erlassjahr.de und Friedrich-Ebert-Stiftung stellen in New York Vorschlag für regionale Entschuldungsinitiative vor

(New York/Düsseldorf, 24.05.2017) Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de stellt zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung beim Financing for Development-Forum der Vereinten Nationen in New York einen Vorschlag zur Entschuldung von Staaten vor, die besonders von Naturkatastrophen und den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind.

Der Vorschlag sieht vor, dass Regierungen ausgewählter Länder die Möglichkeit bekommen, im Falle anhaltender Zahlungsprobleme ein unparteiisches und rechtsstaatliches Entschuldungsverfahren auf den Weg zu bringen.

Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de und Autor der Studie „Making the Global Financial System More Resilient: A Regional /Group-wise Approach to Sovereign Debt Workouts“, erklärt: „In den letzten Jahren ist das Schuldenniveau vieler Länder im Globalen Süden dramatisch gestiegen. Doch die reichen Gläubigerländer weigern sich, ein internationales Insolvenzverfahren zu schaffen. Unser Vorschlag ist eine pragmatische Lösung für thematisch und territorial definierte Gruppen besonders überschuldungsgefährdeter Länder.“

Die Studie betrachtet exemplarisch sieben kleine Inselentwicklungsstaaten in der Karibik, die besonders häufig von Naturkatastrophen heimgesucht werden, sowie die 24 weltweit am stärksten vom Klimawandel betroffenen Staaten. Dazu zählen Länder wie Barbados, Jamaika, Mosambik und Gambia, die allesamt hohe Verschuldungsindikatoren aufweisen.

Die Idee einer begrenzten Zielgruppe ist nicht neu: Im Rahmen der 1999 von den G8 beschlossenen Entschuldungsinitiative wurden 39 arme hoch verschuldeten Ländern Schulden in Höhe von insgesamt 120 Milliarden US-Dollar gestrichen. Kaiser: „Unser Vorschlag orientiert sich an der damaligen Initiative, schlägt aber einige Verbesserung des Verfahrens vor. Der individuelle Entschuldungsbedarf muss beispielsweise anhand einer unabhängigen Tragfähigkeitsanalyse ermittelt werden. Statt einem einmaligen Erlass braucht es die Möglichkeit, ein Verfahren immer dann in Anspruch zu nehmen, wenn es notwendig ist.“

 

erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ ist das größte entwicklungspolitische Bündnis in Deutschland mit Mitträgerorganisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von rund 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen. Sie alle wollen es nicht hinnehmen, dass untragbar hohe Schulden in vielen Ländern des Globalen Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich machen.

 

Weitere Informationen: Jürgen Kaiser, 0173 – 29 19 374, j.kaiser@erlassjahr.de
(im Anschluss an die Vorstellung der Studie am 24. Mai 2017 ab 16:00 Uhr (CEST) zur erreichen)

Die Studie „Making the Global Financial System More Resilient: A Regional /Group-wise Approach to Sovereign Debt Workouts“ finden Sie unter:
http://library.fes.de/pdf-files/iez/13362.pdf.