In den kommenden zwei Wochen wird in Nairobi über die Lösung der nächsten großen Schuldenkrise diskutiert. Am Rande der UNCTAD XIV-Konferenz und dem CSO-Forum für die Zivilgesellschaft trifft sich die weltweite Entschuldungsbewegung zu einem globalen Strategietreffen. Außerdem organisiert erlassjahr.de eine Expert/innen-Veranstaltung zu neuen Schuldenkrisen in der Region Subsahara-Afrika.
UNCTAD XIV-Konferenz und CSO-Forum (15.-22. Juli)
Vom 17. bis 22. Juli treffen sich Regierungsvertreter/innen aus aller Welt zum höchsten beschlussfassenden Organ der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, der UNCTAD XIV-Konferenz. Bei der im Abstand von vier Jahren stattfindenden Zusammenkunft werden Herausforderungen und Lösungen rund um die Weltwirtschaft, globale Finanzpolitik, den globalen Handel und Entwicklung diskutiert und globale Politikantworten formuliert.
Bei der Konferenz werden außerdem das Mandat und die Prioritäten der UN-Unterorganisation für die nächsten vier Jahre festgelegt. Angesichts der neuen Schuldenkrise im Globalen Süden ist es für erlassjahr.de und viele andere internationale Entschuldungsnetzwerke wichtig, das Mandat der UNCTAD zum Schuldenthema zu stärken. Denn nicht alle sehen die Arbeit der UNCTAD zu diesem Thema gerne. Einige Mitgliedsländer – vor allem Industrieländer – versuchen, die UNCTAD in diesem Bereich zu schwächen. Dabei hat die UNCTAD seit den 1970er Jahren eine wichtige Rolle bei der Entwicklung und Förderung von Vorschlägen für faire und unabhängige Entschuldungsverfahren inne. Zuletzt hat die UNCTAD durch eine Expertengruppe die Roadmap and Guide for Sovereign Debt Workouts entwickelt, die eine wichtige Ressource für kritisch verschuldete Staaten sein kann, die sich nicht weiter von der Willkür der Gläubiger bei der Lösung ihrer Schuldenkrise abhängig machen wollen.
Globales Strategietreffen der weltweiten Entschuldungsbewegung (13.-14. Juli)
Im Vorfeld der UNCTAD XIV-Konferenz, vom 13. bis 14. Juli, treffen sich Entschuldungsnetzwerke und -initiativen aus aller Welt zu einem globalen Strategietreffen. Das letzte Treffen der globalen zivilgesellschaftlichen Schuldenszene hat es zuletzt vor der globalen Finanzkrise gegeben. Seitdem ist viel passiert: der Ausbruch der Schuldenkrise in Europa, die den Zusammenhalt und die Grundwerte der Europäischen Union bedroht und in Griechenland zu einer sozialen und wirtschaftlichen Polarisierung sondergleichen geführt hat; die erfolgreichen Machenschaften von Geierfonds, die die zukünftige Lösung von Schuldenkrisen ernsthaft gefährden; und der drohende Ausbruch der nächsten großen Schuldenkrise des Globalen Südens. Natürlich wurde seitdem auch viel erreicht, zum Beispiel die Verabschiedung nationaler Anti-Geier-Gesetze oder Vorstoß für ein rechtliches Rahmenwerk zur Lösung von Staatsschuldenkrisen in den Vereinten Nationen. Doch der Druck durch eine koordinierte internationale Zivilgesellschaft ist weiterhin notwendig, damit Schuldenkrisen nicht zu sozialen und wirtschaftlichen Katastrophen werden. Das globale Strategietreffen der Entschuldungsszene bietet erstmalig wieder einen Raum für die Entwicklung gemeinsamer Strategien im Einsatz für globale Gerechtigkeit.
Experts’ roundtable on „Debt Financing for Development in Africa: About former and future debt crises“ (15. Juli)
Da die Region Subsahara-Afrika besonders von den weltwirtschaftlichen Entwicklungen betroffen ist, die allgemein als Ursache für die nächste große Schuldenkrise des Globalen Südens gesehen werden, organisiert erlassjahr.de zusammen mit verschiedenen Partnern einen experts’ roundtable zu alten und neuen Schuldenkrisen. Ziel ist es, mit Vertreter/innen von afrikanischen Finanzministerien über die Herausforderungen, Lehren aus vergangenen Krisen und Handlungsmöglichkeiten im Hinblick auf die nächste große Schuldenkrise ins Gespräch zu kommen.
Kristina Rehbein wird für erlassjahr.de vor Ort sein und regelmäßig im erlassjahr.de-Blog berichten.