Ein neuer Anlauf fĂŒr Schiedsverfahren in Afrika

Mitarbeiter von afrikanischen Entschuldungsbewegungen und Kirchen trafen sich am 30. und 31. MĂ€rz mit Parlamentariern und Campaigner/innen aus dem Ausland, um ĂŒber das Konzept eines Fairen und Transparenten Schiedsverfahren und ĂŒber seine mögliche Umsetzung in Afrika zu sprechen. Eingeladen hat das Afrikanische Entschuldungs-Netzwerk AFRODAD, mit dem erlassjahr.de seit vielen Jahren zusammenarbeitet. Zuletzt in Form der “Speakers Tour” mit Vitalice Meja im Sommer 2007.
Im letzten Jahr startete AFRODAD eine kontinentale Kampagne zu FTAP – oder “FTA”, wie AFRODAD ein wenig missverstĂ€ndlich, da leicht mit “Free Trade Agreements” verwechselbar, sagt. Es gibt gute Grundlagendokumente, einhĂŒbsches Logo, T-Shirts und Plakate Siehe: http://www.afrodad.org (leider bin ich bei der T-Shirt-Verteilung nicht schnell genug gewesen :-()
Die Kampagne ist von uns und der internationalen Öffentlichkeit bisher nicht allzu intensiv wahrgenommen worden, weil AFRODADs Informationspolitik, vorsichtig ausgedrĂŒckt: zurĂŒckhaltend war. Das wiederum hing damit zusammen, dass AFRODAD’s Initiative von anderen NROs als nicht radikal genug kritisiert wurde. Auch bei dieser Tagung wurde wieder mit einigen Vertreter/innen von Jubileesouth intensiv darĂŒber debattiert, ob nicht alle Schulden sowieso von vornherein illegitim und ĂŒberdies lĂ€ngst bezahlt und der SĂŒden schon wegen der jahrhundertelangen Ausbeutung der eigentliche GlĂ€ubiger sei. Diese ziemlich sterile Haltung wurde hier von der Mehrheit der Beteiligten zurĂŒckgewiesen,und AFRODAD fĂŒhlte sich zurecht ermutigt, Debt Arbitration als Alternative fĂŒr verschuldete afrikanische LĂ€nder zu propagieren. Das gilt insbesondere fĂŒr diejenigen, die jetzt unter dem Einfluss der Finanzkrise die Wahl haben zwischen drastischen Einschnitten bei der ArmutsbekĂ€mpfung und einem neuen Überschuldungszyklus.

Faires Schiedsverfahren gefordert: Opa Kapajimpanga (AFROODAD), Safia Svarfvar (Schwedische Kirche) und dem UN-Sonderberichterstatter Cephas Lumina
Faires Schiedsverfahren gefordert: Opa Kapajimpanga (AFRODAD), Safia Svarfvar (Schwedische Kirche) und UN-Sonderberichterstatter Cephas Lumina / © erlassjahr.de

Zusammen mit Kollegen der Schwedischen Kirche, die einen wesentlichen Teil zum Budget von AFRODAD beisteuert, JubileeNederland und JubileeScotland haben wir einen Aktionsplan fĂŒr die nĂ€chsten Schritte zum FTAP umrissen: AFRODAD wird dazu gegenĂŒber der Afrikanischen Union und der UN Wirtschaftskommission fĂŒr Afrika (ECA) FTAP als alternativen Krisenmechanismus ins GesprĂ€ch bringen. Beim G8-Köln-JubuilĂ€um, werden die Afrikanischen Kollegen neben den eingeladenen Finanzministern ein Wort mitreden. Und alles in allem wurde die Rolle des Afrikanischen Netzwerks als globaler Informationsknoten zu FTAP gestĂ€rkt.