Simbabwische Aktivist*innen in Deutschland auf der Suche nach Unterstützung

Das simbabwische Schuldennetzwerk ZIMCODD ist die Stimme der dortigen Zivilgesellschaft, wenn es um die erhebliche Verschuldung des Landes im Ausland geht, und um eine faire Lösung für dieses Problem, das die Wirtschaft des Landes weiterhin stranguliert.

Auf dem Foto v.l.n.r.: Jürgen Kaiser (erlassjahr.de), Claudia Schütt (Weltbankreferat des BMZ), John Maketo (ZIMCODD), Alois Schneider (Referat “Südliches Afrika” des BMZ), Irene Tokarski (Weltgebetstag der Frauen).

Ende September war John Maketo, Programmleiter von ZIMCODD zu Gesprächen mit politischen Entscheidungsträger*innen in Europa. In Berlin organisierten erlassjahr.de und die Friedrich-Ebert-Stiftung Treffen mit Vertreter*innen des Auswärtigen Amtes, Afrika-interessierten Nichtregierungsorganisationen und des Entwicklungsministeriums. Maketo stellte dar, wie die Zivilgesellschaft sich einen Neuanfang für das Land nach Jahrzehnten der Misswirtschaft unter Präsident Mugabe vorstellt.

Die sozialen Bewegungen in Simbabwe haben keine Illusionen hinsichtlich der anhaltenden Unterdrückung und Korruption durch Mugabes Nachfolger Mnangagwa. Entsprechend fordert ZIMCODD zwar eine Neuverhandlung der Schulden, aber keine einfache Streichung. Wenn eine Entlastung bei den Schulden nicht mit klaren Bedingungen hinsichtlich einer verbesserten Regierungsführung und einer Bekämpfung der Korruption verbunden sei, würde sie allein der weiterhin herrschenden Führung der Regierungspartei ZANU-PF nutzen.

Enttäuschend aus der Sicht von ZIMCODD war bei den Gesprächen, dass die beiden Ministerien zwar ein ums andere mal deutlich machten, mit welch großen Sympathien sie einen Neuanfang in Simbabwe auch durch eine Schuldenregelung zu unterstützen bereit seien – den ersten Schritt aber müsste die dortige Regierung machen. Als geeignetes Verhandlungsforum sahen sie selbstverständlich den Pariser Club, wo die Gläubiger allerdings die alleinige Entscheidungshoheit haben und der noch vor Deutschland wichtigste Gläubiger China gar nicht erst mit am Tisch sitzt.

Dass Deutschland als wichtigster Gläubiger Simbabwes im Pariser Club von sich aus ein erstes konstruktives Zeichen aussenden könnte, etwa indem es sich auf eine Teilentschuldung zugunsten von Investitionen in das marode Gesundheitssystem des Landes im Rahmen der deutschen Schuldenumwandlungsfaziität einlasse, wurde von den Ressorts zunächst sehr formalistisch zurückgewiesen.

Das Problem für ZIMCODD und die simbabwische Zivilgesellschaft besteht darin, dass sie nicht einfach abwarten können, bis auch der jetzige Präsident abtreten muss. Deutschland kann sich dagegen diesen Luxus erlauben. Es hat zwar auch schon seit Jahrzehnten kein Geld mehr auf seine Forderungen an Simbabwe bekommen hat, ist drauf aber auch nicht angewiesen. In Simbabwe dagegen leidet die große Bevölkerungsmehrheit unter der doppelten Geißel von wirtschaftlicher Stagnation und politischer Unterdrückung – bis hin zu um sich greifender Unterernährung. Zusammen mit erlassjahr.de und seinen zu Simbabwe arbeitenden Mitträgerorganisationen will ZIMCODD in den kommenden Monaten gerade Deutschland stärker unter Druck setzen, sich mit dieser Katastrophe nicht einfach abzufinden.

 

erlassjahr.de unterstützt die Aktion „Gesundheit statt Schulden“ des Weltgebetstags der Frauen, dessen Fokusland 2020 Simbabwe ist.

 

Auf dem Foto v.l.n.r.: Jürgen Kaiser (erlassjahr.de), Claudia Schütt (Weltbankreferat des BMZ), John Maketo (ZIMCODD), Alois Schneider (Referat “Südliches Afrika” des BMZ), Irene Tokarski (Weltgebetstag der Frauen).