Doha-Tagebuch 26.11.: Angenehme Reise und eine böse Überraschung

Knapp sechs Stunden Flugzeit ist Doha am Persischen Golf von Frankfurt entfernt. Quatar Airways ist eine von den aufstrebenden Fluglinien in der Region, die modernste Jets und guten Service sogar in der Holzklasse bieten. Und besonders voll war der Flug – UNO-Konferenz hin oder her – auch nicht.
Komplizierter war es da schon, eine angemessene Bleibe zu finden. erlassjahr kann an der Konferenz nur dank seines Consulting-Vertrags mit dem Global Fund teilnehmen. Der wiederum musste, wie alle, Hotelbetten zentral ĂŒber das Außenministerium buchen, was dazu fĂŒhrte, dass ich diese Zeilen aus einem FĂŒnf-Sterne-Hotel mit allem Schickimicki schreiben kann. Aber bleiben darf ich hier nur bis ĂŒbermorgen. Falls dann keine neuen EintrĂ€ge im Blog mehr erfolgen, bin ich an den Strand umgezogen, weil hier offenbar alles ausgebucht ist…
Im Flugzeug hatte mir Jens Martens vom Global Policy Forum die letzte Version der AbschlusserklĂ€rung vom 23.11. gezeigt, und die sah der letzten, die es im Netz gegeben hatte, noch sehr Ă€hnlich. Hier bekam ich nun die Fassung von gestern. Und die zeichnet sich durch einen grotesk verĂ€nderten §46 aus. Da, wo zuletzt noch “Oderley Debt Workouts, including arbitration und mediation” standen, heißt es jetzt “we will consider to explore enhanced forms of sovereign debt restructuring mechanisms based on existing framework and principles, including the Paris Club (…) with an inportant/central role for the Bretton Woods Institutions.” Im Klartext: Diejenigen Institutionen, die im Auftrag der GlĂ€ubiger 23 Jahre gebraucht haben, um fĂŒr einen kleine Zahl von LĂ€ndern lediglich eine vorlĂ€ufige Lösung des Schuldenproblems auf die Beine zu stellen, sollen auch kĂŒnftig die zentralen Akteure sein. Von fairen, umfassenden und transparenten Alternativen ist nicht mehr die Rede. Wer – z.B. von den 13 HIPC-LĂ€ndern, denen die Weltbank selbst ein hohes oder mittleres Risiko neuer Überschuldung attestiert – kĂŒnftig in Zahlungsschwierigkeiten gerĂ€t, kann sich auf die nĂ€chste Runde der quĂ€lenden Verfahren unter der “central role” von Weltbank und WĂ€hrungsfonds einstellen.
Ein solches Ergebnis wĂ€re ein deutlicher RĂŒckschritt gegenĂŒber dem “Monterrey Consensus”. Ob Ministerin Wieczorek-Zeul, die noch vor einer Woche(siehe Blogeintrag) angekĂŒndigt hatte, alles dafĂŒr zu tun, dass die Forderung nach einem “Orderley debt Workout” sich auch in der AbschlusserklĂ€rung wieder findet, in dem Moment der Verhandlungen gerade draußen war?