Die Diskussion wird organisiert von Attac Dortmund und dem DGB Dortmund.

Einladung der Veranstalter

Mit der Aufnahme von Schulden zur Entwicklung ihrer Volkswirtschaften haben die meisten ehemaligen Kolonien nach ihrer formalen Unabhängigkeit schlechte Erfahrungen gemacht. Auch dort, wo Kredite für die Entwicklung einer eigenständigen Volkswirtschaft und einer sozialen Infrastruktur genutzt wurden, verkehrten sie sich nach einem massiven Anstieg der Zinsen vom Segen zum Fluch. Um die Schulden bedienen zu können, verordneten die um Hilfe angerufenen Institutionen Weltbank und IWF „Strukturanpassungsprogramme“ in Form von Privatisierung von Staatsbetrieben, Kürzung öffentlicher Gelder für Gesundheit und Bildung, Ausrichtung der heimischen Märkte auf den Export und ihre Öffnung für multinationale Konzerne. Der versprochene Aufschwung blieb allerdings aus. Nur die Schulden wuchsen weiter und eine Staatschuldenkrise folgte auf die nächste.

Die Länder des globalen Südens haben der sich ausbreitenden Corona-Pandemie und weltweiten Rezession nichts mehr entgegenzusetzen. Massive Kapitalflucht, sinkende Rohstoffpreise, Absatzrückgang bei Exportprodukten, ein Ausfall des Tourismus und die Folgen des Klimawandels lassen ihre Schuldenberge dramatisch anwachsen. Das von den G20-Finanzministern beschlossene Schuldenmoratorium für willkürlich festgelegte 73 Länder verschiebt die Zahlungen nur in die Zukunft. Notwendig ist dagegen ein echter Schuldenerlass, wie von dem deutschen Entschuldungsbündnis „erlassjahr.de“ gefordert. Dieser muss auch private Gläubiger einbeziehen und für alle Länder gelten, die es dringend nötig haben.

Wir wollen auch darüber diskutieren, was noch notwendig ist, um eine echte Entwicklung im Sinne der Nachhaltigkeitsziele 2030 zu erreichen. In einem offenen Brief regen 800 zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter auch erlassjahr.de, einen internationalen Gipfel auf UN-Ebene an. Auf diesem soll es neben einem echten Schuldenerlass und fairen Staatsinsolvenzverfahren auch um nötige ökonomische und systemische Reformen gehen, wie die Austrocknung von Steueroasen, die Bekämpfung der allgegenwärtigen Steuerflucht multinationaler Konzerne, die Verhinderung illegitimer Finanzströme, eine Überprüfung der angeblich positiven Entwicklungsergebnisse von Public-Private-Partnerships und „Private-Finance-First“ Initiativen, die eine auf bedingungslosen Zuschüssen basierende Entwicklungshilfe teilweise abgelöst haben.

Unsere Referentin ist Kristina Rehbein von „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e.V.“