Tokio Tagebuch I: 9. Oktober: VerdÀchtig harmonisch alles hier

In dieser Woche findet in Tokio die Jahrestagung von IWF und Weltbank statt, und fĂŒr erlassjahr.de und unsere Partner im EED bin ich mit einem Roundtable-GesprĂ€ch am Donnerstag Nachmittag dabei. 

FĂŒr ein absolutes Tokio-Greenhorn bin ich ganz gut angekommen. Flug mit SAS, die keine Durchsage ungenutzt ließ, um darauf hinzuweisen, dass sie Europas pĂŒnktlichste Airline sei; und tatsĂ€chlich: auf die Minute heute morgen um halb zehn betrat ich zum erst Mal in meinem Leben japanischen Boden.

Wenn man keinen Zeitstress hat, und die 60km vom Flughafen in die Mitte der großen Stadt im Shinkansen-Tempo zurĂŒcklegen muss, dann macht es sogar Spass, die kleinen lateinischen Unterzeilen unter den japanischen Metro-, U- und S-Bahn-Informationen zu identifizieren und in die richtige Bahn nicht nur ein-, sondern an der richtigen Stelle auch wieder auszusteigen.

Zur Mittagszeit hatte mir der höflich lĂ€chelnde Mensch in der Rezeption des Hotels, das unten so aussieht, als mĂŒssten aber spĂ€testens morgen die Handwerker kommen, fĂŒr den Rest der Woche knapp 60.000 Yen abgeknöpft. Oben war es dann sehr gepflegt: ein Riesen-Bett in einem Zimmerchen, von dem ich sicher bin, dass seine GrundflĂ€che kleiner ist als die des Bettes. Internet-Zugang dafĂŒr einwandfrei, ĂŒberall kleine FlĂ€schchen mit DuftwĂ€sserchen, Pomaden, Seifen und bei manchen weiss ich auch nicht genau. Der Lokus hat einen Knopf, bei dessen BetĂ€tigung einem der Hintern abgespĂŒlt wird. Ein echter Überraschungseffekt – besonders, wenn man irrtĂŒmlich in Richtung “kalt” dreht.

Bei der Registrierung stelle wurde ich dann mit einem einlass-gewÀhrenden Badge in Quietschrosa ausgestattet. Die Weltbank hat mein Bild seit meiner allerersten Tagung offenbar gespeichert. Sehr schmeichelhaft.

So weit die Rahmenbedingungen. Die Tagung selbst hat vorlĂ€ufig noch Luft nach oben: Wir NROs hĂ€tten gerne beim Treffen der Commonwealth-Finanzminister zum Thema “Schuldenprobleme in Kleinen Verwundbaren Ökonomien” zugehört, aber rosa Schilder wurden nicht zugelassen. DafĂŒr ĂŒberschĂŒttet uns das NRO-Liaison-BĂŒro der Weltbank mit Aufmerksamkeiten: Ungefragt bekamen wir fĂŒr unser FTAP-Side-Event am Donnerstag eine japanische SimultanĂŒbersetzung. Wie alle registrierten Teilnehmer, bekam ich wieder mal eine schicke Konferenztasche – mit der jeder zweite Mensch durch den Glaspalast des Tokyo International Forum wandert. Und an fast jeder Ecke des Palastes steht entweder ein Polizist in Habachtstellung oder eine hĂŒbsche junge Japanerin, die hofft, dass man sie anspricht, um sie nach dem Weg nach irgendwo zu fragen.

Da wir beim Commonwealth nichts ausrichten konnten, haben wir, die Kolleginnen von SLUG aus Norwegen, EURODAD und ich, uns in die Begegnungsveranstaltung der Zivilgesellschaft mit den Exekutivdirektoren der Weltbank gesetzt. Das war grauenhaft: Ein gut besuchter riesiger Saal, zwei Stunden Frage und Antworten, und

Sieht öde aus und war es auch: Weltbank trifft Zivilgesellschaft / © erlassjahr.de

von den Inhalten her war es unmöglich zu entscheiden, wer Frager und wer Antworter ist. Alle betonten in einer Tour, wie wichtig die Zivilgesellschaft fĂŒr die Arbeit der Weltbank sei, wie dankbar die Banker sind, dass wir alle da sind; fĂŒr mehr Gerechtigkeit fĂŒr Frauen sind wir aber so was von alle, Partizipation – ja aber claro. Viel mehr mit der Weltbank reden sollen wir – noch mehr als wir das verdienstvollerweise ohnehin schon tun. Ich glaube, es gab in 90 Minuten nicht eine einzige Wortmeldung, bei der NGOs und Welt-Banker unterschiedlicher Meinung waren. Sind wir bei erlassjahr.de womöglich genauso und merken es nicht?

