10 Jahre HIPC-Entschuldungsinitiative – totes Pferd im Stall der Weltbank

Bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank 1996 wurde die Multilaterale Entschuldungsinitiative (“Heaviliy Indebted Poor Countries Initiative” -HIPC) hoffnungsvoll gestartet. Sie sollte die Schulden der 41 ärmsten Länder auf ein tragfähiges Niveau absenken. Zehn Jahre später ist die Initiative von ihren Erfindern faktisch aufgegeben worden: An die Stelle eines allgemeinen Konzepts von Schuldentragfähigkeit sind erratische und unkoordinierte Schuldenerlasse einiger weniger Finanzinstitutionen getreten. Über eine punktuelle und kurzfristige Entlastung hinaus entkommt kein Land der Schuldenfalle.

erlassjahr.de – Koordinator Jürgen Kaiser kommentiert die aktuellen Einreisebeschränkung gegen NRO-Vertreter/innen in Singapur: “Kein Wunder, dass Weltbank und IWF jetzt nicht an dieses Jubiläum erinnert werden wollen. Die Repression der dortigen Behörden gegen alle, die ihre Arbeit kritisch unter die Lupe nehmen, kommt ihnen gerade recht.”

Von einer Gesamtverschuldung der Länder des Südens in Höhe von 2500 Mrd. US-$ werden durch HIPC im besten Fall knapp 70 Mrd. US-$ gestrichen werden. “Entschuldete” Länder wie Bolivien haben durch HIPC praktisch keine Entlastung im Verhältnis zu ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhalten. In Singapur beraten Bank und Fonds nun darüber, wie sie entlastete Länder davon abhalten können, sich bei “opportunistischen” Geldgebern neu zu verschulden – und den Schuldenkreislauf neu in Gang zu setzen. Tragfähige Konzepte dafür sind nicht in Sicht.

Jürgen Kaiser: “Anders als in einem rechtsstaatlichen Verfahren haben unter HIPC die Gläubiger Umfang und Bedingungen von Schuldenerlassen bestimmt. Das kann zu keinen tragfähigen Ergebnissen führen.”

erlassjahr.de fordert die formelle Beendigung der HIPC-Initiative zugunsten eines unparteiischen Verfahrens im Fall von Zahlungsunfähigkeit.

Weitere Informationen:

Jürgen Kaiser: 0211/4693-217, mobil: 0173-2919374
Fachinformation 33:HIPC/MDRI: Ein Auslaufmodell

Erlassjahr.de ist ein breites gesellschaftliches Buendnis von ueber 900 Mittraegerorganisationen, die sich fuer die Entschuldung einsetzen.