Doha-Tagebuch 1.12.08: Runder Tisch nicht rund

Zu einem Zeitpunkt, da die AbschlusserklĂ€rung auf die Zielgerade einbog, bot die Konferenz nochmals die Gelegenheit, grundsĂ€tzliche Fragen zum Schuldenthema zu erörtern. Dies geschah in Form eines “Roundtables”, wie er auch zu den vier anderen Themenbereichen des Doha-Prozesses stattfand.
Nachmittags um 3 in einem riesigen Auditorium vom Format der UNO-Generalversammlung. Kein runder Tisch weit und breit, sondern ein lÀnglicher, an dem auf dem Podium der IWF, die Weltbank, der Pariser Club, zwei Regierungsvertreter/innen, Nancy Birdsall von einem Obama-nahen Think Tank in Washington und die ehemalige irische StaatsprÀsidentin Mary Robinson Platz nahmen.
Von den drei vorgesehenen Stunden vergingen eineinhalb mit den Statements der Herrschaften auf dem Podium. Manche, wie Mary Robinsons und die des Club-PrĂ€sidenten recht interessant. Bank und Fonds waren kaum zu ertragen. Nachdem auf diese Weise zwei Halbzeiten gespielt waren, kam auch das Auditorium zu Wort. Als Civil Society hatten wir verabredet, wer von uns in welcher Reihenfolge das Wort ergreifen sollte: ZunĂ€chste Vitalis Meja von AFRODAD, dann Lidy Nacpil von der Freedom from Debt Coalition auf den Philippinen und ich als Letzter. Das hatte den interessanten Nebeneffekt, dass ich in dieser “Diskussions”-Runde sozusagen das letzte Wort hatte, was Carlos Braga von der Weltbank nicht wenig auf die Palme brachte.
Highlights waren die Statements der norwegischen Regierung, die u.a. noch einmal die Forderung nach der BerĂŒcksichtigung der IllegitimitĂ€t von Schulden wiederholte, und des ehemaligen UNO-Mitarbeiters Barry Herman, der auf ein Ticket des Privatsektors gekommen war, und einige sehr erlassjahr-nahe Forderungen erhob, die die meisten aus dem Mundes der Business Community nicht wirklich erwartet hĂ€tten.
Seine SchlĂŒsselfrage war: Wer wird wie an neuen Entschuldungsverfahren arbeiten, die angesichts der neuen Überschuldungsgefahren bei mehr als der HĂ€lfte der entlasteten HIPCs einfach unbestreitbar sind?
Ergebnis: Es ist uns gelungen, den von Bank und Fonds intendierten Eindruck “Die Lage ist ernst, aber wird aus Washington schon verlĂ€sslich gemanagt werden zu zerstreuen. Das “Washington” praktisch keinen Plan hat, was eigentlich nach HIPC kommen soll, dass der Pariser Club seine Arme in alle Richtungen ausstreckt, und alle, alle einlĂ€dt, beim ihm mitzuspielen, wurde fĂŒr alle sichtbar. In einigen KulissengesprĂ€chen konnten Kunibert Raffer und einige der NRO-Kolleg/innen besser als seit langem deutlich machen, dass FTAP eigentlich der innovativste Gedanke in der allgemein herrschenden Verunsicherung ist.

