Mehr Schuldendienst durch HIPC-Schuldenerlass

In den meisten LĂ€ndern fĂŒhrt die Beteiligung an der Multilateralen Entschuldungsinitiative (HIPC/MDRI) dazu, dass der laufende Schuldendienst deutlich abgesenkt wird, und im Idealfall so Mittel zur ArmutsbekĂ€mpfung frei werden. In Cote d’Ivoire wird nach dem gerade veröffentlichten VorlĂ€ufigen HIPC-Dokument das Gegenteil passieren:

Der jĂ€hrliche Schuldendienst, der 2005 bei 325 Mio US-$ und 2006 nur noch bei 126 Mio US-$ gelegen hatte, steigt 2009 auf 608 Mio. Bis 2017 ĂŒbersteigt er anschließend die Summe, die ohne HIPC-Schuldenerlass fĂ€llig gewesen wĂ€re. Entsprechend steigt auch die Schuldendienstquote in den Vorhersagen mit Schuldenerlass in der Spitze auf ĂŒber 10%, wĂ€hrend sie ohne Erlass im gleichen Zeitraum durchgĂ€ngig zwischen 5 und 7% gelegen hĂ€tte.

Das Geheimnis dieser ĂŒberaus seltsamen Entschuldungsinitiative liegt in der Bereinigung der z.T. Jahrzehnte alten ZahlungsrĂŒckstĂ€nde des Landes,  v.a. bei den Multilateralen GlĂ€ubigern selbst. Um in den Genuss des HIPC-Erlasses zu kommen, mĂŒssen die SchuldnerlĂ€nder zunĂ€chst alle ZahlungsrĂŒckstĂ€nde bei Weltbank, IWF und Afrikanischer Entwicklungsbank begleichen. Dazu wiederum mĂŒssen sie in der Regel neue Kredite aufnehmen, die dann – weil sie neue, nach dem “Cut-off-date”aufgenommene Schulden sind, vom Erlass ausgenommen sind. In einigen FĂ€llen, wie z.B. Liberia hat das im vergangenen Jahr zu akrobatischen Finanztransaktionen gefĂŒhrt, mit denen neue Kredite gegeben, und dann gleich durch bilaterale BeitrĂ€ge wieder abgelöst wurden.

Im Falle des vergleichsweise “reichen” Cote d’Ivoire” rechnen IWF & Co ungerĂŒhrt mit einer Begleichung der ZahlungsrĂŒckstĂ€nde innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums. Erst danach spĂŒrt das Land eine faktische Erleichterung auch beim Schuldendienst.

Cote d’Ivoire wĂ€re gut beraten, sich auf diese seltsame Erleichterung gar nicht erst einzulassen, sondern darauf zu bestehen, dass der Schuldendienst durch die Entschuldung nicht steigen darf. Das allerdings wĂŒrde ein faires Entschuldungsverfahren voraussetzen – und nicht eines, bei dem die “Gutachter” Weltbank und IWF zuallererst ihr eigenes SchĂ€fchen ins Trockene bringen.