Ressourcenausbeutung in Mosambik führt zu extremem Schuldenanstieg: Wir müssen reden

IMG_0088
Foto: Jürgen Kaiser, erlassjahr.de

Morgen beginnt ein seit langem geplantes Seminar unseres mosambikanischen Partnernetzwerks Grupo da Divida. Meine britische Kollegin Sarah Jayne Clifton, die AFRODAD Mitarbeiter Fanwell Bokosi und Tiri Mutazu und ich haben uns heute mit den mosambikanischen Kolleg/innen getroffen, um das Seminar vorzubesprechen (Bild).

Obwohl seit Monaten vorbereitet, findet es nun in der heißesten Phase der heraufziehenden nächsten Schuldenkrise Mosambiks statt: Zur Förderung der erheblichen Erdgasvorräte vor der Küste des Landes fließen aktuell Jahr für Jahr 20-30% der jährlichen Wirtschaftsleitung als Form ausländischer Direktinvestitionen in das Land. Als Folge davon wird der Gassektor nicht nur bis zum Ende der Dekade mehr als die Hälfte des gesamten Sozialprodukts ausmachen, er wird auch zu einem großen Teil in ausländischer Hand sein. 2019 bricht nach den Vorhersagen des IWF dann der Investitions-Zufluss abrupt ab, nicht aber der Investitionsbedarf. Nach den Vorstellungen des IWF sollen 2020 dann in einem einzigen Jahr mehr als 50% der Wirtschaftsleistung durch neue private Verschuldung ins Land fließen. Im Ergebnis wird der Schulden/BIP-Indikator dann so hoch sein wie der Griechenlands heute.

Um fast schon vorwegzunehmen, wohin plötzlicher Ressourcenreichtum führen kann, wurde Anfang des Jahres aufgedeckt, dass öffentliche Unternehmen seit 2013 verschiedene Großkredite an den vorgesehenen parlamentarischen Verfahren vorbei aufgenommen hatten, und der Schuldenstand des Landes deshalb rund 2 Mrd. US-Dollar oder gut ein Fünftel höher ist, als vom IWF bisher berechnet. Der IWF spricht in fast einzigartiger Offenheit davon, die Regierung Mosambiks habe „ganz offensichtlich Korruption verschleiert.“ Die spannende Frage ist nun, ob die seit fast dreißig Jahren herrschende ehemalige Befreiungsbewegung FRELIMO in der Lage sein wird, das Schicksal der vom Ressourcenfluch gebeutelten Kleptokratien wie Nigeria in den 80ern oder der Kongo bis heute zu vermeiden.

So ist es nicht überraschend, dass an dem Seminar, in dem es um praktische Alternativen beim Umgang mit den Schulden gehen soll, nicht nur die Zivilgesellschaft interessiert ist. Auch die Ministerien für Finanzen und Wirtschaft und alle Parlamentsfaktionen möchten morgen und übermorgen zuhören und mitdiskutieren.

Weltbank: Legt die Sicherheitsgurte an!

So bildkräftig drückt die dröge Weltbank sich normalerweise nicht aus wie ihr Chefvolkswirt Kaushik Basu, als er die von 3% auf 2,8% abgesenkte Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft kommentierte: „Wir empfehlen den Ländern, vor allem den aufstrebenden Volkswirtschaften die Sicherheitsgurte anzulegen.“

Gemeint hat er damit, dass der absehbare Ausstieg aus der Politik des super-billigen Geldes die so genannten Schwellenländer härter treffen wird als die Industrieländer, die diesen Ausstieg über ihre mächtigen Zentralbanken Fed und EZB immerhin noch nach ihren Bedürfnissen steuern können. Höhere weltweite Zinsniveaus werden – so die Bank – einhergehen mit dem weiteren Verfall der Preise für die Exportprodukte der Schwellenländer.

Das Problem bei dieser bildstarken Sprache ist, dass es „Sicherheitsgurte“ gegen sich krisenhaft verengende fiskalische Spielräume gar nicht gibt. Länder können präventiv auf einen Austeritätskurs einschwenken, und damit mit drohenden Wachstumseinbrüche noch verschärfen oder überhaupt erst herbeiführen. Wie das geht lässt sich aktuell in Griechenland sehr eindrücklich beobachten. Einen echten Sicherheitsgurt – also die Möglichkeit, Überschuldungen in einer geordneten Weise abzubauen, und die Anpassungslasten an ein widrigeres Umfeld teilweise auf die Schultern der Investoren zu verlagern, gibt es nicht. Hat die Weltbank selbst in der Vergangenheit ja mit verhindert.

