Organisationen der Zivilgesellschaft aus Ghana und der ganzen Welt fordern Schuldenerlasse für Ghana. Auch private Gläubiger müssen an den Erlassen beteiligt werden.
Ghana befindet sich in einer Schuldenkrise. Kurz vor Weihnachten musste das Land die Schuldendienstzahlungen an seine ausländischen Gläubiger einstellen. Das Finanzministerium spricht von einer „vorläufigen Notmaßnahme“. Betroffen sind Zahlungen auf Eurobond-Anleihen, kommerzielle Kredite und andere bilaterale Verpflichtungen. Ghana hatte sich zuvor um ein Rettungspaket des IWF bemüht, für das jedoch Umschuldungsverhandlungen mit den Gläubigern zur Voraussetzung gemacht wurden.
Anfang Januar kündigte Ghana dann an, um eine tragfähige Verschuldungssituation zu erreichen, sei das Land bereit, Umschuldungsverhandlungen unter dem Common Framework, dem Umschuldungsrahmenwerk der G20, Verhandlungen über Schuldenerlasse führen. Die Regierung hatte aufgrund der Erfahrung anderer Länder mit dem Common Framework zunächst gezögert diesen Schritt zu gehen. Die Regierung fordert daher, dass die Verhandlungen beschleunigt werden.
Ghana ist nach Äthiopien, Sambia und Tschad das vierte Land, das Verhandlungen unter dem Common Framework führt.
Zivilgesellschaft fordert Erlasse
Nun fordern Organisationen der ghanaischen Zivilgesellschaft die G20 auf, die privaten Kreditgeber des Landes zu Schuldenerlassen zu verpflichten. erlassjahr.de und zahlreiche weitere Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt unterstützen den Aufruf.
Die Einstellung der Zahlungen sowie die Aufnahme von Umschuldungsverhandlungen werden von den Unterzeichnern des Aufrufs begrüßt. Da jedoch fast zwei Drittel der ghanaischen Schulden von Privatgläubigern gehalten werden, sei ihre Beteiligung an Erlassen für eine Bewältigung der Schuldenkrise zentral.
In dem Statement heißt es: „Ghanas Kreditgeber, insbesondere private Kreditgeber, haben wegen des vermeintlichen Risikos einer Kreditvergabe an Ghana hohe Zinssätze gewährt. Da die Kreditgeber hohe Renditen anstrebten, ist es nur recht und billig, dass sie nach diesen wirtschaftlichen Schocks Verluste hinnehmen und einem erheblichen Schuldenerlass für Ghana zustimmen.“
Die Unterzeichner fordern außerdem,
- dass Informationen, die im Rahmen des Umschuldungsverfahrens von den beteiligten Parteien geteilt werden, auch der ghanaischen Bevölkerung offenstehen.
- dass das Ergebnis der Verhandlung zu einem tragfähigen Verschuldungssituation kommt, in der die Grundbedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden können.
- dass die G20 Ghana politisch und finanziell gegen Gläubiger unterstützt, die sich nicht an einer Entschuldung beteiligen. Da die ghanaischen Schulden britischem Recht unterstehen, könnte ein nationales Gesetz in Großbritannien Klagen unkooperativer Gläubiger verhindern.
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