Doha-Tagebuch 1.12.: Heiße Phase

Es wird heißer in Doha. Das erstaunlich milde Klima bei unserer Ankunft weicht deutlich mehr Sonnenschein, und nachdem ich die Klima-Anlage in meinem Hotelzimmer wĂ€hrend der letzten Tage meist ausgemacht hatte (der Room-Service stellte sie beim nĂ€chsten Besuch sofort wieder auf Schockfrosten), lasse ich das Ding nun wenigstens auf der kleinsten Stufe laufen.
Auch im Sheraton Kongresszentrum steigt die Temperatur. Der neue Textentwurf hatte zunĂ€chst tatsĂ€chlich wie ein erfolgreicher Handstreich ausgesehen, mit dem sich zumindest die Konferenz – wenn schon nicht die Welt – retten liess.
Beim zweiten Hinsehen war die Zustimmung der Hauptblockierer mit Sternen und Streifen dann doch nicht so umfassend. Es wurde in fast allen Kapiteln doch noch VerÀnderungsbedarf angemeldet. Worauf hin auch die G77 verschiedene FÀsser wieder aufmachten. Die EU gilt inzwischen als die konstruktivste und kompromissfÀhigste Stimme im Konzert.
Das Schuldenkapitel ist mittlerweile so stromlinienförmig, dass es schwer ist, bestimmte Dinge richtig schlecht zu finden. Auf welche Weise die Entschuldung wenigstens gedanklich, wenn schon nicht praktisch, durch die ErklĂ€rung vorangebracht wird, könnte ich allerdings auch nicht sagen: Der verwegene Versuch der Norweger, einen Bezug auf Illegitime Schulden im Text unterzubringen – fĂŒr den Minister Solheim beim gestrigen Side-Event der Weltbank noch mal tapfer gestritten hat – ist vom Tisch. Und der “orderly debt workout, including mediation and arbitration” heißt (Stand Montag Morgen) wieder “sovereign debt restructuring mechanism”. Ein spannender Punkt ist der §2, der ursprĂŒnglich den Monterrey Consensus in seiner Gesamtheit bestĂ€tigte (dort war “oderly debt workout” schon mal gefordert worden). Auch das ist jetzt aber nicht mehr unumstritten.
Unsere Kollegen aus den verschiedenen NRO-Delegationen mĂŒhen sich, ihren jeweiligen Regierungsdelegationen noch Formulierungshilfen an den verschiedenen Stellen unterzujubeln. Heute Nachmittag findet der Roundtable zu Verschuldung statt. Als einer von 7 NRO-Vertretern und insgesamt 45 “Experten” kann ich versuchen, mich mit den anderen 44 um ein MinĂŒtchen Redezeit in der insgesamt 45 Minuten langen Diskussion zu balgen und zu sagen, was die NG0s in diesem Thema hilfreich fĂ€nden.

Doha-Tagebuch 30.11.08: Nie mehr Schuldenkriiiise, nie mehr, nie mehr…!

Sonntag war Arbeitstag bei der Financing for Development-Konferenz in Doha. Vor unserem eigenen Side-Event zu innovativen Entschuldungsverfahren war ich an gleicher Stelle Panelist beim Schulden-Forum der Weltbank. An einem etwas abgelegenen Ort im Sheraton-Restaurant “Waterhole” mit Blick auf das Meer auf der einen und dem Guinness-Zapfhahn auf der anderen Seite, sollte eine Bilanz der HIPC-Initiative gezogen werden. Nach dem staubtrockenen Vortrag einer IWF-Mitarbeiterin sollten der erfrischend lockere hollĂ€ndische Entwicklungsminister Bert Koenders und ich das Gehörte kommentieren.
Koenders zog, wie sich das fĂŒr jemand gehört, der einerseits mit Sitz und Stimme im Governeursrat der Weltbank hockt, auf der anderen Seite seinen Sinn fĂŒr die RealitĂ€ten nicht verloren hat, eine durchwachsene Bilanz. Meine Aufgabe als einziger frecher NRO’ler im ganzen Programm war natĂŒrlich der heftige Kontrapunkt, der fĂŒr die Herren und Damen aus Washington bei solchen Gelegenheiten inzwischen dazu gehört.
Ich habe mich auf den letzten HIPC-Implementation-Bericht bezogen, und sie gefragt, was eigentlich mit den LĂ€ndern passieren soll, denen Bank und Fonds selbst ein hohes Risiko neuer Überschuldung bescheinigen. Immerhin 13 von 23 entschuldeten HIPCs bewegen sich nach den Berechnungen der Institutionen (unsere Liste ist noch etwas lĂ€nger) von vor der Finanzkrise in diesem Bereich.
Eine Antwort darauf bekamen wir nicht. Alle anderen Redner/innen beschÀftigten sich mit der Frage, wie mit Hilfe des Debt Sustainabality Framework die Kreditaufnahme besser reguliert werden und den vielerorts ziemlich schwachen Buchhaltungen technisch unter die Arme gegriffen werden kann.
Selbst im Vier-Augen-GesprÀch konnte ein höherrangiger Mitarbeiter des IWF sich zu keiner Andeutung durchringen, welchen Plan B man denn wenigstens in der Tasche habe, falls LÀnder von ihrem souverÀnen Recht auf Kreditaufnahme wiederum exzessiv Gebrauch machten (was einige spektakulÀre FÀlle wie die DR Kongo mit China als Kreditgeber bereits tun).
Nein, nein, eine neue Krise werde es bestimmt nicht geben. Und von daher logischerweise auch keinen Grund, sich Gedanken darĂŒber zu machen, was nach HIPC kommt. Auch ein Hinweis auf die lange Überschuldungsgeschichte vieler LĂ€nder, die durch wiederholte Umschuldungen gegangen sind half nicht. Das Ende der Geschichte wurde fĂŒr erreicht erklĂ€rt. Punkt. Am Anfang war ich mir sicher, der Mann will mich verarschen. Nachher nicht mehr.
Mit ziemlich begrenzter Beteiligung ging danach unser eigenes Side-Event zu FTAP ĂŒber die BĂŒhne. Wegen der sich stĂ€ndig verĂ€ndernden Agenda des offiziellen Verhandlungsprozesses waren uns sĂ€mtliche eingeladenen Minister/innen abhanden gekommen. Inhaltlich wurde es trotzdem eine recht anregende Veranstaltung.