Nur schön, dass der Chefökonom (noch) nicht das Anlegen der Schwimmwesten empfohlen hat.

Calderón entschärft die Schuldenkrise

Ein bemerkenswertes Statement gab es beim Weltwirtschaftsforum in Davos vom amtierenden G20-Vorsitzenden, dem Mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón. Die Financial Times Deutschland (31.1.2012) zitiert ihn mit den Worten: „Die Zeitbombe tickt in Europa. Wir sind dabei, sie zu entschärfen, bevor sie explodiert.“

Logo Entschärft die Schuldenkrise Weltkugel mit Zündschnur

Wer nun hoffnungsvoll an unser Kampagnenlogo denkt, und vielleicht sogar wünscht , der Präsident habe damit sagen wollen, dass die G20 sich um einen dauerhaften Krisenlösungsmechanismus  – zunächst für Europa, und dann für alle – bemühen werden, wird zunächst enttäuscht: Calderón meinte den Satz lediglich als Lob für die Bemühungen der Europäer, die Krise unseres Kontinents mit Bergen von frischem Geld zuzuschütten. Natürlich kann man eine Bombe nicht dadurch entschärfen, dass man sie unter Bergen von Papier begräbt. Man erreicht lediglich, dass das Papier nach der Explosion in alle Winde zerstreut wird.

Die Schulden werden einfach …ausgebremst!

Am 29. November hatten wir über ein Interview mit Philipp Rösler berichtet, in dem er wörtlich zitiert wird mit „Wir haben eine geordnete Staateninsolvenz gefordert und haben ein Verfahren dafür vorgeschlagen. Genau ein solches Verfahren ist jetzt beschlossen worden.“ Wir haben daraufhin bei der FDP und im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie nachgefragt, ob wir die Sektkorken knallen lassen können und unsere Forderungen nach einem fairen und transparenten Verfahren sich nun endlich durchgesetzt haben. Vom Koalitionsvertrag in die Realpolitik sozusagen.

Heute erhielten wir dazu eine Antwort: Nicht die FDP-Parteizentrale, dafür aber das Bundesministerium war so nett und hat die Sachlage für uns mehr oder weniger durchleuchtet. In dem Schreiben heißt es, dass sich die Aussagen von Herrn Minister Rösler auf das „Treffen der Staats- und Regierungschefs am 26./27. Oktober 2011“ beziehe, bei dem unter anderem die „Einführung so genannter Schuldenbremsen auf Verfassungs- oder gleichwertiger Ebene in allen Eurostaaten bis zum Ende des Jahres 2012 beschlossen“ wurde.

Weiterhin werden in dem Schreiben auch nochmals die Sonderrolle der derzeitigen Lösungsansätze in der griechischen Schuldenkrise betont, die im März 2011 beschlossenen kollektiven Handlungsklauseln (Collective Action Claudes, CACs) als Verfahrensregeln hervorgehoben und zuletzt der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) erwähnt, der in einem Passus vorsehe, sich bei der Beteiligung des privaten Sektors an die „bewährten Grundsätze und Verfahren des Internationalen Währungsfonds“ zu halten.

Wir von erlassjahr.de möchten dazu festhalten, dass eine Schuldenbremse nicht einem fairen und transparenten Verfahren zur Regelung staatlicher Insolvenzen entspricht.

Dauerhafte Lösungen, statt nur Löcher zu stopfen

Gestern (25.10.2011) hat sich Kanzlerin Merkel vom Bundestags das Mandat eingeholt, die Europäische Stabilisierungsfazilität (vulgo Rettungsschirm) wie einen Credit Default Swap (Kreditausfall- Gegenfinanzierung) zu benutzen, der als Versicherung eintritt, wenn die Staatsschulden, die z. B. Portugal macht, nicht bezahlt werden können (zur Erinnerung: Diese Sorte strukturierter Finanzprodukte hat die 2008er Finanzkrise mit ausgelöst). Die weltweiten Erfahrungen mit Schulden- und Entschuldungspolitik von erlassjahr.de zeigen, dass die Politik dazu neigt, Löcher zu stopfen, statt dauerhafte Lösungen zu entwickeln. Genau so eine Flickschusterei ist diese Versicherungslösung. Sollte sie eines Tages den Steuerzahlern vor die Füße fallen, werden tatsächlich Billionen Euro erforderlich werden, um eine Rezession abzuwenden.

