Schuldenmoratorium für 77 Länder im Kampf gegen Covid-19

Die Finanzminister der G20-Staaten haben am 15. April 2020 bei einem virtuellen Treffen im Rahmen der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank ein Moratorium für den Schuldendienst im Jahr 2020 für 77 arme Länder beschlossen. Dadurch stehen den betroffenen Ländern in diesem Jahr zusätzliche 12 Milliarden US-Dollar für die Bewältigung der Covid-19-Pandemie zur Verfügung.

Über das Aussetzen des Schuldendienstes hinaus ist es jedoch wichtig, die Zeit des Moratoriums für eine Neubewertung der Schuldentragfähigkeit der betroffenen Länder zu nutzen und, falls nötig, umfassende Schuldenstreichungen zu vereinbaren.

Eine von erlassjahr.de und mittlerweile über 200 zivilgesellschaftlichen Organisationen getragenen Petition fordert die Streichung des Schuldendienstes armer Länder nicht nur bei anderen Regierungen, sondern auch bei privaten Gläubigern und multilateralen Finanzinstitutionen. Schuldendienstzahlungen sollen zudem dauerhaft gestrichen, statt, wie von den G20 beschlossen, in die Zukunft verschoben werden. So könnten bis zu 25,5 Milliarden US-Dollar für die Bekämpfung des Virus freigesetzt werden.

Der Internationale Währungsfonds hatte kurz zuvor angekündigt, für eine Dauer von sechs Monaten auf Schuldendienstzahlungen von 25 der ärmsten Länder zu verzichten. Ein tatsächlicher Verzicht auf Schuldendienstzahlungen anstelle eines bloßen Aufschubs ist begrüßenswert. Durch die willkürliche Eingrenzung auf eine derart kleine Ländergruppe, beläuft sich der Erlass des IWF jedoch auf lediglich 215 Millionen US-Dollar – weniger als 1 Prozent der von der Zivilgesellschaft geforderten Summe! Die Entscheidung der G20 dagegen bezieht unter den 77 begünstigten Staaten auch wirtschaftliche Schwergewichte wie Ghana, Kenia, Nigeria und Pakistan ein.

 

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