Mosambik

Hat Mosambik ein Schuldenproblem?

Mosambik ist eines von fünf Ländern der Region Subsahara-Afrika, die im Schuldenreport 2020 als „sehr kritisch“ einstuft werden.

Mosambik befindet sich seit 2016 im teilweisen Zahlungsausfall. Anfang 2016 war ans Licht gekommen, dass die vorherige Regierung unter Umgehung des Parlaments Kredite dreier halbstaatlicher Unternehmen in Höhe von insgesamt knapp 2 Milliarden US-Dollar autorisiert hatte. Diese Kredite waren überwiegend für die Beschaffung militärischer und Dual-Use-Güter verwendet worden oder auf fragwürdigen Kanälen gar nicht erst ins Land gekommen.

Die mosambikanische Zivilgesellschaft hat auf der Grundlage einer Überprüfung der drei Firmen EMATUM, MAM und ProIndicus durch die US-Buchprüfungsfirma Kroll schwere Betrugs-und Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Finanzminister, mehrere hohe Beamte und Funktionäre der Regierungspartei sowie deren libanesische und französische Geschäftspartner erhoben. In diesem Zusammenhang hat es bereits mehrere Verhaftungen gegeben, aber keine Umschuldung oder gar Streichung der fragwürdigen Kredite.

Die wichtigsten Schuldenindikatoren (Stand 2018)

IndikatorAusprägungGrenzwert
Auslandsverschuldung im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen (%)107,640
Auslandsverschuldung im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen (%)244,3150
Jährlicher Schuldendienst im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen(%)13,115
Öffentliche Verschuldung im Verhältnis zum BIP (%)100,450
Öffentliche Verschuldung im Verhältnis zu den öffentlichen Einnahmen (%)385,6200
Auslandsschuldenstand (US-Dollar)15,218 Mrd.
Schuldendienst: Zinsen und Tilgungen an ausländische Gläubiger (US-Dollar)752 Mio.

Erklärung zu den Indikatoren und Grenzwerten

Bis auf den Auslandsschuldendienst im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen liegen aller Schuldenindikatoren deutlich im kritischen Bereich.

Wer sind die Gläubiger von Mosambik?

Erklärung der Schuldenkategorien
Die gesamten Auslandsschulden eines Landes setzen sich aus den Schulden des öffentlichen Sektors und denen des Privatsektors zusammen. Im Diagramm sind öffentliche Schulden mit Vollfarben und private Auslandsschulden schraffiert dargestellt.

Bei den öffentlichen Schulden werden drei Gläubigergruppen unterschieden, nämlich multilaterale öffentliche Gläubiger – das sind vor allem Entwicklungsbanken und der IWF -, bilaterale öffentliche Gläubiger – das sind andere Regierungen – und private Gläubiger.

Bei den beiden öffentlichen Gläubigerkategorien unterscheiden wir zudem nach konzessionären, also zinsgünstigen Krediten zu Entwicklungshilfebedingungen, und Krediten zu Marktbedingungen („nicht-konzessionäre“).

Bei den öffentlichen Schulden bei privaten Gläubigern unterscheiden wir die beiden Hauptinstrumente, nämlich Bankkredite und Anleihen. Diese beiden Instrumente unterscheiden wir auch bei den Auslandsschulden des Privatsektors.

Die Standard-Datenbank der Weltbank International Debt Statistics, deren Daten hier zugrunde liegen, weist in ihrer 2020-Ausgabe erstmals auch für zurückliegende Jahre deutlich höhere Schulden aus als in früheren Ausgaben. Die Veränderungen gegenüber dem letzten Profil sind dramatisch: Nunmehr ist nicht nur der mosambikanische Staat, sondern sind auch private Unternehmen und Banken in erheblichem Maße im Ausland verschuldet.

Bei den Schulden des Staates selbst hat es ebenfalls eine deutliche Verschiebung gegeben: Die bilateralen Schulden aus der Entwicklungszusammenarbeit („konzessionär“) haben sich seit 2016 halbiert, während die nicht-konzessionären Schulden bei öffentlichen Gläubigern von 200 Millionen auf 3,4 Milliarden US-Dollar geradezu explodiert sind. Auszahlungen aus China in Höhe von 2,2 Milliarden US-Dollar zwischen 2000 und 2017 haben daran einen wesentlichen Anteil.

Trend

Zwischen 2015 und 2018 sind alle Indikatoren, die sich auf die gesamten öffentlichen Schulden beziehen, um mindestens 10 Prozent gestiegen.

Seit ihrem Höhepunkt in den Jahren 2015 und 2016 sind die Indikatoren, die sich auf die externen Schulden im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen beziehen, wieder gefallen, weil Mosambik seine Ausfuhren von rund 4 Milliarden US-Dollar auf 5,3 Milliarden US-Dollar (2017) beziehungsweise knapp 6 Milliarden US-Dollar (2018) steigern konnte.

