Schuldenreport 2014: Verlässliche Verfahren gefordert

Zur Lösung von Schuldenkrisen sind einmalige Schuldenerlasse nicht zielführend. Vielmehr sind geordnete Staateninsolvenzverfahren unabdingbar. Das belegt eindrucksvoll der Schuldenreport 2014, den das deutsche Entschuldungs-bündnis erlassjahr.de und die Kindernothilfe in Berlin vorgestellt haben. Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn vom Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nahm als Vertreter der Bundesregierung an der Präsentation teil.  

Im Vorfeld der Frühjahrstagungen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank veröffentlichen die Kindernothilfe und das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de den Schuldenreport 2014. Der Report zeigt anschaulich, dass es – trotz erfolgreicher Entschuldungen in der Vergangenheit – weiterhin ein Überschuldungsproblem mit dem Risiko von Staateninsolvenzen gibt.

Staatssekretär Silberhorn würdigte in seiner Stellungnahme die Arbeit von Kindernothilfe und erlassjahr.de: „Das zivilgesellschaftliche Engagement zum Thema Staatsverschuldung ist aus Sicht der Bundesregierung sehr begrüßenswert und gibt wichtige Impulse und Denkanstöße. Denn trotz der entwicklungspolitischen Erfolge der Schuldenerlassinitiativen stehen gerade viele Entwicklungsländer in diesem Bereich nach wie vor großen Herausforderungen gegenüber.“

Thomas Silberhorn hob den Zusammenhang zwischen Staatsverschuldung und Armutsbekämpfung hervor. Er verwies dabei auf die entwicklungspolitische Bedeutung von verantwortungsvoller Kreditvergabe und -aufnahme sowie der Stärkung staatlicher Kapazitäten beim Schuldenmanagement.

Der Kindernothilfe-Experte für Entwicklungsfinanzierung und Verschuldung, Frank Mischo, berichtete über die wertvollen Lernerfolge der Entschuldungsinitiative für hoch verschuldete ärmste Staaten. „Entschuldungen haben in der Vergangenheit eindrucksvolle Erfolge durch den besseren Zugang zu sozialen Grunddiensten wie kostenloser Grundbildung für alle Kinder und einer flächendeckenden Basisgesundheitsversorgung erreicht.“ Mischo erläuterte, dass „vor allem Entschuldungen einen Abbau von nachhaltigen Entwicklungsblockaden durch dauerhafte Überschuldung durchbrechen“ können.

Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de, analysierte neue Überschuldungsrisiken und ergänzte: „Wir haben gelernt, dass Schuldenkrisen von Staaten niemals ein Ding der Vergangenheit sein werden. Deswegen brauchen wir endlich ein verlässliches Verfahren für alle künftigen Staatspleiten.“

Der Frage, wie ein Entschuldungsverfahren theoretisch und praktisch gestaltet werden kann, widmet sich ein eigenes Kapitel des Reports. Fester Bestandteil der jährlichen Publikation ist darüber hinaus die Übersicht der Situation verschuldeter Entwicklungs- und Schwellenländer sowie die Rolle Deutschlands als Gläubiger gegenüber diesen Ländern.

Neben dem Rückblick auf die Erfolge und Schwierigkeiten der Kölner Schuldeninitiative von 1999 analysieren die Autoren des Schuldenreports auf 64 Seiten aktuelle Entwicklungen der Staatsverschuldung von Entwicklungs- und Schwellenländern anhand detaillierter Zahlen und Grafiken. Zudem bietet der Report auch einen Ausblick auf den Stellenwert von Verschuldung in der nachhaltigen Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015.

Den aktuellen Schuldenreport erhalten Sie zum Download unter erlassjahr.de und kindernothilfe.de.
Gern senden wir Ihnen auch ein Exemplar zu.

 

Kontakt und Bestellung:

Frank Mischo, Kindernothilfe                                    Mara Liebal, erlassjahr.de
E-Mail: frank.mischo@knh.de                                  E-Mail: m.liebal@erlassjahr.de
Tel.:     0163.2344357                                                Tel.:     0157.70462933