geht der IWF davon aus, dass wegen der hohen Schuldenbelastung und der schwachen Regierungsführung selbst ein Wachstum von real 4 Prozent pro Jahr in den nächsten fünf Jahren nicht ausreichen würden, um die Armut zu senken und soziale Entwicklung zu finanzieren.

Politische Empfehlungen

Die Regierung muss für den Fall, dass die privaten Verbindlichkeiten kirgisischer Unternehmen gegenüber ausländischen Gläubigern zu Pleiten dieser Unternehmen führen, eine klare Strategie bezüglich Rettung oder Nicht-Rettung dieser Unternehmen haben. Wenn man sich wegen der Bedeutung dieser Unternehmen oder wegen eventueller Verflechtungen der Unternehmen mit den politischen Entscheidungsträger/innen für eine Rettungsoption entscheiden sollte, sind die Spielräume im Staatshaushalt dafür denkbar gering.

Die Regierung sollte sich auf eine Situation vorbereiten, in der sie ihre Gläubiger – Chinas Eximbank und die Mitglieder des Pariser Clubs – sowie die Gläubiger der privaten kirgisischen Unternehmen um eine Umschuldung ersuchen muss. Sie sollte deshalb Initiativen in Richtung auf ein umfassendes Entschuldungsverfahren, etwa von Seiten der UNCTAD, unterstützen.

 

Stand: Mai 2019

 

Gefördert durch ENGAGEMENT GLOBAL mit Mitteln des