São Tomé und Príncipe

Hat São Tomé und Príncipe ein Schuldenproblem?

Bis Ende 2016 liegen sowohl die öffentlichen Schulden des Landes als auch die gesamten Auslandsschulden deutlich im kritischen Bereich. Das gilt allerdings nicht für den laufenden Schuldendienst, so dass São Tomé und Príncipe bis dahin zwar durchaus ein Solvenz-, aber kein Liquiditätsproblem hatte. Im August ließ die Regierung allerdings Karenzfristen für einige bilaterale Rückzahlungen verstreichen, so dass es aktuell vom Internationalen Währungsfonds (IWF) als „im Zahlungsausfall“ eingestuft wird.

Die wichtigsten Schuldenindikatoren (Stand 2016)

IndikatorAusprägungGrenzwert
Auslandsverschuldung im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen (%)70,440
Auslandsverschuldung im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen (%)241,1150
Jährlicher Schuldendienst im Verhältnis zu den jährlichen Exporteinnahmen (%)2,915
Öffentliche Verschuldung im Verhältnis zum BIP (%)58,850
Öffentliche Verschuldung im Verhältnis zu den öffentlichen Einnahmen (%)352,4200
Auslandsschuldenstand (US-Dollar)248,0 Mio.
Schuldendienst: Zinsen und Tilgungen an ausländische Gläubiger (US-Dollar)3,0 Mio.

Erklärung zu den Indikatoren und Grenzwerten

Nur ein kleiner Teil der Schulden wurde nicht zu konzessionären Bedingungen aufgenommen. Die niedrigen Zinsen der Kredite aus der Entwicklungszusammenarbeit führen dazu, dass der laufende Schuldendienst sehr gering ist, obwohl der nominelle Schuldenstand im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt und zu den Exporteinnahmen bedenklich hoch ist.

Wer sind die Gläubiger von São Tomé und Príncipe?

Erklärung der Schuldenkategorien

 Die gesamten Auslandsschulden eines Landes setzen sich aus den Schulden des öffentlichen Sektors und denen des Privatsektors zusammen. Im Diagramm sind öffentliche Schulden mit Vollfarben und private Auslandsschulden schraffiert dargestellt.

Bei den öffentlichen Schulden werden drei Gläubigergruppen unterschieden, nämlich multilaterale öffentliche Gläubiger – das sind vor allem Entwicklungsbanken und der IWF -, bilaterale öffentliche Gläubiger – das sind andere Regierungen – und private Gläubiger.

Bei den beiden öffentlichen Gläubigerkategorien unterscheiden wir zudem nach konzessionären, also zinsgünstigen Krediten zu Entwicklungshilfebedingungen, und Krediten zu Marktbedingungen („nicht-konzessionäre“).

Bei den öffentlichen Schulden bei privaten Gläubigern unterscheiden wir die beiden Hauptinstrumente, nämlich Bankkredite und Anleihen. Diese beiden Instrumente unterscheiden wir auch bei den Auslandsschulden des Privatsektors.

Alle Auslandsschulden des Landes bestehen von Seiten des Staates. Privatleute, Unternehmer und Banken des Landes sind nicht im Ausland verschuldet.

Die Mitglieder des Pariser Clubs sind mit Forderungen in Höhe von insgesamt 17 Millionen US-Dollar relativ unbedeutende Gläubiger. Deutschland hält keine Forderungen mehr an São Tomé und Príncipe. Wichtigere Gläubiger sind Brasilien sowie die Nachbarn Angola und Äquatorialguinea.

Trend

Während die öffentlichen Schulden seit Beginn der Dekade deutlich angestiegen sind, sind die Auslandsschulden sogar zurückgegangen. Das heißt, dass der são-toméische Staat sich stärker im Inland verschuldet.

Bisherige Schuldenerleichterungen für São Tomé und Príncipe

São Tomé und Príncipe hat 2000 den Decision Point und 2007 den Completion Point im Rahmen der multilateralen HIPC/MDRI-Entschuldungsinitiative erreicht. Im Pariser Club wurden 2000, 2005 und 2007 jeweils ein Teil der Schulden bei den öffentlichen Gläubigern restrukturiert beziehungsweise gestrichen.

Aktuelle Risiken für die Schuldentragfähigkeit

Der Internationale Währungsfonds (IWF) bescheinigt São Tomé und Príncipe ein hohes Überschuldungsrisiko, das heißt auch unter dem vom IWF für am wahrscheinlichsten gehaltenen Basisszenario der wirtschaftlichen Entwicklung in den kommenden fünf Jahren wird mindestens ein kritischer Indikator überschritten. Wie wir an den 2016-Indikatoren sehen können, trifft das aktuell schon auf alle Schuldenstand-bezogenen Indikatoren zu.

São Tomé und Príncipe ist überdurchschnittlich stark von Finanzierungen im Rahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit abhängig.

Seit August 2018 ist São Tomé und Príncipe offiziell im Zahlungsausfall, da es nach längeren vom IWF und den Gläubigern eingeräumten Karenzzeiten laufende Zahlungsverpflichtungen gegenüber Brasilien, Äquatorialguinea und Angola nicht beglichen hat.

Politische Empfehlungen

Die Regierung sollte sich in geeigneten internationalen Foren für die Schaffung umfassender Entschuldungsmöglichkeiten einsetzen. Das betrifft besonders die Vertretung der Entwicklungs- und Schwellenländer in den Vereinten Nationen (G77) und den Zusammenschluss der Kleinen Inselentwicklungsstaaten (Small Island Developing States, SIDS).

Im Hinblick auf den aktuellen Zahlungsausfall könnte sich die Regierung um die Einschaltung eines unabhängigen Mediators bemühen, welcher die Umstrukturierung der nicht bedienten Schulden bei den Gläubigern unterstützt.

 

Stand: Oktober 2018

 

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