Doha Tagebuch 29.11.08: Neuer Text

In aller HerrgottsfrĂŒh lud die Rote Heidi zum NRO-Briefing und fast alle kamen. Der gestern angekĂŒndigte neue Textentwurf kam ebenfalls. Aber es war keine neue ErklĂ€rung in ganz anderem Format, wie gestern abend noch vermutet, sondern das alte Format, in dem einfach keine fettgedruckten (= umstrittenen) Stellen mehr waren, sondern alles im Nomaltext; in der Erwartung, dass dieses gemeinsame Produkt von Facilitatorn und PrĂ€sident der Generalversammlung am StĂŒck zustimmungspflichtig sei.
Im Schuldenthema ist der neue Text eine Mischung aus der sehr brauchbaren vorletzten und der unterirdischen letzten Fassung. Statt “Orderly Debt Workout” heisst es jetzt “Sovereign Debt Restructuring Mechanism” – ein Begriff, der uns nicht ganz zufĂ€llig ziemlich bekannt vorkommt (SDRM war der Vorschlag des IWF fĂŒr ein Internationales Insolvenzverfahren rund um die Monterrrey Konferenz). Von “Mediation and Arbitration” als eine Konkretisierung dessen, was denn nun neu und anders werden solle, ist indes keine Rede mehr.
Es wird berichtet, dass die vorliegende Fassung fĂŒr die USA zustimmungsfĂ€hig sei. Das wĂŒrde bedeuten, dass in unserem Thema zumindest eine in Washington normalerweise nicht goutierte Feststellungen Eingang in das Abschlussdokument finden wĂŒrden: Die existierenden Verfahren werden von den GlĂ€ubigern gesteuert (§42). Ansonsten findest sich allerlei Mainstream im Dokument, den wir auch richtig finden, der aber noch nicht Praxis im internationalen Schuldenmanagement ist:
– Alle GlĂ€ubiger mĂŒssen in Entschuldungsverfahren einbezogen werden;
– SchuldentragfĂ€higkeit muss alle Arten von externen Schocks berĂŒcksichtigen;
– Die aktuelle Krise erfordert mutiges und rasches Handeln.
Alles in allem: Wenn der Entwurf heute und in der kommenden Nacht so beschlossen wird, werden alle, uns eingeschlossen, nicht ganz so unglĂŒcklich ein, wie sie es zwischenzeitlich waren. Von einem Aufbruch zu entschlossenen VerĂ€nderungen in unserem oder einem anderen Themenfeld kann aber so was von keine Rede sein….!
Ich merke, wie man auch als radikale NRO-Stimme hier Teil der Show wird, und anfĂ€ngt sich eben ĂŒber solche Dinge wie die Anerkennung von TatbestĂ€nden zu freuen, die eigentlich fĂŒr niemanden ein Geheimnis sind. Was wir oder gar die Opfer von Überschuldung damit gewonnen haben? NĂ€chste Frage!
Am schönsten brachte das heute ein Merril Lynch Investmentbanker, mit dem wir im Zusammenhang mit Debt2Health zu tun haben, auf den Punkt. Als Privatsektor-Mensch ist die Konferenz fĂŒr ihn so etwas wie ein erstmaliges Eintauchen in die Welt der internationalen Organisationen und Regierungen. Ob eigentlich irgendjemand hier morgen etwas machen wĂŒrde, was er ohne die Konferenz nicht gemacht hĂ€tte, fragte er mich. Ich habe, ehrlich gesagt, keine Ahnung.
Aber starke Zweifel.

