Karibik: Entschuldung ist unvermeidlich. Aber wie kann sie organisiert werden?

Entschuldungstagung mit Nuntius / © Jubilee Caribbean

Die kleinen Inselstaaten der Ostkaribik sind seit Ende des letzten Jahrzehnts einer der Hotspots der sich abzeichnenden globalen neuen Schuldenkrisen. Das hat jĂŒngst sogar die Weltbank eingesehen und bei ihrer Jahrestagung in Lima einen Vorschlag fĂŒr eine (begrenzte) Entschuldungsinitiative fĂŒr die Region vorgelegt. Dabei will sie Schulden bei privaten GlĂ€ubigern mit einem Abschlag zurĂŒckkaufen und dafĂŒr den betroffenen LĂ€ndern neue Kredite einrĂ€umen.

Den Bischöfen und kirchlichen Aktivist/innen, die sich am 20./21.10. in Grenada trafen, um ihrerseits eine Strategie gegenĂŒber dem Schuldenproblem ihrer Staaten zu entwickeln, ist der Vorschlag nicht recht geheuer. Sie erwogen vielmehr den von erlassjahr.de prĂ€sentierten Vorschlag fĂŒr eine umfassende Schuldenstreichung, Ă€hnlich der damaligen HIPC-Initiative fĂŒr die Ă€rmsten LĂ€nder in Afrika und Lateinamerika, sowie einen weiteren Vorschlag der UN Wirtschaftskommission fĂŒr Lateinamerika.

Praktisches Ergebnis der Tagung in Grenada war die GrĂŒndung von Jubilee Caribbean, eines Netzwerks nationaler Jubilee-Komitees, fĂŒr deren Organisation sich die katholischen und anglikanischen Bischöfe von Dominica, Barbados, Jamaika, Grenada und St. Vincent & den Grenadinen besonders in der Verantwortung wussten.

Besondere BeitrĂ€ge zur Tagung kamen vom PĂ€pstlichen Nuntius, Erzbischof Giraldi, der daran erinnerte, dass der Papst selbst bei seiner Reise zur UNO ein geordnetes Staateninsolvenzverfahren gefordert hatte; sowie von Grenadas Premierminister Dr. Keith Mitchell. Er beschrieb den immer noch nicht abgeschlossenen Entschuldungsprozess seiner es eigenen Landes: Weil es kein geordnetes und rechtsstaatliches Verfahren gibt, befindet sich Grenada seit mehr als zwei Jahren offiziell im Zahlungsausfall, mit allen entsprechenden Schwierigkeiten bei der externen Finanzierung. Ein solches Schicksal sollte keiner der durch ihre geringe GrĂ¶ĂŸe und wenig diversifizierte Wirtschaft sowie die immer wieder auftretenden Naturkatastrophen verletzlichen Volkswirtschaften mehr drohen.

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Am zweiten Tag der GrĂŒndungsversammlung des Karibischen Schuldennetzwerks CDN wurde das Netzwerk eher beilĂ€ufig gegrĂŒndet. Viel Zeit wurde eher auf Feedback, ausfĂŒhrliche Interaktion in der Kaffeepause, assoziatives Denken bei zahlreichen Wortmeldungen sowie die Wiederholung und UnterstĂŒtzung von bereits Gesagtem gelegt. Nicht immer ein leichtes Leben fĂŒr den preussisch-protestantischen Campaigner mit der klar gegliederten Agenda.

Bemerkenswert gleichwohl: Lebhafte Diskussionen ĂŒber die Frage, ob die Überschuldung der Region auf unverantwortliche Kreditnehmer oder Kreditgebern zurĂŒckzufĂŒhren ist. Interessanterweise insistierten die Grenadiner auf die Unverantwortlichkeit ihrer Regierungen, wĂ€hrend wir aus den GlĂ€ubigerstaaten keinesfalls die notorisch schuldlosen GlĂ€ubiger vom Haken lassen wollten.

Am Ende gab es durchaus einen Konsens, dass eine geteilte Verantwortung gebe. Jetzt muss das gerade entstehende Caribbean Debt Network sich darĂŒber Gedanken machen, was das fĂŒr den Umgang mit der akuten Überschuldung Grenadas und seiner Nachbarinseln bedeutet.

Bewegend ein um’s andere Mal die ehrliche Hochachtung der Regierung von Grenada fĂŒr das starke Engagement der Zivilgesellschaft: Auf der kleinen Muskat-Insel existiert das einzige Jubilee-Committee weltweit, dem der örtliche Wirtschaftsminister vorsteht. Unsere Freunde vom Grenadinischen Kirchenrat haben sich ein fast schon beĂ€ngstigendes Standing erarbeitet.

Diskutiert haben wir heute ĂŒber eine regionale Entschuldungsinitiative fĂŒr die Karibischen Staaten (Heavily Indebted Caribbean Countries Initiative oder kurz: HICC). Mal sehen, ob die Regierung der Insel, die ihr von uns zugedachte Rolle als Champion fĂŒr eine solche Initiative, die der ganzen Region zugute kommen soll, auch annimmt.