50 Jahre “Pariser Club”: Zeit, den Schuldturm abzureißen

Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de fordert die Selbstauflösung des Pariser Clubs der Gläubigerregierungen. Anlass ist das 50-jährige Bestehen des Gläubigerkartells am 14. Juni in Paris.

Seit 1956 verhandeln überschuldete Entwicklungsländer in Paris mit den im Club versammelten Gläubigerregierungen, darunter die deutsche Bundesregierung, über Schuldenerlasse. Dabei müssen die meisten immer wieder vorsprechen, weil sie trotz der Erlasse erneut in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Senegal ist als Spitzenreiter seit 1981 bereits 14 Mal umgeschuldet worden.

Diese Situation ist nach Ansicht von Jürgen Kaiser, Koordinator von erlassjahr.de kein Zufall: “Im Pariser Club sind die Gläubiger Richter in eigener Sache. Sie legen fest, welchem Schuldnerland unter welchen Bedingungen wie viele Schulden erlassen werden. Das ist als würde bei einem heimischen Insolvenzverfahren die Bank allein entscheiden, wie viel der Schuldner tragen kann und nicht das Insolvenzgericht. Der Club hat mehr Ähnlichkeit mit einem Schuldturm der Feudalzeit als mit einem rechtsstaatlichen Verfahren.”

Entschuldungskampagnen, Kirchen und Entwicklungs-Nichtregierungsorganisationen fordern seit langem die Ersetzung des Clubs durch ein Internationales Insolvenzverfahren. Darin liegt die Entscheidung über einen Schuldenerlass nicht bei einer der Parteien, sondern bei einer neutralen Instanz, z.B. einem Schiedsgericht.

Weiterführende Information:

• Hintergrundartikel „Schuldenmanagement à la Louis XVI“
• Film: „Schulden im Sinne der Anklage“

Wir informieren Sie gerne persönlich:

Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de
Büro: 0211 – 46 93 217, Mobil: 0173 – 29 19 374

erlassjahr.de ist ein breites gesellschaftliches Bündnis von über 900 Organisationen in Deutschland, das sich für Entschuldung und Gerechtigkeit in der Dritten Welt einsetzt.