Doha-Tagebuch 28.11.08: Sektempfang

Die französische PrĂ€sidentschaft hatte europĂ€ische NROs heute in die mondĂ€ne französische Botschaft eingeladen. Mit dem hier ansonsten nicht so leicht erhĂ€ltlichen französischen Rotwein tröstet sich die Szene ĂŒber den bejammernswerten Zustand des Abschlussdokuments hinweg.
Der PrĂ€sident der Generalversammlung, der nicaraguanische UNO-Botschafter Miguel d’Escoto trĂ€ufelte bei einer Pressekonferenz mit einem besonders radikalen Diskurs Balsam auf geschundene NRO-Seelen. Aber sein Einfluss auf die AbschlusserklĂ€rung ist ungefĂ€hr so groß wie der seines Landes auf Entscheidungen im IWF.
WĂ€hrend d’Escoto sprach sass ich in einem Briefing des Global Fund fĂŒr Nichtregierungsorganisationen ĂŒber Debt2Health. Dazu hatte sich ĂŒberraschenderweise auch der australische Entwicklungsminister Bob McMullen eingefunden. Das GesprĂ€ch mit einem Minister, der tatsĂ€chlich zum Zuhören gekommen war, war bis jetzt ein echtes Highlight meines Aufenthalts hier. Australlien ist ein Kandidat fĂŒr einen nĂ€chsten Debt2 Health Deal mit Indonesien.
Nachtrag: Kurz vor Mitternacht macht die Nachricht die Runde, dass d’Escoto ein komplett neues Outcome Document auf den Tisch legen will und einen Tag lang versuchen, dafĂŒr ausreichende UnterstĂŒtzung zu gewinnen. Das wĂ€re dann vermutlich so etwas wie ein allgemein gehaltenes “Chairman’s Summary”, welches allenfalls zur Gesichtswahrung bei einem eigentlichen Scheitern der Konferenz dienen wird. Von HWZ erfahren wir morgen frĂŒh hoffentlich mehr.

Doha Tagebuch 27.11.: Familientreffen

Heute ist der zweite und letzte Tag des Civil Society Forums in Doha. Die Stimmung ist nicht besonders angesichts des wirklich schwachen Entwurfs fĂŒr die AbschlusserklĂ€rung. Nicht nur im Schuldenthema – auch Kollegen, die zu anderen Themen arbeiten, fĂŒhlen sich nicht gerade am Vorabend besserer Zeiten infolge der Konferenz.
Trotzdem bietet die Konferenz das, was eine StĂ€rke der weltweiten Entschuldungsbewegung ist: Möglichkeiten zum Austausch mit Kolleg/innen aus allen Teilen der Welt, um gemeinsame Initiativen abzusprechen oder vergangene KĂ€mpfe noch mal zu Revue passieren zu lassen. In unserem Fall z.B. mit den Kolleginnen aus Ecuador und Bolivien, mit Don von INFID aus Indonesien, wo wir ĂŒber die nĂ€chsten Schritte im Fall der illegitimen Kriegsschiffexporte dringend reden mĂŒssen. Oder mit Tomas aus Prag, von dem ich tatsĂ€chlich glaube, dass ich ihn in Monterrey zuletzt getroffen habe. Das ist nĂŒtzlich, sehr schön, und manchmal gar ein bisschen kuschelig, wie eine weit verzeigte Großfamilie.
In diesem Moment wird das Civil Society Statement verabschiedet. Peter Lanzet und Eva HanfstĂ€ngl diskutieren pflichtschuldigst mit. Ich bin nicht ĂŒbermĂ€ĂŸig optimistisch, dass Vieles davon Eingang in die verbleibenden offiziellen Beratungen finden wird. Diese sind allerdings noch nicht beendet. Die Regierungsdelegationen haben keine fertige ErklĂ€rung im GepĂ€ck. Doha Flurfunk berichtet sogar von der realistischen Chance, dass es zu einer ĂŒberhaupt keiner AbschlusserklĂ€rung kommen wird.
Das wiederum liegt nicht nur daran, dass die tapferen G77 sich von den reichen LĂ€ndern nicht ĂŒber den Tisch ziehen lassen wollen. Insider des Verhandlungsprozesses zeichneten auch ein sehr ernĂŒchterndes Bild der bisherigen VerhandlungsfĂŒhrung der EntwicklungslĂ€nder. Anders als vor Monterrey 2002, wo die EntwicklungslĂ€nder der G77 sehr gut organisiert und kompetent auftraten, und somit einen vergleichsweise brauchbaren Text durchsetzten, ist deren VerhandlungsfĂŒhrung nun viel schwĂ€cher, und ist auch das Interesse an einem positiven Abschluss nicht immer gegeben. Vielmehr gibt es in den G77 auch Staaten, die sich von einem Platzen des Prozesses einen Effekt wie bei der Torpedierung der Welthandelsrunde versprechen. Und sich von daher als andere als konstruktiv einbringen.
Von Heidi Wieczorek-Zeul gibt es eine Einladung zum NRO-Treffen am Samstag in aller HerrgottsfrĂŒhe in ihrem Hotel. Ihr eilt der Ruf voraus, eine der wenigen zu sein, die tatsĂ€chlich noch hart fĂŒr ein positives Schlussdokument arbeitet.Deswegen werden wir die Gelegenheit zum GesprĂ€ch mit ihr natĂŒrlich wahrnehmen, und versuchen, auch den §46 noch mal aufzumachen. Wunder gibt es immer wieder.
Kamele habe ich in dieser von gesichtslosen Betonbauten und Schnellstraßen geprĂ€gten Stadt ĂŒbrigens noch keine gesehen. DafĂŒr gab es eine nette Entdeckung als ich gestern abend versehentlich im ersten Stock statt im Erdgeschoss aus dem Lift stieg: Über den Flur hörte ich einen betrĂ€chtlichen LĂ€rm, und als ich dem an einem dezent platzierten WĂ€chter vorbei folgte, stand ich plötzlich in einem veritablen englischen Pub, mit Champions League auf großen Bildschirmen, jeder Menge Qualm und unzĂ€hligen MĂ€nnern im weißen Burnus mit Pint-GlĂ€sern voller Heineken, Stella Artois und Fosters in der Hand. Manche schon recht gut bedient, wie z.B. Ibrahim aus der Armee, der mit etwas glasigen Augen versuchte, mir an der Theke Arabisch beizubringen. Immerhin sitzt man hier nicht bei Tee und Keksen am Abend…
Und schließlich will ich noch erwĂ€hnen, dass es beim Schreiben gerade an meine TĂŒr klopfte. Draußen stand ein Mann mit SchĂ€ferhund und fragte, ob der Hund sich bei mir mal umsehen dĂŒrfte. Mumbay ist einigen wohl in die Knochen gefahren.

