Deep South

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© erlassjahr.de

Am Montag ist die erlassjahr-Ausstellung “Geschichten der Schuldenkrise” an ihrem vorlĂ€ufig sĂŒdlichsten Punkt angekommen. Seit heute morgen steht sie im Evangelischen Gemeindehaus in Puchheim, einem sonnigen Vorort im MĂŒnchner SpeckgĂŒrtel.
Und wĂ€hrend der Fahrer und Koordinator noch mit Leitplanken und Insektenattacken hadert, macht BĂŒndnisrat Prof. Dr. Walter Ulbrich sich mit dem Lötkolben an die Rettung der in der bisherigen Ausstellungsgeschichte doch recht mitgenommen Kopfhörerstecker. Damit auch kĂŒnftige Besucher sich an fragen können “WĂŒrden Sie diesem Mann die Schulden erlassen?” und “Wie ist Herr Brazico nur vor DIESES Tribunal geraten?”

Puchheim ist die Hochburg einer sehr lebendigen Brasilien-SolidaritĂ€ts-Szene, deren Mitglieder in vielen NahkĂ€mpfen mit windigen Exportfinanzierern und MĂŒnchner Atomstrom-Liebhabern in Ehren ergraut sind. Ein bisschen kann man das auf dem Photo auch sehen!

Illegitime Schulden in der Mache: Schwarz-Gelb gewährt Hermesbürgschaft für das AKW Angra-3 in Brasilien

Laut FAZ hat die Bundesregierung eine HermesbĂŒrgschaft in Höhe von 1,3 Milliarden Euro fĂŒr das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 gewĂ€hrt. Der Interministerielle Ausschuss aus BMWi, BMF, BMZ und AA habe der BĂŒrgschaft bereits zugestimmt, nun mĂŒsse nur noch der Haushaltsausschuss unterrichtet werden.
Zur UnterstĂŒtzung des Aufschwungs setzt die Bundesregierung auf Exportförderung um jeden Preis: in diesem Fall um den der Abschaffung der seit 2001 geltenden Ausschluss von Hermes-BĂŒrgschaften fĂŒr Atomtechnologie.
Die Geschichte der Reaktoren Angra-1 und Angra-2 zeigt, die Unverantwortlichkeit von Atomexporten nach Brasilien: In beiden FĂ€llen sind die Baukosten weit ĂŒber die ursprĂŒnglich veranschlagten Summen hinausgegangen. Mit einem weiteren unkalkulierbaren Reaktorbau sichert sich Siemens einen Teil der Devisenreserven, die Brasilien in den letzten Jahren anhĂ€ufen konnte. Die Rechnung bezahlt wieder einmal die arme Mehrheit der Brasilianer, denen soziale Investitionen, nicht zuletzt im Bereich erneuerbarer Energien, durch die deutsche Dinosourier-Technologie vorenthalten werden.
Brasilien hat bis heute das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, welches unangemeldete Besuche von IAEA-Inspektoren erlaubt, nicht unterzeichnet, so dass eine (weitere) Gefahr der Proliferation besteht.
Urgewald bittet um UnterstĂŒtzung fĂŒr ihre Initiative im Bundestag durch GesprĂ€che mit den Abgeordneten der Regierungsparteien. Vor zwei Jahren hatten viele GesprĂ€che von erlassjahr-MittrĂ€gern das Thema Illegitime Schulden bereits einmal auf die Tagesordnung des Bundestages gebracht. Alle Infos zur Kampagne