Panikmache, sagen da die Abgeordneten und die Kanzlerin: Die Versicherung deckt nur die ersten 20 verlorenen Prozent ab, den Rest müssen die Investoren, die die Staatschulden gekauft haben, dann schon selber schultern. Dem steht die Erfahrung aus der Finanzkrise gegenüber, wonach die Schulden der Banken und des Privatsektors letztendlich vom Steuerzahler übernommen werden und zwar umso zwingender, je höher sie angewachsen sind. Das Problem der für das Finanzsystem als Ganzes kritischen Finanzinstitutionen hat mit der Finanzkrise eher zu- als abgenommen.

Die Europäische Stabilisierungsfazilität als Credit Default Swap einzusetzen, damit Deutschland im schlimmsten Falle nicht für mehr als maximal  210 Mrd. Euro einstehen muss ist eine unverantwortliche populistische Politik die versucht, die geldpolitische Logik des gemeinsamen Währungsraums vor der Bevölkerung zu verbergen. Stattdessen versucht diese Politik, den Steuerzahlern den finanzpolitischen Hochseilakt der Versicherungslösung als Spaziergang durch den deutschen Wald anzudienen.

Die USA, Großbritannien und Japan haben allesamt wesentlich mehr Schulden als Italien, Spanien oder Portugal. Dennoch werden sie längst nicht so von den Finanzmärkten abgestraft wie die europäischen Staaten. Der Grund dafür liegt nicht in der höheren Produktivität ihrer Wirtschaften oder gar einer angelsächsischen Verschwörung, sondern darin, dass diese Länder eine zentrale Finanzpolitik und vor allem Zentralbanken haben, die ihre Währungen verteidigen. In Deutschland besitzen viele Menschen bewegliches Vermögen oder eine private Zusatz- Altersversorgung. Inflationsvorbeugung ist daher ein hohes finanzpolitisches Gut. Die Hüter des Geldwertes in Deutschland, insbesondere die Bundsbank und die Privatbanken wollen aus Furcht vor Geldentwertung die Verteidigung des Euro durch die Europäische Zentralbank verhindern. Als Alternative haben sie sich mit der Kanzlerin und vielen Abgeordnete des Bundestages zusammengetan, um den Teufel der Staatschuldenkrise mit dem Belzebub der Versicherungslösung austreiben.

Das Gelingen dieser Strategie hängt einzig und allein vom signifikantem und anhaltendem Wirtschaftswachstum gerade auch in den ärmeren Ländern Europas ab, damit Schuldendienste geleistet werden können, ohne dass die Konjunktur fördernden und sozial ausgleichenden Funktionen der Staatshaushalte außer Kraft gesetzt werden. Abgesehen vom grundsätzlich überoptimistischen Internationalen Währungsfonds versichert uns gegenwärtig aber kein seriöses Wirtschaftsforschungsinstitut, dass Europa in den kommenden Jahren das erforderliche Wachstum auch erzielen wird- insbesondere dann nicht, wenn die global agierende Spekulation nicht restlos davon zu überzeugen ist, dass der Euro entschlossen und nicht mit halbseidenen Konstruktionen wie der Versicherungslösung verteidigt wird. Und wenn die Spekulation nicht zu überzeugen ist, wird sie weiter gegen Euroländer spekulieren, der Eintritt des Versicherungsfalles wird wahrscheinlicher und die Krise findet kein Ende.

