ZIMCODD fordert Schuldenumwandlung für Gesundheit

Am 5. April 2019 stellte die simbabwische Zivilgesellschaft ihre Forderungen an die internationale Gebergemeinschaft vor. Für einen Neuanfang nach dem Sturz des Langzeitdikators Robert Mugabe Ende 2017 spielt die Frage nach dem Umgang mit der Schuldenkrise eine zentrale Rolle. An der vom simbabwischen Schuldennetzwerk ZIMCODD organisierten Tagung nahm Kristina Rehbein für erlassjahr.de teil.

Simbabwe ist seit Ende der 1990er Jahre zahlungsunfähig, 2002 stellten die meisten Geberländer als Folge von illegalen Farmbesetzungen und politisch motivierter Gewalt ihre wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Beziehungen mit dem afrikanischen Land ein. Heute ist Simbabwe insbesondere von öffentlichen Finanzierungen weitestgehend abgeschnitten und in einer dauerhaften Wirtschaftskrise. Aktuell beträgt die Auslandsverschuldung des Landes etwa 8 Milliarden US-Dollar. Ein Großteil davon sind seit Jahrzehnten nicht bediente Altschulden aus den 1980er und 1990er Jahren, als traditionelle Geberländer das damals aufstrebende Land wirtschaftlich stark unterstützt hatten.

Die im Sommer 2018 gewählte neue Regierung die Normalisierung der Auslandsbeziehungen zur Priorität gesetzt. Gleichzeitig leidet die simbabwische Bevölkerung unter grassierender Arbeitslosigkeit, hohen Benzinpreisen sowie Engpässen bei der Versorgung mit Bargeld, Lebensmitteln und Medikamenten.

Die von ZIMCODD vorgestellte Strategie zur Schuldentragfähigkeit fordert eine externe Überprüfung aller Schulden; die Umsetzung von Reformen, damit das Land nicht wieder in eine ähnliche Krise gerät, sowie einen Schuldenerlass, der Simbabwe einen Neustart ermöglicht und auch den Armen und Verwundbaren zugute kommt.

Deutschland hält Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von 439 Millionen Euro an Simbabwe, ein Teil davon Strafzins und Zinseszins. Die Bundesregierung hat im Rahmen des Haushaltsgesetzes die Möglichkeit, auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit zu verzichten, wenn das Schuldnerland im Gegenzug die freiwerdenden Mittel für entwicklungspolitische Vorhaben einsetzt. ZIMCODD fordert die Umwandlung eines Teils dieser Altschulden für Projekte zur Gesundheitsförderung in Simbabwe.

Im Bereich Gesundheit arbeitet die Bundesregierung dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose zusammen. Der Schuldenerlass würde also nicht über staatliche Stellen, sondern über eine unabhängige internationale Organisation verwaltet werden.

Kristina Rehbein kündigte ZIMCODD die Unterstützung von erlassjahr.de für ihre Forderung, dass Deutschland seine Schuldenumwandlungsfazilität für die Förderung von Frauen und Gesundheit in Simbabwe nutzt, an.