Vor dem Abendessen und Einschlafen kommt dann zum GlĂŒck noch eine Mail von einem mir bislang nicht bekannten japanischen Anti-IWF-BĂŒndnis. Morgen ist eine Demo: Wenn ich es richtig verstehe, beginnt sie in der U-Bahn. Hoffentlich schaffe ich das morgen zwischen zwei Seminaren….

NRO-Treffen mit dem deutschen G8-Sherpa Bernd Pfaffenbach

Mit etwas VerspĂ€tung (sorry) kommt hier der Bericht ĂŒber das Treffen mehrerer Entwicklungs- und Umwelt-NROs mit dem deutschen StaatssekratĂ€r Pfaffenbach, welcher fĂŒr die Vorbereitung des G8-Gipfels verantwortlich ist.
NGO TREFFEN MIT G8 SHERPA DR. PFAFFENBACH – 02.06.2009
Es ist schon eine Tradition, dass sich die grĂ¶ĂŸeren Nichtregierungsorganisationen mit dem Beauftragten der Regierung fĂŒr die Vorbereitung des nĂ€chsten G8 Gipfel vorher zu einem Austausch treffen. ZunĂ€chst berichtet der „Sherpa“ ĂŒber den Stand der Vorbereitungen:
‱ die logistischen Schwierigkeiten mit dem hastig verĂ€nderten Tagungsort L’Aquila;
‱ die verĂ€nderte Tagesordnung: nur ein Tag fĂŒr die G8 Regierungschefs unter sich, dann G8 + 5 inklusive China, Indien, Brasilien, Mexiko, SĂŒdafrika; spĂ€ter ein GesprĂ€ch mit anderen afrikanischen Regierungschefs;
‱ die Themenschwerpunkte Wirtschaftskrise und Klima;
‱ die SonderwĂŒnsche des Gastgebers Italien: zur Berechnung der Entwicklungshilfe alle Finanzströme zusammenzuberechnen: ODA, Private Investitionen, Marktzugang, alles außer MilitĂ€reinsĂ€tzen, ein Vorschlag, der kaum ernst genommen werde.

In der offenen Runde dĂŒrfen dann Fragen und Forderungen eingebracht werden. Viele bezogen sich auf den Klimawandel und die kommende Klimakonferenz von Kopenhagen. FĂŒr Erlassjahr.de war es wichtig, auf die Gefahr einer neuen Schuldenkrise hinzuweisen und anzufragen, in wie weit die Bundesregierung beim G8 Gipfel auf die Dringlichkeit eines internationalen Insolvenzverfahrens hinzuweisen. Die Antworten versuchten das Problem abzuschwĂ€chen: Die USA hĂ€tten doch noch viel grĂ¶ĂŸere Schulden als alle anderen. GefĂ€hrlicher als die willkommenen Kredite von Weltbank und IWF sei doch die großen FinanzflĂŒsse aus China. Die Gefahr sei eher gering, weil die Zinsen so niedrig sind. Die große Hoffnung sei, dass die Kreditspritzen die Wirtschaft der Ă€rmeren LĂ€nder so ankurbeln, dass sie die Kredite wieder zurĂŒckzahlen könnten. Und im ĂŒbrigen mĂŒsse man erst mal abwarten, wie sich die Situation entwickelt, und, wenn nötig, das Problem in anderthalb bis zwei Jahre noch mal diskutieren.

Es sieht so aus, als ob fĂŒr das zentrale Anliegen von Erlassjahr, ein internationales Insolvenzrecht, auf dem nĂ€chsten G8 Gipfel kaum Raum zu sein scheint.

Die andere, seit kurzem diskutierte Idee, eines Moratoriums fĂŒr LĂ€nder mit akuten Zahlungsschwierigkeiten durch die Finanzkrise war fĂŒr die meisten völlig neu.

Die Bundesregierung ist wohl ĂŒberzeugt, dass es einen Bedarf fĂŒr eine umfassende Schuldenregelung gibt, aber sieht das wohl zum jetzigen Zeitpunkt kaum als prioritĂ€r.

Wolfgang Schonecke