Ein Kernstück des Fairen und Transparenten Schiedsverfahrens bei Staateninsolvenz – für die sich erlassjahr.de seit Jahren einsetzt – ist die Vereinbarung von Schuldnern und Gläubigern über die Höhe der Schulden, die zurückgezahlt werden können und den Schuldenschnitt, den die Gläubiger hinzunehmen haben. Weil aber die Finanzmärkte mit ihrer schwachen Eigenkapitalausstattung und ihren abgeleiteten und vielfach gehebelten Finanzprodukten auf die Realisierung von hohen Verlusten nur mit Bankrott reagieren können, ist die Flankierung der Gläubiger-/Schuldnervereinbarung durch EZB- gesicherter Eurobonds sowohl für Gläubigerschulden, als auch für den wirtschaftlichen Neuanfang von Schuldnerländern erforderlich. Europa und die Welt brauchen endlich die Einführung eines Fairen und Transparenten Schiedsverfahrens bei Staateninsolvenz, eine starke Bankenregulierung mit einem strengen TÜV für Finanzprodukte und einer Finanztransaktionssteuer, einen Maulkorb für Rating-Agenturen in kritischen Situationen sowie eine handlungsfähige gemeinsame Wirtschaftsregierung. Dann kann auch der Euro überleben.

Ein Gastkommentar von Peter Lanzet.

Pariser Club: 17.6.2011

© erlassjahr.de

Wie alt ist der Pariser Club eigentlich? Soll man ihm gratulieren? Kommt man eher mit einem mit Ketten dekorierten Geburtstagskuchen gut an oder mit einem Kampagnenstatement, den man überreichen will? Die Vertreter/innen der Kampagne „Entschärft die Schuldenkrise“, die auch von erlassjahr.de getragen wird, kennen die Antworten – denn wir waren am Freitag in Paris und haben die Herrschaften vom Pariser Club an die vergangenen 55 Jahre schlechten Schuldenmanagement erinnert. In das französische Finanzministerium, wo der Club hinter geschlossenen Türen tagt, wurden wir zwar nicht reingelassen, umso bunter und lauter war aber die Aktion vor den Toren des Clubs am Boulevard Bercy. Fotoreport mit Kommentaren findet man in unserem Facebook – Album.

Rettung mit Bedingung: Slowakei unterstützt deutsche Pläne für ein internationales Insolvenzverfahren

Zuerst war es ein heißes Wahlkampfthema, dann eine strategische Entscheidung: Über die  Beteiligung der Slowakei am europäischen Rettungspaket für das bankrotte Griechenland wurde gerade vor den Parlamentswahlen vom 12. Juni sehr emotional diskutiert. Dabei kamen so manche interessante Aspekte ans Licht: Dass die Slowakei selber Kredite aufnehmen müsste, um den Griechen was zu leihen. Dass solche „Rettungsaktionen“ eigentlich laut den geltenden Verträgen gar nicht stattfinden sollten. Aber auch, dass ein kleines Land gar nicht so viel Entscheidungssouverenität hat in der EU, und dass Solidarität in der EU doch wichtiger ist als ein paar Wählerstimmen. Denn wie die neue Regierung mit Besorgnis meldet, könnte der Haushaltsdefizit der Slowakei bald den griechischen Zahlen ähnlich sein – derzeit wird in Bratislava an einem neuen Sparplan gearbeitet. Also wurde nach wochenlangem Überlegen entschieden, sich an den Garantien in Höhe von 4,37 Mrd. € im Rahmen des „Rettungspakets“ zu beteiligen, nicht aber an direkten Soforthilfen in Höhe von 880 Mio. €. Die Beteiligung soll vier Bedingungen haben:  Die EU soll den Stabilitätspakt stärken, ein geordnetes Insolvenzverfahren für bankrotte Staaten einführen, das betroffene Land soll alle anderen Optionen geprüft haben und die finanziellen Mittel sollen entsprechend den IWF-Regeln verwendet bzw. zurückgezahlt werden.

Auf der Seite des slowakischen Regierungsamtes heißt es: „Die Premierministerin Iveta Radicová begrüßt die medialisierte Initiative der deutschen Bundesregierung für ein geordnetes Insolvenzverfahren für untragbar verschuldete Länder.“ Und außerdem: „Für die Premierministerin Radicová ist es inakzeptabel, dass die Folgen des verantwortungslosen Handelns nicht von den Banken, sondern in vollem Maße von den Bürgern der Mitgliedsstaaten getragen werden, die über den Rettungsmechanismus nicht entschieden haben und für die Krisensituation nicht verantwortlich sind. (…) Die Regierung hat grundsätzliche Einwände gegen die Art, wie die Europäische Währungsunion mit der Schuldenkrise einiger ihrer Mitgliedsstaaten umgeht. Deswegen wird sie auf einer Einigung bestehen, die gewährleisten soll, dass sich das Risiko einer Wiederholung derartiger Situationen minimalisiert.“ 

Über die Bedingung Nr.2 ist erlassjahr.de besonders erfreut – wir setzen uns gerade jetzt dafür ein, dass die Idee eines Internationalen Insolvenzverfahrens noch mehr Unterstützung auf internationaler Ebene findet!

