Kriegsschiffe aus Deutschland: “Indonesien soll über Schulden verhandeln!”

Jürgen Kaiser, erlassjahr.de
16. April 2009

Am Vormittag trafen sich rund 40 NRO-Vertreter zur Auswertung des gestrigen Seminars über den Verkauf der Ex-DDR-Kriegsschiffe. Verschiedene strategische Optionen für die weitere Arbeit der indonesischen und deutschen NROs an dem Fall wurden erwogen. Für einige standen die extrem hohen globalen Schuldendienstzahlungen angesichts schrumpfender sozialer Aufwendungen des Staates im Mittelpunkt. Aber es wurde auch deutlich, dass wir den besonderen Fall nicht von einer möglichen Überschuldung Indonesiens her angehen können. Vielmehr soll von dem fragwürdigen Charakter der deutschen Forderungen ausgegangen werden.
Vorsichtige Signale aus Berlin, man sei bereit über besondere Lösungen für dieses peinliche Erbe der Kohl-Ära zu reden, sollen aufgegriffen werden. Das heisst: In unseren Gesprächen mit dem Planungs- und dem Finanzministerium heute nachmittag und morgen werden wir sehen, wie weit die Bereitschaft dazu auf der indonesischen Seite reicht. Unsere INFID-Kolleg/innen sind sehr optimistisch.
Erfreulich ein Bericht in der Jakarta Post von heute (hier nachlesen), in dem die Herausforderung für die indonesische Regierung gut dargestellt wird. Anlässlich des Seminars erfolgte auch die Uraufführung des englisch/indonesischen Films über die (indonesischen) Hintergründe des Schiffskaufs.

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