Schuldenschnitt ist die einzige Lösung für Griechenland

(Düsseldorf, 23.05.2016) Am morgigen Dienstag beraten die Finanzminister/innen der Eurozone über die Schulden Griechenlands. Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de fordert zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen aus ganz Europa die Streichung der untragbaren Schulden.

In einem offenen Brief an die Euro-Gruppe fordern 17 europäische Organisationen, darunter das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de, die Streichung der griechischen Schulden, ein Ende der erzwungenen Sparpolitik und neue Regeln für die faire und sofortige Lösung von Schuldenkrisen. Eine entsprechende Petition war im vergangen Jahr von über 100.000 EU-Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet und an die vorbereitende Arbeitsgruppe der Euro-Gruppe übergeben worden.

Als Grundlage der Beratungen der Euro-Gruppe dient eine Schuldentragfähigkeitsanalyse, die die Europäischen Institutionen im April erstellt haben. Das optimistische Szenario geht von einem Rückgang der Schuldenquote von 183 Prozent auf 105 Prozent im Jahr 2060 aus. Ein solches Szenario setzt voraus, das Griechenland über den gesamten Zeitraum hinweg die gegenwärtige Austeritäts- und Privatisierungspolitik weiterführt und keinerlei externe Schocks eintreten.

„Von einer derartigen Entwicklung auszugehen, ist einfach absurd“, sagt Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de: „Statt weiter auf derartige Umstände zu hoffen, sollten die Finanzminister der Eurozone endlich die Konsequenzen ziehen, die schon 2009 notwendig gewesen wären.“

Für das Ausmaß der Krise macht Kaiser die auf deutsches Betreiben getroffenen Fehlentscheidungen direkt zu Beginn der Krise verantwortlich:„ Damals wäre es mit einem im Vergleich zu heute günstigen Schuldenschnitt möglich gewesen, die Schuldenlast Griechenlands auf ein tragfähiges Maß im Sinne der Maastricht-Kriterien zu senken. Doch statt den privaten Gläubigern, die sich in der Erwartung hoher Renditen in Griechenland exponiert haben, entsprechende Verluste zuzumuten, entschloss man sich, den Schuldendienst aus öffentlichen Kassen zu finanzieren. Seitdem sind 95 Prozent der Rettungsgelder direkt an die privaten Gläubiger geflossen.“

„erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ ist das größte entwicklungspolitische Bündnis in Deutschland mit Mitträgerorganisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von rund 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen. Sie alle wollen es nicht hinnehmen, dass untragbar hohe Schulden in vielen Ländern des Globalen Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich machen.

Weitere Informationen: Jürgen Kaiser, 0211/ 4693 -217, j.kaiser@erlassjahr.de