Ukraine: Keine Zukunft ohne Schuldenschnitt

Am kommenden Montag treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande, um mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin über eine Lösung des Ukraine-Konflikts zu beraten. Das entwicklungspolitische Bündnis erlassjahr.de fordert eine schnelle und weitreichende Reduzierung der dramatisch angestiegenen Auslandsschulden der Ukraine.

Der Internationale Währungsfonds geht nach aktuellen Berechnungen davon aus, dass die Ukraine Ende 2015 mit 94 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet sein wird. Die öffentliche Schuldenquote hat sich damit seit Beginn des Konflikts mehr als verdoppelt. Wesentlich für den dramatischen Anstieg dieser Indikatoren sind die wirtschaftlichen Einbrüche der Jahre 2014 und 2015. Wegen der starken Verschuldung ukrainischer Unternehmen wird die gesamte Auslandsverschuldung des Landes dann 158 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.

Jürgen Kaiser, politischer Koordinator des deutschen Entschuldungsbündnisses erlassjahr.de, sagt: „Selbst der IWF, der in seinen Prognosen notorisch optimistische Annahmen zugrunde legt, hält ein tragfähiges Schuldenniveau nur durch eine Reduzierung bei den Privatgläubigern im Umfang von 15 Milliarden Euro für erreichbar. Aufgrund des großen Widerstands der Gläubiger scheint es aktuell jedoch unrealistisch, dass der Schuldenschnitt zustande kommt.”

In der Fachinformation „Die Ukraine – die nächste große Staatsschuldenkrise in Europa” von erlassjahr.de analysiert Kaiser die Schuldensituation der Ukraine und zeigt Möglichkeiten für eine umfassende Schuldenreduzierung – etwa in Form einer Schuldenkonferenz – auf. Historische Präzedenzfälle wie die Londoner Schuldenkonferenz für Deutschland 1953 und die Entlastung Indonesiens 1970 können dabei als Vorbilder dienen.

Kaiser: „Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf, die Ukraine im Sinne ihrer historischen Verantwortung bei einem offenen und von unparteiischer Seite geleiteten Prozess zur Lösung des Überschuldungsproblems zu unterstützen.”

„erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung” ist das größte entwicklungspolitische Bündnis in Deutschland mit Mitträgerorganisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von rund 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen. Sie alle wollen es nicht hinnehmen, dass untragbar hohe Schulden in vielen Ländern des Globalen Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich machen.

Weitere Informationen: Jürgen Kaiser, 0173-2919374, j.kaiser@erlassjahr.de