Unter Geiern: G8-Finanzminister müssen private Fonds reglementieren

Entschuldungsbündnis warnt: Schuldenerlasse könnten in so genannte „Geierfonds“ fließen

Im persönlichen Gespräch mit erlassjahr.de hat sich Bundeskanzlerin Merkel besorgt darüber geäußert, dass die international vereinbarten Schuldenerlasse in die Taschen privater “Geierfonds” fließen könnten, nachdem im April ein solcher Fonds eine Forderung von 15 Mio US-$ gegen Sambia vor einem Londoner Gericht durchgesetzt hatte.

erlassjahr.de erwartet zusammen mit Entschuldungskampagnen in den betroffenen Ländern nun konkrete Beschlüsse der G8 gegen Investoren, die auf dem Sekundärmarkt Schulden von afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern aufkaufen, welche eigentlich unter der multilateralen HIPC-Initiative hätten erlassen werden sollen.

erlassjahr.de Koordinator Jürgen Kaiser: “Dass private Fonds nach den Schuldenerlassen von Köln 1999 und Gleneagles 2005 die Zahlungsfähigkeit von Schuldnerländern ausnutzen, um Altforderungen in voller Höhe einzutreiben, zeigt, wie löcherig die von den G8 geschaffenen Verfahren sind. Die in Potsdam versammelten Finanzminister müssen allen potenziellen Geiern deutlich machen, dass sie diesen Geschäften einen Riegel vorschieben werden.”

Sowohl im Bundesfinanzministerium als auch im BMZ wird an entsprechenden Formulierungen gearbeitet. Entscheidend ist, dass diese auch Eingang in die offiziellen Gipfel-Kommuniqués finden. In der vergangenen Woche hatte bereits der britische Finanzminister einen entsprechenden Vorstoß gestartet.

Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de fordert, dass die bisherigen Entschuldungsverfahren HIPC und MDRI durch ein nach rechtsstaatlichen Prinzipien funktionierendes Internationales Insolvenzverfahren ersetzt wird, in das alle Gläubiger an ein zahlungsunfähiges Land einbezogen sind.

erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung ist ein breites gesellschaftliches Bündnis. Zu den rund 850 Mitträgerorganisationen gehören Landeskirchen, Diözesen, entwicklungspolitische Organisationen, Eine-Welt-Gruppen, Kirchengemeinden und Weltläden. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von über 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen. Sie alle wollen es nicht hinnehmen, dass untragbar hohe Schulden in vielen Ländern des Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich machen.