Kriegsschiffe aus Deutschland: “Indonesien soll ĂŒber Schulden verhandeln!”

Am Vormittag trafen sich rund 40 NRO-Vertreter zur Auswertung des gestrigen Seminars ĂŒber den Verkauf der Ex-DDR-Kriegsschiffe. Verschiedene strategische Optionen fĂŒr die weitere Arbeit der indonesischen und deutschen NROs an dem Fall wurden erwogen. FĂŒr einige standen die extrem hohen globalen Schuldendienstzahlungen angesichts schrumpfender sozialer Aufwendungen des Staates im Mittelpunkt. Aber es wurde auch deutlich, dass wir den besonderen Fall nicht von einer möglichen Überschuldung Indonesiens her angehen können. Vielmehr soll von dem fragwĂŒrdigen Charakter der deutschen Forderungen ausgegangen werden.
Vorsichtige Signale aus Berlin, man sei bereit ĂŒber besondere Lösungen fĂŒr dieses peinliche Erbe der Kohl-Ära zu reden, sollen aufgegriffen werden. Das heisst: In unseren GesprĂ€chen mit dem Planungs- und dem Finanzministerium heute nachmittag und morgen werden wir sehen, wie weit die Bereitschaft dazu auf der indonesischen Seite reicht. Unsere INFID-Kolleg/innen sind sehr optimistisch.
Erfreulich ein Bericht in der Jakarta Post von heute (hier nachlesen), in dem die Herausforderung fĂŒr die indonesische Regierung gut dargestellt wird. AnlĂ€sslich des Seminars erfolgte auch die UrauffĂŒhrung des englisch/indonesischen Films ĂŒber die (indonesischen) HintergrĂŒnde des Schiffskaufs.

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