10. Oktober 2019

Ecuador: Aufstand gegen den IWF

In den letzten Tagen ist in Ecuador der Protest gegen die Regierung Moreno so weit eskaliert, dass diese den Ausnahmezustand ausgerufen und sich dann von Quito ins scheinbar sichere Guayaquil zurückgezogen hat. Auslöser für die Proteste war die mit dem Internationalen Währungsfonds vereinbarte drastische Reduzierung der Subventionen für Treibstoff, die viele Produkte des öffentlichen Bedarfs umgehend drastisch verteuerte.

Ecuador hat sich nach der erfolgreichen Entschuldung 2008 sehr schnell wieder stark verschuldet, um die ambitionierten Sozialprogramme der damaligen Regierung unter Präsident Rafael Correa zu finanzieren. Von 2008 bis 2018 stiegen die Auslandsschulden des Andenstaates von 19 auf 45 Milliarden US-Dollar. Der laufende Schuldendienst stieg im gleiche Zeitraum von 12 Prozent auf 37 Prozent der jährlichen Exporteinnahmen.

Die seit 2017 amtierende Regierung unter Präsident Lenín Moreno wusste keinen anderen Ausweg, als den IWF um einen Beistandskredit zu bitten, der im Juni dieses Jahres im Umfang von 254 Millionen US-Dollar auch gewährt wurde. Im Gegenzug musste sie sich aber unter anderem zum Abbau der umfangreichen Sozialprogramme aus der Ära Correa verpflichten. Der Spielraum der Regierung von Präsident Moreno für einen Kurswechsel in der Sparpolitik dürfte ebenso gering sein, wie seine Möglichkeiten, eine Entlastung durch eine Schuldenrestrukturierung zu erreichen. Mit China als mittlerweile größtem bilateralen Gläubiger sind Umschuldungsverhandlungen keinesfalls einfacher geworden

Diese aktuelle Situation in Ecuador ist keineswegs neu. In vielem gleicht sie den Aufständen gegen den IWF (engl. IMF-Riots) der achtziger Jahre in Ecuador und einer Vielzahl weiterer Länder. Eine starke Anti-Schulden-Bewegung wie in den frühen 2000er Jahren, die 2009 eine beachtliche Schuldenerleichterung erzwang, gibt es in Ecuador inzwischen aber nicht mehr, da sehr viele der damals Aktiven zur Zeit der Regierung Correa in Regierungsämter oder Parteifunktionen abgewandert waren.