Doha-Tagebuch 26.11.: Angenehme Reise und eine böse Überraschung

Knapp sechs Stunden Flugzeit ist Doha am Persischen Golf von Frankfurt entfernt. Quatar Airways ist eine von den aufstrebenden Fluglinien in der Region, die modernste Jets und guten Service sogar in der Holzklasse bieten. Und besonders voll war der Flug – UNO-Konferenz hin oder her – auch nicht.
Komplizierter war es da schon, eine angemessene Bleibe zu finden. erlassjahr kann an der Konferenz nur dank seines Consulting-Vertrags mit dem Global Fund teilnehmen. Der wiederum musste, wie alle, Hotelbetten zentral ĂŒber das Außenministerium buchen, was dazu fĂŒhrte, dass ich diese Zeilen aus einem FĂŒnf-Sterne-Hotel mit allem Schickimicki schreiben kann. Aber bleiben darf ich hier nur bis ĂŒbermorgen. Falls dann keine neuen EintrĂ€ge im Blog mehr erfolgen, bin ich an den Strand umgezogen, weil hier offenbar alles ausgebucht ist…
Im Flugzeug hatte mir Jens Martens vom Global Policy Forum die letzte Version der AbschlusserklĂ€rung vom 23.11. gezeigt, und die sah der letzten, die es im Netz gegeben hatte, noch sehr Ă€hnlich. Hier bekam ich nun die Fassung von gestern. Und die zeichnet sich durch einen grotesk verĂ€nderten §46 aus. Da, wo zuletzt noch “Oderley Debt Workouts, including arbitration und mediation” standen, heißt es jetzt “we will consider to explore enhanced forms of sovereign debt restructuring mechanisms based on existing framework and principles, including the Paris Club (…) with an inportant/central role for the Bretton Woods Institutions.” Im Klartext: Diejenigen Institutionen, die im Auftrag der GlĂ€ubiger 23 Jahre gebraucht haben, um fĂŒr einen kleine Zahl von LĂ€ndern lediglich eine vorlĂ€ufige Lösung des Schuldenproblems auf die Beine zu stellen, sollen auch kĂŒnftig die zentralen Akteure sein. Von fairen, umfassenden und transparenten Alternativen ist nicht mehr die Rede. Wer – z.B. von den 13 HIPC-LĂ€ndern, denen die Weltbank selbst ein hohes oder mittleres Risiko neuer Überschuldung attestiert – kĂŒnftig in Zahlungsschwierigkeiten gerĂ€t, kann sich auf die nĂ€chste Runde der quĂ€lenden Verfahren unter der “central role” von Weltbank und WĂ€hrungsfonds einstellen.
Ein solches Ergebnis wĂ€re ein deutlicher RĂŒckschritt gegenĂŒber dem “Monterrey Consensus”. Ob Ministerin Wieczorek-Zeul, die noch vor einer Woche(siehe Blogeintrag) angekĂŒndigt hatte, alles dafĂŒr zu tun, dass die Forderung nach einem “Orderley debt Workout” sich auch in der AbschlusserklĂ€rung wieder findet, in dem Moment der Verhandlungen gerade draußen war?