Wo bleibt die Insolvenzordnung für überschuldete Euroländer?

Genau diese Frage stellt sich Bernhard Emunds in der aktuellen Ausgabe des Rheinischen Merkurs. An die Idee, dass alle 50 Jahre ein Erlassjahr kommen sollte, um das akkumuliertes Reichtum gerechter zu verteilen und einen schuldenfreien Neuanfang zu ermöglichen, erinnert er die Politiker von heute. Diese spannen aber lieber kurzlebige „Rettungsschirme“, womit gerade diejenigen geschützt werden, die für die Schuldenkrise verantwortlich sind. Lesen Sie den Artikel „Eine faire Lastenteilung ist überfällig“ von Bernhard Emunds!

Nie mehr Schuldenkrise, nie mehr, nie mehr…..

In der Höhle: Koordinator erklärt die Welt
In der Höhle: Koordinator erklärt die Welt / © erlassjahr.de

So hätten sie es auch singen können (jeder, der ab und zu ein Fußballstadion besucht, weiß, welche Melodie zu der Zeile gehört…): sowohl die Weltbanker, mit denen ich heute zu tun hatte, als auch die beiden HIPC-Finanzminister – aus Niger und Kamerun – die am Vormittag das Pressebriefing für die HIPC-Finanzminister bestritten. Die Überschuldungskrise der neunziger Jahre war so traumatisch, so die afrikanischen Stimmen, wir werden diesen Weg nie wieder einschlagen. Und die Weltbanker, auf deren Panel ich zusammen mit einem französischen Professor und einem Vertreter der Afrikanischen Entwicklungsbank saß, widersprachen nicht, als ich sie fragte, ob ihrer Ansicht nach die Geschichte von Staatsbankrotten, die mal im alten Ägypten begonnen hat, nun an ihr glorreiches Ende gekommen sei, weil man in Washington endlich ausgerechnet habe, wie viel Kredite ein Land maximal aufnehmen solle.

Interessant war indes ihr Hinweis, dass man zusammen mit den beiden Kollegen auf dem Panel und weiteren internationalen Finanzinstitutionen eine größere Tagung in Tunis plane, bei der man über das Schuldenmanagement der Zukunft reden wolle. Zwei Papiere zum Thema „Internationales Insolvenzverfahren“ sollen dazu, erstellt werden, eines möglicherweise von einem uns nahestehenden Juristen. Das kann ziemlich spannend werden, wenn die Herren ein Problem diskutieren, das es ihrer Meinung nach gar nicht mehr geben wird.

Außerhalb der Höhle: Soundstarkes Gotteshaus von der Hotelterrasse aus gesehen
Außerhalb der Höhle: Soundstarkes Gotteshaus von der Hotelterrasse aus gesehen / © erlassjahr.de

Es war ein Höhlentag heute, bei dem ich, außer zum Frühstück mit den Kollegen der Ebert-Stiftung auf der wunderbaren Dachterrasse mit Blick auf’s Meer keine Sonne gesehen habe. Dafür gab es interessante Kontakte mit ebenfalls durch das Konferenzzentrum geisternden NRO-Kolleg/innen aus den USA, von der „Free Dharfur-Campaign und aus Österreich. Morgen habe ich ein Gespräch mit dem Österreichischen Exekutivdirektor im IWF und dem Chef der Zentralbank. Mal sehen, ob sie sich für so etwas genuin Österreichisches wie den Raffer-Vorschlag eines Internationalen Insolvenzverfahrens begeistern können.

Jetzt ist acht Uhr vorbei. Vor meinem Fenster lassen gleich zwei Muezzine die Welt wissen, dass es Zeit um Gebet ist. Ich werde wahrscheinlich an einer der beiden Moscheen vorbei spazieren, und mir ziemlich unislamisch ein EFES genehmigen.