Akteure des aktuellen Schuldenmanagements

Das Schuldenmanagement liegt fest in den Händen der Gläubiger. Sie entscheiden über mögliche Schuldenerleichterungen und bestimmen die Bedingungen, die an einen Schuldenerlass gekoppelt sind.

Zu den wichtigsten Akteuren des Schuldenmanagements gehören die sogenannten internationalen Finanzorganisationen (International Financial Institutions, kurz IFIs). Sie haben großen Einfluss darauf, wie mit überschuldeten Staaten umgegangen wird, da sie mit mehreren Schlüsselaufgaben betraut sind.

An vorderster Stelle gehören dazu die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF). Sie treten als Kreditgeber und damit als Gläubiger auf und erstellen oft gleichzeitig die Gutachten über die wirtschaftliche Lage der Schuldnerländer. Die Weltbank konzentriert sich vor allem auf langfristige Kreditvergaben für einzelne Projekte und Programme, die die wirtschaftliche und soziale Lage verbessern sollen. Der IWF hat seinen Fokus hingegen auf der Vergabe von Krediten zum Ausgleich von Zahlungsbilanzdefiziten. Zahlungsbilanzdefizite stellen häufig eine Gefahr für die Stabilität des Wechselkurses einer Währung dar, welche durch derartige Kredite reduziert werden soll.

Beide Organisationen eint, dass das Stimmrecht der Mitglieder abhängig von ihrem hinterlegten Kapital ist. Dessen Höhe errechnet sich wiederum aus einem an die Wirtschaftsleistung angelehnten Schlüssel. Somit liegt die Mehrheit der Stimmen bei den wirtschaftlich starken, traditionellen Industriestaaten, dem sogenannten Globalen Norden.

Die Rolle der IFIs als Analysten ist nicht nur bei ihren eigenen Entscheidungen über Kreditvergaben oder Schuldenerlässe relevant, sondern auch in Verbindung mit weiteren wichtigen Akteuren. Hier sind sowohl der Pariser Club als auch der Londoner Club zu nennen. Beides sind informelle Kartelle, die die Haltung ihrer Gläubigergruppe gegenüber dem Schuldner abstimmen.

Der Pariser Club besteht zurzeit aus 22 Gläubigerstaaten, die kollektiv über Umschuldungen und Schuldenerlässe von öffentlicher Hand gegebener Kredite entscheiden. Allerdings wird bei den meisten Ländern die Gläubigerstruktur immer vielfältiger, sodass sich längst nicht mehr alle Gläubiger in solchen Verhandlungsrunden zusammenfinden. Zudem sind auf staatlicher Ebene einige Schwellenländer, die immer stärker an Relevanz gewinnen, nicht im Pariser Club vertreten.

Im Londoner Club finden sich die jeweils betroffenen aus rund eintausend Gläubigerbanken und Fondsgesellschaften zusammen und entscheiden über eine eventuelle Restrukturierung ihrer Forderungen.

Die G7 sind ein informelles Abstimmungsgremium westlich orientierter Regierungen (USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, Japan). Um die Jahrtausendwende gehörte auch Russland zwischenzeitlich dazu. Deswegen wurde zu der Zeit von den G8 gesprochen. Die G7/8 spielten entscheidende Rollen bei der Schaffung und Weiterentwicklung der HIPC/MDRI-Entschuldungsinitiative für die ärmsten Länder.

Durch solche Schuldenstreichungen und eine veränderte Ausleihepolitik haben die G7 heute deutlich an Bedeutung verloren. Deswegen sind ihre Beschlüsse bei den jährlichen Gipfeln der Finanzminister*innen bzw. Staats- und Regierungschef*innen nicht mehr unmittelbare Direktiven für die Internationalen Finanzinstitutionen Weltbank und IWF, in denen sie aber nach wie vor über eine starke Position verfügen.

Die G20 wurden nach der Ostasienkrise Ende der 1990er Jahre als informelles Koordinationsgremium von Finanzminister*innen und Notenbank-Chef*innen der G8 sowie 11 größerer Schwellenländer und der EU gegründet, um Reaktionen auf plötzliche Währungs- und Zahlungsbilanzkrisen besser abzustimmen. Erst Ende 2008 wurden die G20 auch zu einem Treffen der Staats- und Regierungschef*innen aufgewertet, um ohne sonst notwendige Rückkoppelungen auf der Ebene der Hauptstädte schnell und wirksam Beschlüsse fassen zu können.

Die G20 sind allerdings – anders als die G7 – keine „Wertegemeinschaft“ in dem Sinne, dass die Mitglieder eine mehr oder weniger homogene Wirtschaftspolitik verfolgen. Vielmehr verstehen gerade die großen Schwellenländer wie China das Gremium weniger als einen Ort der Konsensfindung denn als eine Gelegenheit, eigene Standpunkte vorzubringen und zu verteidigen, auch wenn am Ende kein Konsens steht. Deswegen waren die G20 zwar in der Lage, nach 2008 und auch in der Corona-Pandemie 2020 eine gemeinsame Linie für eine lockere Geldpolitik zu finden, nicht aber für substanzielle Schuldenerleichterungen im Stile von HIPC/MDRI.

Schließlich sind in bestimmten Situationen noch sogenannte Geierfonds von Bedeutung. Diese Bezeichnung wird für Fonds verwendet, die unbediente Schuldverträge hochverschuldeter Staaten deutlich unter dem Ausgabewert aufkaufen und das Schuldnerland – bei eintretender finanzieller Erholung, etwa aufgrund der von anderen Gläubigern gewährten Schuldenerleichterungen – auf Zahlung der ausstehenden Summe plus Verzugszinsen verklagen. Setzt sich diese Praxis durch, so kann sich dies negativ auf die Bereitschaft von Gläubigern auswirken, selbst Schuldenschnitte einzuräumen. Das Geschäftsmodell der Geierfonds zeigt deutlich, wie ineffizient das aktuelle, fragmentierte System  des Umgangs mit überschuldeten Staaten ist.