Präsident Obama: Veränderungen auch für die Ärmsten?

Die USA haben einen neuen Präsidenten: der demokratische Kandidat Barack Obama hat die Wahl gewonnen und wird im Januar 2009 als 44. Präsident vereidigt. In den USA hat er mit seinem Versprechen von Change, also Wechsel, viele Stimmen gewonnen. Doch was bedeutet seine Präsidentschaft für die zukünftige Positionierung gegenüber den Ärmsten in der Welt. Besteht auch für sie Hoffnung auf einen Wandel? In seinem Strategiepapier zur „Förderung der globalen Entwicklung und der Demokratie“ hat Obama u.a. angekündigt die US-Entwicklungshilfezahlungen zu verdoppeln. Ob seinen Worten nun auch Taten folgen, muß beobachtet werden. Dies gilt auch in Hinblick auf seine Versprechen zum Thema Illegitime Schulden, welche erlassjahr.de im Fachinfo Nr. 18 analysiert hat. Keine Rolle wird Obama beim Weltfinanzgipfel der G20 am 15. November in Washington spielen. Bei den Beratungen über die Zukunft der weltweiten Finansysteme und wie die derzeitige Finanzkrise bewältigt werden kann, werden die USA noch vom bisherigen Präsidenten Bush vertreten.

Schuldenerlass-Umsetzung in Kamerun

Das afrikanische Land Kamerun war u.a. auf Grund einer Wirtschaftskrise in den 90er Jahren im Ausland hochverschuldet. Im Jahre 2005 betrug die Auslandsverschuldung noch 10,632 Mrd. US-Dollar. Im Rahmen der HIPC-Initiative für hochverschuldete arme Länder ist Kamerun inzwischen weitreichend entschuldet worden. So lag der Schuldenstand Ende 2006 bei nur noch 3,1 Mrd US-Dollar, Deutschland allein hat dem Land 1,4 Mrd. Euro an Schulden erlassen. Gleichzeitig macht das Land hinsichtlich der Demokratisierung Rückschritte. So kam es bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Jahre 2007 zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und der seit 1982 amtierende Präsident Paul Biya hat durch eine Verfassungsänderung seine potentielle Wiederwahl im Jahre 2011 ermöglicht. Vor diesem Hintergrund hatte die FDP-Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Entwicklungszusammenarbeit mit Kamerun gestellt.

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Guinea und der Schuldenerlass

Im Jahre 2000 hat das afrikanische Land Guinea den Decision Point unter der HIPC-Initiative erreicht. Das Land, in dem 40 Prozent der Bevölkerung in absoluter Armut leben, bekam damals erste Schulden erlassen. Für einen umfangreichen Schuldenerlass muss es jedoch weitere Armutsbekämpfungsprogramm auflegen, um die Stufe des Completion Points unter der HIPC-Initiative zu erreichen. Seit nunmehr 8 Jahren bemüht sich das Land um die Umsetzung dieser Programme. Ina Zeuch hat für epo.de Guine besucht und berichtet von den Problemen mit den Programmen und der Situation der Bevölkerung im Land. Ihren Bericht kann man hier nachlesen.