Bisherige Schuldenerleichterungen für Mosambik

Mosambik hat zwischen 1984 und 2001 achtmal mit seinen öffentlichen Gläubigern im Pariser Club verhandelt. Davon implizierten die ersten beiden Runden keinerlei Schuldenerlass. Ab 1990 wurden dann erste unzulängliche Schuldenerleichterungen gewährt, die bis 2001 auf eine fast vollständige Streichung aller Forderungen der Pariser Club-Mitglieder unter der HIPC-Initiative ausgeweitet wurden.

2001 erreichte Mosambik den Completion Point im Rahmen der HIPC-Initiative, die ihrerseits im Herbst 2005 durch eine nahezu vollständige Streichung der Schulden bei der Weltbanktochter Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), beim Internationaln Währungsfonds (IWF) sowie beim Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) unter der Multilateral Debt Relief Initiative (MDRI) ergänzt wurde. Mit einem gesamten Erlassvolumen von 6,326 Milliarden US-Dollar gehörte Mosambik zu den absolut am meisten begünstigten Ländern unter der multilateralen Entschuldungsinitiative.

Deutschland war infolge der Unterstützung der ehemaligen DDR für den Kampf der FRELIMO-Regierung gegen die vom südafrikanischen Apartheid-Regime unterstützten Renamo-Rebellen der zweitwichtigste bilaterale Gläubiger Mosambiks nach Russland/Sowjetunion. Die Forderungen von umgerechnet mehr als 400 Millionen Euro wurden komplett erlassen, so dass Mosambik heute keine Schulden mehr bei Deutschland hat.

Aktuelle Risiken für die Schuldentragfähigkeit

Im Zusammenhangmit der Nicht-Bedienung und Nicht-Umschuldung eines Teils der „versteckten Schulden“ wird Mosambik vom IWF als Land im Zahlungsausfall (engl. in Debt Distress) kategorisiert.

Der Internationale Währungsfonds prognostizierte 2016 in seiner regulären Berichterstattung über Mosambik einen Anstieg der öffentlichen Verschuldung des Landes auf über 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies ging auf massive private und öffentliche Kreditaufnahmen im Interesse des Infrastrukturaufbaus für die Förderung des vor der Küste entdeckten Erdgases zurück. Diese auch im internationalen Vergleich extreme Fokussierung auf einen einzigen Wirtschaftssektor beinhaltet ein hohes Risiko für die künftige Tragfähigkeit.

Inzwischen geht der IWF von einer deutlich weniger dramatischen Entwicklung, sogar von einer mittelfristigen Reduzierung der öffentlichen Schulden auf ein „mittleres“ Überschuldungsrisiko aus. Allerdings zeigt seine Risikoanalyse in gleich mehreren internen und externen Bereichen eine Kombination aus hoher Wahrscheinlichkeit und starken Auswirkungen auf Mosambik auf, darunter den Zusammenbruch von staatlichen und halbstaatlichen Unternehmen, die Nichtregelung der versteckten Schulden, Verzögerungen bei der Umsetzung von Megaprojekten – insbesondere der Gasförderung – und schließlich extreme Wetterereignisse wie die Hurrikans „Idai“ und „Kenneth“ in der ersten Jahreshälfte 2019.

Politische Empfehlungen

Der Skandal um die „versteckten Schulden“ hat deutlich gemacht, dass nach der jahrzehntelangen Herrschaft der damaligen Befreiungsbewegung FRELIMO das politische System in eine Krise geraten ist. Korruption und eine generell schwache Regierungsführung machen es hochriskant, den Rohstoffsektor, wie aktuell betrieben, über Kreditfinanzierung auszubauen. Die Wahrscheinlichkeit, dass der mosambikanische Staat zu einer inneren Kolonie des eigenen zahlungskräftigen Rohstoffsektors wird, ist sehr hoch. Von daher sollte – auch unabhängig von aller gebotenen Skepsis gegenüber fossilen Energieträgern – die eingeschlagene rohstoffexportbasierte Entwicklungsstrategie grundsätzlich überdacht werden.

Trotz des teilweisen Zahlungsausfalls hat Mosambik erfolgreich neue Finanzierungen von nicht-traditionellen Gebern einwerben können, welche in Erwartung hoher künftiger Einnahmen aus dem Gasexport bereitwillig Kredite – auch zu nicht-konzessionären Bedingungen – vergeben haben. Diese veränderte Gläubigerstruktur macht eine umfassende Restrukturierung aller Auslandsschulden des Landes in einem unparteiisch moderierten Verfahren umso dringender.

 WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN UND MATERIALIEN:

Video: “Staatsverschuldung in Mosambik – Dr. Eufrigina dos Reis”

 

Stand: November 2019

 

Gefördert durch ENGAGEMENT GLOBAL mit Mitteln des